BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Einrichtung eines bayerischen Energieministeriums

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.1 von Thomas Blechschmidt. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik.

Positionspapier Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Thomas Blechschmidt

Titel 

Einrichtung eines bayerischen Energieministeriums

Antrag

Einrichtung eines bayerischen Energieministeriums zur Bündelung bislang zwischen Umweltressort und Wirtschaftsressort geteilter Kompetenzen. Rückverlagerung der Kompetenzen an den Freistaat Bayern um dezentrale Strukturen zu ermöglichen.

Begründung

Ergibt sich aus dem Antrag selbst. Energie wird die Währung des 21. Jahrhunderts.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. wigbold - nicht umfassend genug. Die Länder sind an der vom Bund initiierten Deutsche Energie-Agentur[1] beteiligt. Ein Energieministerium würde eine Separatisierung bedeuten und nach altem Muster lediglich eine regionale Energieargentur bilden. Ohne programmatische Maßgabe für ein Energieministerium ist diese Separatisierung unsinnig. - Betrachtet man jedoch die Finanzierung und Anteilseigner[2] der dena, kann man daraus den benötigte politischen Willen ableiten: Dezentralisierung und Bügerbezug! Und diesen Zweck eines Energieministeriums sollte man politisch sowie inhaltlich erstmal denken und ausformulieren.
2.  ?
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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