Benutzer:Michael73/BPT/BPT171

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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT



Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2017.1

TOP 4 Beschluss der Tagesordnung

   TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
     Pakki und Kristos
   TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
   TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
   TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
     Tagesordnung 1 mit Modifikation Antragsreihenfolge: Nicht Alphabetsiche Kapitel, sondern routirent
 
   TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
   TOP 6 Programmanträge
       TOP 6.1 Wahlprogrammanträge
           WP095 - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Isländisches Programm)
           Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen
               Arbeit und Soziales
               Außenpolitik
               Bildung und Forschung
               Demokratie
               Europa
               Familie und Gesellschaft
               Freiheit und Grundrechte
               Gesundheit
               Innen und Rechtspolitik
               Internet und Netzpolitik
               Kunst und Kultur
               Umwelt und Verbraucherschutz
               Wirtschaft und Finanzen
               Keine der Gruppen
       TOP 6.2 Grundsatzprogrammanträge
           GP001
           GP002
           GP003
           GP004
   TOP 7 Satzungsänderungsanträge
       SÄA 001
       SÄA 002
       SÄA 003
       SÄA 004
       SÄA 005
       SÄA 006
   TOP 8 Aussprache zu aktuellen Ereignissen
 
(Begrenzt auf eine Stunde)
 
   TOP 9 Sonstige Anträge
       SO 001
       SO 002
       SO 003
   TOP 10 Positionspapiere
       PP001
       PP002
       PP003
   TOP 11 Schließung der Versammlung und Abbau


TOP 5: Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten

Verfahren: $10a Spitzenkandidaturen zur Bundestagswahl

Kandidierende:

Abstimmung: Diese Liste wird mit einer Gegenstimme mehrheitlich gewählt Ja 

Anträge zum BPT171

TOP 6.1: Wahlprogrammanträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt

Rootanträge (0 / 0 / 0)

  • Keine vorhanden


Arbeit und Soziales (6 / 3 / 0)

  • WP085 mit Modul 7.1.2.1 durch Modul 2, WP086 (mit Modul 7.1.4.1 durch Modul 2 konkurrierend
  • WP006 Ja  - Enthaltung - Überarbeitung Wahlprogramm zu "Arbeit und Soziales"
  • WP085 {{ }} - {{ }} - Ausbildung für alle Menschen ermöglichen
  • WP086 {{ }} - {{ }} - Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
Abstimmung: Alle 47 Module vom WP006 wurden mehrheitlich angenommen Ja 
  • WP014 Ja  - Ja  - Präambel zu Arbeit und Soziales
  • WP053 Ja  - Ja  - Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
  • WP109 Ja  - Ja  - Sockeleinkommen aus Freigeld

Außenpolitik (4 / 2 / 2)

  • WP018 Ja  - nicht da - Programmantrag Europa
  • WP019 "keine Behandlung" - Ja  - Einrichtung und Betrieb von Flüchtlingslagern unter deutscher Schirmherrschaft
  • Deutschland hat ja Erfahrung mit Lager... m(
  • GO Atrang: Keine Behandlung: angenommen Ja 
  • WP021 {{ }} - {{ }} - Einrichtung eines Strategischen Analyse Zentrums
Wurde zurückgezogen
  • WP025 Ja  - Ja  - Bildung im Globalen Süden stärken

Bildung und Forschung (4 / 4 / 0)

  • WP010 Ja  - Ja  - Freier Zugang zu Bildung und Wissenschaft
  • WP052 Ja  - Enthaltung - Open Access
  • WP074 Ja  - Enthaltung - Digitale Vernetzung und Infrastruktur in der Bildung
Es gibt wohl schon so etwas? Überarbeitung folgt...
Der geänderte Antrag wurde angenommen.
  • WP076 Ja  - Ja  - Wahlprogramm Bildung 2017 - BUND

Demokratie (3 / 3 / 0)

  • WP022 Ja  - Ja  - Jugendparlament auf Bundesebene
  • WP035 Ja  - Ja  - OPENANTRAG für den Bundestag
Nette Idee aber Toolneutral wie WP036 in Anbetracht des aktuellen Supports deutlichst sinnvoller.
  • WP036 Ja  - Ja  - Eine offene Plattform zur Kommunikation mit den Vertretern im Parlament
Korrektur des Textes ... von "unsere" in "alle Abgeordnete"
Änderung wurde angenommen

Europa (1 / 1 / 0)

  • WP083 Ja  - Ja  - Vision Europa


Familie und Gesellschaft

  • WP033 Ja  - Ja  - Name des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von Diskriminierung befreien
  • WP034 {{ }} - {{ }} - Geschlechtsabhängige Ungleichbehandlung bei Hilfsangeboten für Gewaltopfer entgegenwirken. Artikel 3 Grundgesetz würdigen und die gesamte Gesellschaft abbilden.
Ja  ?
  • WP040 Ja  - nicht da - Prämabel Jugendprogramm
  • WP041 Ja  - nicht da - Kinder- und Jugendrechte ins Grundgesetz(GG)

Konkurrierend WP042, WP043, WP044

  • WP042 - nicht da - Absenkung des Wahlalters
  • WP043 - nicht da - Absenkung des Wahlalters
  • WP044 Ja  - nicht da - Absenkung des Wahlalters
kein Wahlreigster und wählen ab 14 wurde angenommen Ja 
  • WP045 Ja  - nicht da - Klagerecht von Kindern und Jugendlichen und rechtliche Beratung von jungen Erwachsenen
  • WP046 {{ }} - {{ }} - Mehr Freiheit für unsere Jugend
  • WP047 {{ }} - {{ }} - Jugendsozialarbeit an Schulen (Schulsozialarbeit)
  • WP049 {{ }} - {{ }} - Regelmäßige Kinder und Jugendkonverenz bei der Bundesregierung:
  • WP051 {{ }} - {{ }} - WP-Antrag QUEER-Politik
  • WP055 {{ }} - {{ }} - Familienförderung dort, wo Kinder sind

Freiheit und Grundrechte

  • WP048 Ja  - Ja  - Jung und Erwachsen
  • Wurde auf der Versammlung eingeschränkt

Gesundheit (3 / 1 / 1)

  • WP003 Ja  - Ja  - Für eine menschenwürdige Pflege
  • WP004 - - {{ }} - Drogen- und Suchtpolitik
Formal von der Antragskommission abgelehnt worden
  • WP007 "nicht behandelt" - Ja  - Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade
Frist und Fraktion NRW?!
Abstimmung: nicht behandelt Ja 
  • WP038 Ja  - nicht da - Transparenz in der Gesundheitspolitik

Innen- und Rechtspolitik (5 / 0 / 1)

  • WP001 Ja  - Ja  - Strafrechtliches Mittelalter überwinden (I) - Abschaffung §103 StGB
  • WP013 Ja  - nicht da - Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
Überarbeitung erfolgte ...
  • WP017 Ja  - nicht da - Asyl, Migration und Konfliktprävention begleiten
  • WP020 zurückgezogen - entfällt - Gesellschaftlicher Pflichtdienst
  • WP024 Ja  - Ja  - Trennung von Staat und Religion
Trennung von Staat und Kirche - nicht Religion!!! Modul 1: Ja 
Modul 3: Die Lehre ist die Aufgabe des Staates! {{dagegen}
Modul 4: Es ist ein Thema der Körperschaftssteuer - das Problem kann man angehen Ja 
Abstimmung: Alle Module wurden angenommen
  • WP039 - nicht da - Verbot der direkten ausländischen Finanzierung von Religionsgemeinschaften oberhalb eines bestimmten Bemessungsbetrages
Abstimmung: Auf GO Antrag nicht Behandlung beschlossen
  • WP063 Ja  - nicht da - Innere Sicherheit
  • WP081 {{ }} - {{ }} - Bundesnachrichtendienst ​grundreformieren
  • WP088 {{ }} - {{ }} - Der ​Polizeibeauftragte ​des ​Bundestages
  • WP090 {{ }} - {{ }} - Asyl, Migration, Integration
  • WP091 {{ }} - {{ }} - Datensicherheit ​in ​den ​Sicherheitsbehörden ​stärken

Internet- und Netzpolitik

  • WP005 Ja  - Ja  - Bundesweite einheitliche Genehmigung für Micro-Trenching.
  • Ja: 109 - 68,6 %
  • Nein: 50
  • Konkurrierend WP011 und WP062:
  • WP011 Ja  - Ja  - Endgültig Schluss mit der Störerhaftung !
  • WP062 {{ }} - {{ }} - Störerhaftung
Im Approval hat WP011 gewonnen
Abstimmung: WP011 hat gegen WP062 gewonnen Ja 
  • WP031 Ja  - nicht da - Diebstahl an der Gesellschaft stoppen
Konkurrierend WP032 und WP057 wurde aufgehoben
  • WP032 Ja  - Enthaltung - Unbegrenztes Datenvolumen bei Mobilem Internet
  • WP057 Ja  - Ja  - Freien Zugängen zu Datennetzen
Und? Was folgt als Forderung hieraus (mit 72:38 keine 2/3 Mehrheit erreicht)
Konkurrierend WP054 und WP078
  • WP054 Ja  - Ja  - Das Netz bietet die Möglichkeiten
  • WP078 Approval unterlegen - Ja  - Internet-Flat
Im Approval WP054 gegen WP078 gewonnen, und anschließend WP054 einstimmig beschlossen
  • WP056 Ja  - Ja  - Mauer der digitalen Spaltung überwinden!
  • WP058 {{ }} - Ja  - Aufbau von Freifunknetzen
  • WP059 - - Aufbau von Freifunknetzen
  • WP060 Ja  - Ja  - Bereitstellung von Internetzugängen
  • WP061 Ja  - Ja  - Netzneutralität
  • WP065 {{ }} - {{ }} - Digitale Infrastruktur
  • WP066 {{ }} - {{ }} - Cloud Kennzeichnung
  • WP067 {{ }} - {{ }} - Förderung von freier Open Source Software
  • WP077 {{ }} - {{ }} - Netzpolitik
  • WP080 {{ }} - {{ }} - TeraBit
  • WP087 {{ }} - {{ }} - Leistungsschutzrecht
  • WP089 {{ }} - {{ }} - Depublikation
  • WP092 {{ }} - {{ }} - JugendMediendienstestaatsvertrag

Kunst und Kultur

  • Beide Konkurrierend:
  • WP069 {{ }} - Ja  - e-Sport ist Sport!
  • WP094 Ja  - Ja  - Anerkennung und Förderung von "eSport" auf nationaler Ebene
Im Aproval 94 gegen 69 gewonnen und in abschließender Abstimmung 94 ebenfalls gewonnen!

Umwelt und Verbraucherschutz

  • WP008 Ja  - Ja  - Erweiterung des Grundgesetzes um das Nachhaltigkeitsprinzip
Konkurrend WP016 und WP028 wurde aufgehoben...
  • WP016 Ja  - Ja  - Tierschutz in der Nutztierhaltung
  • WP026 Ja  - Enthaltung - Energiepolitik
  • WP028 Ja  - Enthaltung - Umgang mit der Natur
  • WP050 {{ }} - {{ }} - Nachhaltigkeit in Umwelt und Natur
  • WP070 Ja  - Ja  - Gegen die geplante Obsoleszenz
  • WP072 {{ }} - Ja  - Kies-Euro
Überarbeitung: NRW Passus wird entfernt...
  • WP075 {{ }} - {{ }} - Recht auf Reparatur
  • WP084 {{ }} - {{ }} - Privatheitsschutz ​für ​smarte ​Geräte

Wirtschaft und Finanzen

  • WP009 Ja  - ok - Wirtschaftsprogrammpunkte der Piraten
  • Überarbeitung folgt: Vermögenssteuer udn Managergehälter raus
  • WP071 Ja  - Enthaltung - Lebensmittelverschwendung begrenzen

Ohne Gruppe

  • WP002 Vorlage:Zurueckgezogen - Ja  - Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken
  • Nach GO Antrag Auszählung, dieser abgelehnt und Antragssteller zog Antrag zurück
  • WP012 Ja  - Ja  - Für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr
WP029 ist besser
  • WP015 Ja  - Ja  - Erweiterung des Tierschutzgesetzes
  • WP023 Ja  - Ja  - Intelligente Städte und Regionen
Antrag wurde modifiziert... Regel von OpenData...
  • WP027 Ja  (Modul 1) - Enthaltung - Elbvertiefung und Fehmarnbelt-Querung
Modul 1: Ja 
Modul 2: Ja 
  • WP029 Ja  - Ja  - Austausch Wahlprogrammanteil "Bauen und Verkehr"
Alle Module angenommen, das ist gut so.
  • WP030 {{ }} - {{ }} - Einführung einer Präambel zum Wahlprogramm
  • WP064 {{ }} - {{ }} - Autobahnen raus aus den Innenstädten
  • WP068 {{ }} - {{ }} - Drohnen werden zum Transportmittel
  • WP073 {{ }} - {{ }} - Die Piratenpartei als Partei des digitalen Wandels
  • WP082 {{ }} - {{ }} - Präambel für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017
  • WP095 Ja  - nicht da Ja  - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar

TOP 7: Satzungsänderungsanträge

  • SÄA001 Ja  - Ja  - Erhöhung des Mitgliedsbeitrags und Festlegung Minderung auf 12€
  • SÄA002 nicht rangekommen - {{ }} - Aufhebung der Doppelmitgliedschaft
  • SÄA003 nicht rangekommen - {{ }} - Absenkung des Mindestalters für die Mitgliedschaft auf 12 Jahre
  • SÄA004 nicht rangekommen - {{ }} - Frist für Änderungsanträge 2 oder 3 Wochen
  • SÄA005 nicht rangekommen - {{ }} - Schaffung einer Redaktionskommission
  • SÄA006 nicht rangekommen - {{ }} - Verbesserung der Antragsqualität

TOP 9: sonstige Anträge

  • SO001 nicht rangekommen - {{ }} - Unvereinbarkeitserklärung CDU
  • SO002 nicht rangekommen - {{ }} - Meinungsbildungs-und Beschlussprozesstool für die Piratenpartei Deutschland
  • SO003 nicht rangekommen - {{ }} - Konsolidierung der progressiven Parteien
  • SO004 nicht rangekommen - {{ }} - Arbeitsgruppe "Sozialliberale Zusammenarbeit"
  • SO005 nicht rangekommen - {{ }} - Bündelung der sozialliberalen Kräfte in Deutschland
  • SO006 nicht rangekommen - {{ }} - Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT
  • SO007 nicht rangekommen - {{ }} - Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen
  • SO008 nicht rangekommen - {{ }} - Kampagnen zu Wahlkampfthemenstories erstellen



Legende

 Ja       dafür
 Ja       dagegen
 Symbol neutral vote.svg Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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