Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP036

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP036
Einreichungsdatum 24 Februar 2017 15:24:11
Antragsteller

Martin Haase (Maha)

Mitantragsteller
  • Ute Laack
  • Gabriele Biwanke-Wenzel
  • Franz-Josef Schmitt
  • Therese Lehnen
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Demokratie
Zusammenfassung des Antrags Digitale Infrastruktur zur direkten Kommunikation mit Abgeordneten
Schlagworte digitale Plattformen, Liquid Democracy
Datum der letzten Änderung 04.04.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting support.svg Antrag verändert angenommen

Antragstitel

Eine offene Plattform zur Kommunikation mit den Vertretern im Parlament

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl im Bereich Demokratie an geeigneter Stelle einzufügen:

Eine offene Plattform zur Kommunikation mit den Vertretern im Parlament

Wir werden die Anliegen der Menschen ins Parlament transportieren. So werden wir Politik und Gesellschaft verzahnen und zur Erhöhung der Wahlbeteiligung (zur Stärkung des Interesses an der parlamentarischen Demokratie) beitragen. Dazu werden wir eine digitale Infrastruktur schaffen, mit der sich die Menschen direkt an die Politik wenden können. Auf dieser Plattform im Internet können Anträge an die Politik eingestellt, diskutiert und abgestimmt werden. Die Abgeordneten aller Parteien erhalten dann das Ergebnis und werden sich dazu äußern und ggf. Anträge ins Parlament einbringen.

Antragsbegründung

Viele Menschen fühlen sich derzeit von der Politik abgehängt. Eine echte Teilhabe ist nicht möglich und scheint von den etablierten Parteien auch nicht gewünscht zu sein. Wir PIRATEN sehen das anders und werden die Anliegen der Menschen ins Parlament transportieren. Als Partei der Digitalisierung gehört die Entwicklung einer solchen Funktion zu den uns zugeschriebenen Kernkompetenzen. Zahlreiche Wähler haben bereits im Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt, dass sie sich erhoffen, dass die Piraten eine digitale Plattform einrichten, mit der Meinung und Ideen an die Politik transportiert werden können.

Das dahinterliegende Konzept lautet "Liquid Democracy" Diese löst als Organisationsprinzip die Grenze zwischen direkter und repräsentativer Demokratie auf. Sie ermöglicht den Teilnehmern, sich im Fluss ("Liquid") zwischen direkter und repräsentativer Demokratie selber zu positionieren. Ihre große Chance liegt vor allem im innerparteilichen Entscheidungsprozess.

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