BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Genehmigungsfreiheit für die Errichtung von bivalent nutzbaren, regenerativen Energieerzeugungsanlagen auf Konversionsflächen
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Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.1 von Thomas Blechschmidt. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik. |
- Positionspapier Antrag Nr.
- (offen)
- Beantragt von
- Thomas Blechschmidt
- Titel
- Genehmigungsfreiheit für die Errichtung von regenerativen Energieerzeugungsanlagen
- Antrag
Genehmigungsfreiheit für die Errichtung von bivalent nutzbaren, regenerativen Energieerzeugungsanlagen auf Konversionsflächen (bis 150 Meter Abstand von Eisenbahnlinien und Bundesfernstraßen und anderen Konversionsflächen)
- Begründung
Derzeit unterliegen Energieerzeugungsanlagen auf Konversionsflächen, ob regenerativ oder nicht, ob bivalent oder nicht, dem Genehmigungsvorbehalt der Gemeinde / Stadträte. In der Realität wirkt sich dieser Genehmigungsvorbehalt so aus , dass vor allem personell überalterte Gemeinderäte generelle Errichtungsverbote für PV-Freiflächenanlagen und Windkraftwerke errichten. Begründet wird dies in der Regel mit „Verhindern von Landschaftverschandelung“, einem sachlich betrachtet klaren Totschlagargument – bzw. einem Nichtargument, da die gleichen Gemeinderäte ohne zu Zögern Gewerbegebiete ohne ästhetische Bauvorgaben und auch Wohngebiete für einen mittlerweile landesweit gleichförmigen Baustil ausweisen, der jede Identität auf den Dörfern und das gepriesene und vorgeschobene Argument der Erhaltung des Landschaftsbildes weitaus nachhaltiger beeinflusst, als ein paar Windräder oder ein paar Photovoltaikanlagen an Autobahnen.
Zur Erläuterung: Bivalent nutzbare Energieerzeugungsanlagen sind Anlagen mit einer zweifachen Nutzung:
- Windräder, die mit Nutzpflanzen unterpflanzt oder als Viehweidengenutzt werden können
- Photovoltaikanlagen, die hoch genug aufgeständert werden, um darunter mit Nutzpflanzen unterpflanzt oder als Viehweidengenutzt zu werden
- Biogasgeneratoren, deren Abwärme weitgehend zur Nahwärmeversorgung genutzt wird.
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- JanB - ich teile deine Zielrichtung, allerdings halte ich es nie für eine gute Idee jegliche Rechtsgüterabwägung zu unterlassen. Ggf. sollte Klagemöglichkeiten ausgeweitet werden oder ähnliches.
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
- Argument 1
- Antwort zu 1
- Antwort zu 1.1
- noch eine Antwort zu 1
- Antwort zu 1
- Argument 2
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- ...
- ...
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