BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Landesprogramm des LV Bayern

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den BY:Landesparteitag_2012.1 von Fard. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik.

Titel = Landesprogramm des LV Bayern

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Fard

Betrifft

Satzung des Landesverbands Bayern / §11(3)

Beantragte Änderungen

§11(3) der Satzung des Landesverbands Bayern wird wie folgt neugefasst:

1 Der Landesverband übernimmt das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland. 2 Vom Landesparteitag kann ein eigenes Landesprogramm für den Landesverband Bayern sowie Wahlprogramme für Landtagswahlen verabschiedet werden. 3 Diese müssen auf den Werten des Grundsatzprogrammes basieren.

Begründung

Dies ist ein Konkurrenzantrag zu dem Antrag von Boris.

Zuerst eine Übersicht der Änderungen:

Bisherige Version:

1Der Landesverband übernimmt das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland. 2Vom Landesparteitag kann ein eigenes Wahlprogramm für Kommunal- und Landtagswahlen verabschiedet werden. 3Dieses muss auf den Werten des Grundsatzprogrammes basieren.

Im 2. Satz wird der Verweis auf Programme für Kommunalwahlen gestrichen (ist nicht Aufgabe des LVs/LPTs). Ausserdem wird die Möglichkeit geschaffen ein eigenes Landesprogramm zu erstellen. Dies war bisher nicht vorgesehen.

Nun zum eigentlichen Sinn des Antrags:

Die sehr schleppend vorangehende Programmarbeit im LV ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die Landesebene garnicht als "Programmebne" wahrgenommen wird. Auf Landesebene war bisher das beste mögliche Schicksal für einen Programmantrag dass er in den Untiefen des Wikis als "Positionspapier" Staub sammelt. Speziell für landespolitische Themen (Bildung, Polizei, etc.) macht es Sinn neben konkreten Inhalten im Wahlprogramm die allgemeine Ausrichtung in einem eigenen Landesprogramm festzuhalten.

Unterschied zum Antrag BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Grundsatzprogramm_des_LV_Bayern:

Im Gegensatz zum Antrag "Grundsatzprogramm_des_LV_Bayern" bleibt bei diesem Antrag der erste Satz "Der Landesverband übernimmt das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland." in der Satzung. Falls der Antrag von Boris angenommen wird, möchte dieser das aktuelle Bundesprogramm einzeln auf dem LPT abstimmen lassen. Dabei würde ein Landesgrundsatzprogramm entstehen, welches nur noch die im LV Bayern mehrheitsfähigen Positionen enthält. Dieses Landesgrundsatzprogramm wäre somit eine alternative bayerische Version des Bundesprogrammes. Dies ist meiner Meinung nach ein erster Schritt hin zu einer Abspaltung des LV Bayerns von der Piratenpartei Deutschland. Dieser Antrag hingegen will lediglich ein Landesprogramm ermöglichen, welches das Bundesprogramm ergänzt und nicht ersetzt.

Ich habe den Antrag sehr früh reingestellt und bitte darum, Argumente dazu auszutauschen und vor allem auch an einer konstruktiven Weiterentwicklung mitzuwirken!

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. CSteinbrenner Ich werde hierfür oder für Beibehaltung der aktuellen Fassung, auf jeden Fall gegen diese Abspaltungsbestrebungen die die Piratenpartei schwächt und uns in Bayern nur unnötig Zeit kostet jeden Antrag den der BPT beschlossen hat im Nachgang erneut zu diskutieren und abzustimmen.
2. Landes- und komunalspezifische Ausrichtungen müssen als landesspezifisches Programm beschließbar sein. Ob es das braucht wird die Zukunft zeigen. Dieser Antrag schafft die Möglichkeit ohne die beschriebenen Nachteile. siehe auch unter Diskussion--Wasp 00:43, 22. Mär. 2012 (CET)
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. CEdge
2. Das-leben-ist-schoen
3. Mef
4. KlausK
5. cmrcx Wir sollten uns lieber auf das Wahlprogramm konzentrieren, anstatt hier noch eine dritte Programmart einzuführen.
6. PiratNEA
7. wigbold
8. Benutzer:Theseus_1 Lasst uns lieber, falls erforderlich, am Grundsatzprogramm der Partei (=Bundespartei) mitwirken, anstatt uns mit 17 Grundsatzprogrammen zu verzetteln. Zunächst aber sollte das LTW-Programm absolute Priorität haben! Das können wir dann von Wahl zu Wahl fortschreiben und haben damit auch unsere bayerischen Grundsätze - halt mit konkreten Inhalten unterfüttert.
9. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• "Falls der Antrag von Boris angenommen wird, möchte dieser das aktuelle Bundesprogramm einzeln auf dem LPT abstimmen lassen. Dabei würde ein Landesgrundsatzprogramm entstehen, welches nur noch die im LV Bayern mehrheitsfähigen Positionen enthält. Dieses Landesgrundsatzprogramm wäre somit eine alternative bayerische Version des Bundesprogrammes. Dies ist meiner Meinung nach ein erster Schritt hin zu einer Abspaltung des LV Bayerns von der Piratenpartei Deutschland." ...ist für mich nicht nachvollziehbar bzw. kein Grund gegen ein Landesgrundsatzprogramm zu stimmen, das auch ganz anders als hier beschrieben aussehen kann CEdge

• Es wird zu viel "totes" Papier generiert. Ein deutschlandweites Parteiprogramm und ein bayerisches Wahlprogramm wird von den meisten Wählern 2013 wohl kaum gelesen. --Das-leben-ist-schoen 23:49, 5. Jan. 2012 (CET)

• Hier wird nicht generiert sondern argumentiert. Ich halte diesen Antrag für wohlbegründet. Ich finde keine tragfähigen Argumente der Antragsgegner. Bitte beachten Zitat: Vom Landesparteitag kann ... Landesprog ... Wahlprog. Dieser Antrag schafft Möglichkeiten die auf einem LPT wahrgenommen werden können nicht müssen. LPTe müssen diese Möglichkeit haben. Die Nachteile des Konkurrenzantrages werden vermieden. --Wasp 00:10, 22. Mär. 2012 (CET)

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