BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundeinkommen

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den BY:Landesparteitag_2012.1 von Ron. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Ron

Programm

Landesprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge folgende Aussage ins Programm übernehmen:

Die bayerischen PIRATEN sprechen sich für die schrittweise Einführung eines Grundeinkommens aus, das

• die Existenz sichert und gesellschaftliche, kulturelle und politisch Teilhabe ermöglicht,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellt,
• ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt wird und
• keinen Zwang zur Arbeit bedeutet oder andere Gegenleistungen bedarf.

Ein Grundeinkommen soll perspektivisch die Vielzahl von Transferleistungen durch ein übersichtlicheres und transparenteres System mit weniger Verwaltungsaufwand vereinen.

Begründung

Ergebnisse der BGE Umfrage der PIRATEN LV Bayern

Antrag

Programmanträge an den Landesparteitag sollten für Landes-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Landes-, Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Landesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann das Landesverband Bayern.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Ron
2. DelphiN 11:40, 14. Jan. 2012 (CET)?
3. fLOh
4. Kai Mast
5. Caladan
6. griscia
7. Martin Schön
8. Klaus Brunner
9. Korbinian 16:46, 4. Mär. 2012 (CET)
10. Till
11. SimO
12. DelphiN 11:19, 2. Mai 2012 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Christoph johann
2. KlausK
3. CEdge
4. Micha
5. ArnoldSchiller (Der Antrag ist für mich keine Sachpolitik)
6. Das-leben-ist-schoen
7. PiratNEA Im Bundesprogramm geregelt
8. Hirnbeiss
9. cmrcx
10. wigbold - Zentralistischer Ansatz, ... [1]
11. Deuxcvsix Eine Position ohne Inhalt haben wir schon auf Bundesebene, wenn aus Bayern ein eigenes Statement kommt, dann sollte es mehr Inhalt haben.
12. Gondrino
13. PiratX leere Forderung, da muß schon mehr Konzept sein.
14. DrHeistermann Auf Landesebene müssen wir mindestens eine Ebene konkreter werden, also einen umsetzbaren Vorschlag machen. Ich werde das tun für den Parteitag.
15. Stevegear
16. J.Stahr
17. Baloo
18. CSteinbrenner Der Charme eines BGE gewinnt und verliert mit dessen zu erwartender Höhe. Diesem Antrag zuzustimmen empfinde ich als einen Blankoscheck der zu einer bösen Überraschung führen kann.
19. Gesch Die Einführung des BGE gehört an das Ende einer sozialen Bewegung und nicht an den Anfang.

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Wer traut Umfragen, bei denen der Fragende weitergeben kann, wer wie gestimmt hat - absolute Anonymität ist ein Kriterium der Validität einer Umfrage, die hier wegen der ID gerade nicht gegeben sein kann.

• Kein Positionspapier
  • Dies ist ein direkter Antrag für ein nicht-existentes Wahlprogramm. Dies wiederspricht der grundsätzlichen Entscheidung zuerst Poisitionspapiere zu entwickeln, zu beschließen und daraus das Wahlprogramm zu extrahieren. Es macht keinen Sinn Satzfetzen zu beschließen ohne das "große Ganze" (Wahlprogramm) zu sehen noch eine ausgearbeitete Argumentationslinie mitzugeben. Bitte schaut Euch BY:Programmentwicklung an. ValiDOM 13:27, 16. Jan. 2012 (CET)
• Der BPT hat einen ergebnisoffenen Weg zum BGE beschlossen, diese Antrag hier fordert mehr, bietet aber inhaltlich weniger, damit kann ich dem Antrag nicht zustimmen --Das-leben-ist-schoen 23:40, 7. Feb. 2012 (CET)

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