Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP005

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP005
Einreichungsdatum 14 Februar 2017 20:15:35
Antragsteller

Enavigo - Jürgen Grothof

Mitantragsteller
  • Daniel Klas
  • Marie Salm
  • Bernhard Furch
  • Frank Kullmann
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags Für die Verlegung von Glasfaserkabel gibt es eine schnelle und effiziente Verlegeart, deren Nutzung eine flächendeckende Verbreitung beschleunigen würde.
Schlagworte Internet, Glasfaser, Breitbandausbau, Genehmigungsverfahren
Datum der letzten Änderung 26.03.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Bundesweite einheitliche Genehmigung für Micro-Trenching.

Antragstext

Die Piratenpartei fordert eine flächendeckende bundesweite Genehmigung und Richtlinie für den Einsatz von Micro-Trenching (Frästechnik) zur Verlegung von Glasfaserleitungen. Hiermit ist das Ziel einer schnellen, flächendeckenden Anbindung möglichst vieler Menschen mit schnellem Internet ohne einzelne, kommunale oft langfristige Genehmigungsverfahren zu erreichen.

Antragsbegründung

Durch Einsatz einer besonderen Frästechnik werden hier schmale Gräben und Schlitze in den Asphalt eingebracht. Sie sind zwischen 10 und 30 Zentimeter tief und ca. 5 cm breit.. Die Glasfaserleitungen werden in kleinen Rohren verlegt und die Fräsrille anschließend aufgefüllt. Diese Verlegemethode beansprucht nur wenig Platz, ist kostengünstig, schnell und vermindert die Belastungen (Lärm, Behinderung Straßenverkehr) durch den heute üblichen Tiefbau. Zur Zeit ist es meist so, dass Bauämter auch für Glasfaserleitungen die Vorschriften für allgemeine Versorgungsleitungen anwenden. Selbst der Bundesrat hat im letzten Jahr dazu folgende Stellungnahme abgegeben:"Zudem könne nur eine Verlegetiefe von 80 Zentimeter dafür sorgen, die Sicherheit der Leitungen selbst sowie die der dadurch fließenden Daten zu gewährleisten." Diese Aussage lässt sich nicht belegen und ist nicht haltbar. In anderen Ländern (z.B. Niederlanden, Frankreich, Asien) funktioniert diese Methode ohne Probleme. Wir sollten nicht nur fordern, sondern auch praktische Wege aufzeigen die wir z.B. bei (Podiums-) Diskussionen im Wahlkampf über den Breitbandausbau nutzen können.

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