BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Überarbeitung anhand der GO des BPT

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Sonstiger Antrag für den BY:Landesparteitag 2012.1 von cmrcx. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

GO-Antrag

Beantragt von

cmrcx

Titel 

Überarbeitung anhand der GO des BPT

Antrag

Folgender Vorschlag soll als neue GO übernommen werden: Benutzer:Magnum/Vorschlag_GO_LPT_BY

Begründung

Auf dem Bundesparteitag 2011.1 in Heidenheim gab es große Probleme, weil das Wahlverfahren in der GO fehlerhaft beschrieben war. Das wurde dann während des BPT durch zwei Änderungen notdürftig gefixt. Zum BPT 2011.2 in Offenbach habe ich dann die GO so überarbeitet, dass die verbleibenden Unklarheiten beseitigt wurden. Dieser Vorschlag wurde vom BPT mit sehr großer Mehrheit angenommen.

Die gleichen Fehler sind auch in der GO dieses Landesparteitags, so dass ich prinzipiell die gleichen Änderungen auch hier vorschlage. Alle hier neuen Textteile stammen aus der GO des BPT, ich habe mir nichts weiteres zusätzlich ausgedacht.

Die Änderungen sind so umfangreich, dass ich es für sinnvoller halte, eine komplette GO zur Abstimmung zu stellen, als eine lange Liste von Änderungen. Man findet alle Änderungen auch in der Versionsgeschichte des Vorschlags. Im Wesentlichen ist der Inhalt folgender Punkte in meinem Vorschlag ist fast komplett neu:

• 4 Abstimmungs- und Wahlordnung

  Hier ist das Wahlverfahren nun klar beschrieben. Bisher steht dort, dass es auf den Stimmzetteln ein Feld für Enthaltung gibt, was ja nicht stimmt.

• 5 Wahlen

  Dort standen bisher auch Regeln, die ebenso für Abstimmungen gelten, das wird nun unter 4 geregelt.

• 6.1 Abstimmungen über Anträge

  Hier wird geregelt, wie bei konkurrierenden Anträgen abgestimmt wird. Bisher war das gar nicht geregelt, aber in Anbetracht der Anträge zu diesem LPT werden wir nun eine Regelung brauchen.

Die aktuell gültige GO ist übrigens diese hier: Vorschlag_GO_LBT_BY Die wurde auf dem LPT 2011.2 in Germering angenommen. Im Protokoll ist das zwar nicht ersichtlich, aber ich habe mir das Video angesehen. Die eigentliche Seite der GO im Wiki wurde noch nicht aktualisiert: BY:Geschäftsordnung_des_bayrischen_Landesparteitags

Direkter Link zum Diff: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer%3AMagnum%2FVorschlag_GO_LPT_BY&action=historysubmit&diff=1382153&oldid=1382047

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. CEdge
2. cmrcx
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. --Lou 09:56, 22. Mär. 2012 (CET) Änderungen rechtlich so nicht haltbar
2.  ?
3.  ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Gute Arbeit! Zusammenfassung: Strukturelle Aufbereitung, Beseitigung von Redundanzen, Regelung für konkurrierende Anträge nach BPT, Rechtschreibkorrekturen und sprachliche Präzisierungen CEdge

• Fragen/Anmerkungen:
  • Inwiefern ändern sich die Referenzen (Paragraphen, Absätze...), auf die sich andere Änderungsanträge beziehen? CEdge
    • Ja, die ändern sich. Strenggenommen muss also jeder, der nach Annahme dieser GO eine weitere Änderung beantragt, die Nummern in seinem Antrag anpassen, oder beide Nummerierungen angeben oder optimistischerweise nur die neue Nummerierung angeben oder die Nummerierung weglassen. Oder fällt Dir was besseres ein? cmrcx
      • Nicht wirklich. CEdge
  • Das spricht gegen aktive Enthaltung per Ankreuzoption auf dem Wahlzettel? CEdge
    • Ja, das wäre auch eine Möglichkeit. Aber warum sollten wir es anders machen, als der Rest der Partei? cmrcx
      • Naja, in Mittelfranken überlassen wir das z. B. der Versammlungsleitung. CEdge
  • "(1) Alle Abstimmungen und Wahlen finden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit und offen statt, sofern nicht die Satzung, diese GO oder ein Gesetz ein anderes bestimmt." <- da passt was nicht, Vorschlag: "...etwas anderes bestimmt." CEdge
    • Das ist offensichtlich Juristendeutsch. Wenn Du nach "ein anderes bestimmt" googels, findest Du jede Menge Gesetze, in denen das vorkommt. cmrcx
      • Ich finde einfach, die GO sollte möglichst verständlich sein. CEdge
  • "Bei Abstimmungen wird in einer Abfrage gleichzeitig nach Ja- und Nein-Stimmen gefragt..." <- ich empfehle, "gleichzeitig" zu streichen, wir haben z. B. Versammlungsleiter in unserer Partei, die Farben schwer unterscheiden können, die Versammlungsleitung soll selbst entscheiden, ob gleichzeitig oder nacheinander. CEdge
    • ... das klären wir grade per Mail. cmrcx