Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP055

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP055
Einreichungsdatum 24 Februar 2017 20:44:09
Antragsteller

Joshibaer

Mitantragsteller
  • Wilk
  • Masch
  • rwolupo
  • sandraelein
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Familie und Gesellschaft
Zusammenfassung des Antrags Modernisierung des Abschnitts Familienförderung dort, wo Kinder sind!
Schlagworte Familie, Kinder, Familienförderung, Kindergrundsicherung, Kinderarmut, Teilhabe
Datum der letzten Änderung 23.03.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Familienförderung dort, wo Kinder sind

Antragstext

Der Bundesparteitag möge bitte folgende Wahlprogramm-Modernisierung im Abschnitt Familie und Gesellschaft beschließen.


Familienförderung dort, wo Kinder sind! Das existierende Ehegattensplitting passt nicht in unser Familienbild, da es auch kinderlose Ehen finanziell fördert. Es ist abzuschaffen und durch eine Kindergrundsicherung zu ersetzen.

Kindergrundsicherung Zur Abschaffung der Kinderarmut setzt sich die Piratenpartei für die Einführung einer Kindergrundsicherung ein. Die bisherigen Transferleistungen wie Kindergeld, Kinderwohngeld, Elterngeld, Sozialgeld usw. fallen dafür weg.

Die Kindergrundsicherung soll Familien finanziell entlasten und die bisherigen Ungerechtigkeiten in der ungleichen Förderung einkommensstarker und -schwacher Familien bzw. Lebenspartnerschaften beseitigen.

Die Kindergrundsicherung gewährleistet das soziokulturelle Existenzminimum, ist anrechnungs- steuerfrei und muss den realen Mindestbedarf abbilden. Die Höhe der Kindergrundsicherung muss ausreichen, um nicht nur die physische Existenz von Kindern und Jugendlichen abzusichern, sondern auch, um die Teilhabe an Kultur, Bildung, Mobilität, Vereinssport usw. sicherzustellen.

Antragsbegründung

Modernisierung des Abschnitts "Familie und Gesellschaft"


Der Bereich "Familienförderung dort, wo Kinder sind" hat sich durch das Teilhabepaket in vielen Teilen bis auf das Familiensplitting erübrigt Die Ergänzung der Kindergrundsicherung war schon in Ansätzen im WP2013 vorhanden und wurde nur weiter ausarbeitet und ergänzt.

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