BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Ladenöffnungszeiten in Bayern

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den BY:Landesparteitag_2012.1 von Emanuel Kotzian und Patrick Linnert. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Emanuel Kotzian und Patrick Linnert

Programm

Landtagswahlprogramm Bayern

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Die Piratenpartei Bayern setzt sich für eine liberalisierte Umsetzung der Gesetzlichen Ladenöffnungszeiten für den kleinen Einzelhandel ein. Von den gesetzlichen Ladenöffnungszeiten sollen generell kleine Einzelhändler die mindestens zwei der folgenden drei Kriterien erfüllen ausgenommen werden:

- Die Verkaufsfläche beträgt weniger als 100 Quadratmeter

- Die Anzahl der Vollzeitäquivalenzstellen liegt unter bei sechs oder weniger Mitarbeitern

- Der Umsatz des Einzelhändlers beträgt weniger als 1 mio. Euro pro Jahr

Begründung

Immer mehr Verbraucher sind mit der aktuellen Regelung der Ladenöffnungszeiten unzufrieden. Einige fordern sogar die vollständige Abschaffung der im Weltvergleich sehr „speziellen“ deutschen Gesetzgebung. Die Antragsteller haben über eine vollständige Abschaffung nachgedacht und wollen mit dem vorliegendem Antrag einen Kompromiss offerieren, der einerseits der Forderung vieler Verbraucher nachkommt aber gleichzeitig die Befürchtungen vieler Kritiker aufgreift. Somit entsteht aus einem möglichen Nachteil für kleine Einzelhändler ein definitiver Vorteil für diese; auch in Konkurrenz zum immer offenem Web. Die Antragsteller hoffen nach erfolgreicher Einführung und mittelfristiger Beobachtung der Entwicklung den Kreis des Gesetzesvorhabens erweitern zu können.

Antrag

Programmanträge an den Landesparteitag sollten für Landes-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Landes-, Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Bundesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann das Landesverband Bayern.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. cmrcx
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. wigbold
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...