BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Antragsblöcke

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Um sowohl die logische Konsistenz des Programms zu bewahren als auch die Zeit auf dem Parteitag möglichst gut zu nutzen werden die Anträge in Antragsblöcke unterteilt. Zu einem Antragsblock gehören dabei gemäß Antragskonzept alle Anträge, die gegenseitig konkurrieren, einander ergänzen oder aufeinander aufbauen.

Die Einteilung in Antragsblöcke geschieht durch die Antragskommission in Rücksprache mit den Antragstellern. Die endgültige Einteilung wird am Dienstag, 13.03.12, 23:59:59 bekanntgegeben und für die nachfolgende Bestimmung der Antragsreihenfolge verwendet.

Antragsblöcke

A01: Videoüberwachung

Positionspapiere (Landesthema), direkte Konkurrenz: ?

A02: Doppik vs. Kameralistik

Positionspapiere (Landesthema), direkte Konkurrenz untereinander

A03: Steigerwald

Positionspapiere (Landesthema), direkte Konkurrenz untereinander

A04: Wirtschaftspaket (Kammernpflicht, Ladenschlussgesetz)

Direkte Konkurrenz: ?

A05: ÖPNV/Mobilität

Alle Anträge sind sowohl als Positionspapiere als auch als Wahlprogrammanträge behandelbar. Direkte Konkurrenz: ?

A06: Grundeinkommen/ReSET/NESt

1. ist Positionspapier, 2.&3. Programmanträge, jeweils Bundesthema. Direkte Konkurrenz: ?

A07: Hochschulpolitik und Forschung

Alle Anträge sind zueinander komplementär. Das hochschulpolitische Positionspapier enthält Forderungen zur Ausbildungsförderung, verfassten Studierendenschaften, Unabhängigkeit der Forschung und Open Access, die in den nachfolgenden Anträgen ebenfalls aufgestellt und präzisiert werden.

A08: Finanzpaket

Positionspapiere (Landesthema), direkte Konkurrenz: ?

A09: Renten- und Krankenversicherungssystem

Alle Anträge sind Positionspapiere (Bundesthema). Direkte Konkurrenz: Antrag 1-4 sind direkte Konkurrenz, Antrag 5 ist unabhängig

A10: Altenpflege

Alle Anträge sind Positionspapiere (Landesebene) und zueinander komplementär.

A11: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Konkurrenzverhältnisse: ?

A12: Unabhängige Staatsanwaltschaften


Jeweils Landes- und Bundesthema. Direkte Konkurrenz: ?

A13: Schutz der Privatsphäre

Positionspapier bzw. Landesprogramm (5.), jeweils Bundesthema, direkte Konkurrenz zueinander: ? Dieser antrag korrespondiert mit Antrag Nr. A15 zum Waffenrecht

A14: Volksentscheide

Positionspapiere (Landesebene), direkte Konkurenz zwischen 2 und 3.

A15: Waffenrecht

Bundesthema (?) - Anträge sind komplementär zueinander. Dieser Antrag korrespondiert mit Antrag Nr. A13

A16: Wahlsystem

A17: Freie Software und Dateiformate in staatlichen Institutionen

Alle Anträge sind Positionspapiere; direkte Konkurrenz: ?

A18: Polizei

Direkte Konkurrenz: ?

A19: Tierschutz

Alle Anträge sind Positionspapiere (Bundesthema) und komplementär zueinander.

A20: Drogenpolitik

Die Anträge sind komplementär zueinander.

A21: Metapolitik

Positionspapiere; (3) konkurriert direkt mit (1) und (2), diese sind zueinander komplementär.

Direkte Konkurrenz: ?

A22: Strominfrastruktur

Positionspapiere (Landesebene). Die Anträge sind zueinander komplementär.

A23: Verfassungsschutz

Direkte Konkurrenz: ?

Einzelne Anträge

Positionspapiere (Bundesthema)

Positionspapiere (Landesthema)

Landesprogramm (Bundesthema)

Wahlprogramm (Landtagswahl 2013)

Sondergruppen

Wahlvorbereitung

Bevor wir uns an die Programmanträge machen sollten wir im Auge behalten, was letzendlich das Ziel ist: die Teilnahme an Wahlen. Die folgenden drei Anträge sollten deshalb vorgezogen behandelt werden.

Strukturanträge

Dabei handelt es sich um Anträge, die die zukünftige Struktur des Programms definieren. Sie müssen also zwingend vor allen anderen programmatischen Anträgen behandelt werden und werden im TO-Vorschlag der Antragskommisssion vorgezogen.

Metaanträge

Folgende Anträge sind im Gegensatz zu Strukturanträgen nicht unmittelbar für das am Landesparteitag zu beschließende Programm relevant und müssen deshalb nicht zwingend als erstes behandelt werden. Da sie aber grundlegende Entscheidungsfindungsprozesse in der Partei betreffen ist deren manuelles Vorziehen auf der TO empfehlenswert.

Finanzanträge

Bei diesen Anträgen geht es ums Geld. Und da ohne Geld nix geht, wird empfohlen, diesen Antragsblock ebenfalls vorzuziehen.

Wildcard

Nicht zugeordnete Satzungsänderungs- und sonstige Anträge kommen auf die "Wildcard" und werden behandelt, falls Zeit übrig bleibt oder Pausen entstehen (z.B. Auszählpausen).

Satzungsänderungsanträge

Sonstige Anträge

Anträge zur GO

GO-Anträge können selbstverständlich wie gewohnt auf dem Parteitag selbst gestellt werden. Die Antragsfabrik bietet lediglich eine Diskussionsplattform für besonders wichtige Punkte

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