Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP023

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP023
Einreichungsdatum 23 Februar 2017 23:02:38
Antragsteller

ToRo

Mitantragsteller
  • Robstar
  • Zwitscherben
  • Snaums
  • P!ru
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags Zu wenige Städte und Regionen profitieren vom digitalen Wandel. Absprachen und Vernetzung finden nur in Filterblasen statt. Wir wollen das ändern.
Schlagworte Digitaler Wandel, Digitale Gesellschaft, Netzpolitik und Artverwandtes
Datum der letzten Änderung 04.04.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting support.svg Antrag verändert angenommen

Antragstitel

Intelligente Städte und Regionen

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl an geeigneter Stelle einzufügen:

Die Piratenpartei setzt sich für die Förderung intelligenter Städte und Regionen durch die Bundesebene ein. Dieses Ziel unter dem Leitbild der europäischen "Smart Cities" auf Basis der Open Data Prinzipien umfasst von intelligenten Netzen bis zum Aufbau einer vernetzten und kooperativen Kultur vielfältige Bereiche.


Große Masterpläne für die Entwicklung von Städten und Regionen stagnieren oder treffen auf viel Gegenwehr. Wir wollen diesem Modell die lebendige und kooperative Entwicklung von Projekten und Kulturraumentwicklung entgegensetzen.


Viele Städte in Europa machen es bereits vor. Wenn man die Plattform schafft und Verantwortung an die Bürger überträgt, können dabei akzeptiertere und florierende Wege im Rahmen des digitalen Wandels entstehen. Um dieses Potential zu heben, muss aber auch die Infrastruktur stimmen. "Smart Cities" dürfen keine Leuchttürme bleiben, denn jede Region kann vom digitalen Wandel profitieren und ihre Demokratie, ihre Entwicklung und ihre Verwaltung ins 21. Jahrhundert bewegen. Diese Entwicklung muss aber ebenso im Rahmen des Schutzes von Persönlichkeitsrechten und dem Datenschutz kritisch begleitet werden.


Beispiele abseits der Infrastruktur sind neue regionale Wirtschaftskreisläufe z.B. durch die Maker- und Sharing-Bewegung, die Veränderung der Stellung der Bürger in demokratischen Entscheidungsprozessen, die Neuentwicklung von Altlasten wie Industriebrachen oder kooperative Entwicklung von Aufenthaltsflächen in Kommunen. Und auch hier gilt: Copy/Remix/Share ist unsere Leitphilosophie für die Weiterentwicklung der Gesellschaft.

Antragsbegründung

Als Smart Cities werden derzeit einige Leuchttürme im europäischen Raum bezeichnet, die mit herausragenden Projekten unter Zuhilfenahme aktueller Informationstechnik Wege geschaffen haben, ihre Bürger mehr zu beteiligen, neue Wirtschaftskreisläufe zu schaffen oder intelligente Vernetzung nach aktuellem Stand in den öffentlichen Raum zu bringen.


Diese Städte haben alle einen Teilbereich zum Neidobjekt anderer Kommunen entwickelt und schaffen damit einen Ausblick in die Zukunft, wenn man die Probleme denn innovativ und richtig angeht. Leider findet die Vernetzung und Unterstützung aktuell aber nur im Rahmen europäischer Vernetzung und Organisation statt, was auch Kommunen in unserem Land vor die Herausforderung stellt, auf höheren Regierungsebenen erst Hürden ausräumen zu müssen. Eine Hürde kann mangelhafter Netzausbau sein, eine andere die Gemeindeordnungen auf Landesebene und wieder eine andere mangelhafte Förderpraxis.


Des Weiteren müssen sich Verwaltungen selbst um Förderungen, Projektpartner und Initiativen bemühen. Das erfordert nicht selten Fachabteilungen und macht den Strukturwandel damit nur für größere Städte überhaupt möglich. Auch in diesen Städten sind Europabeauftragte aber ein Luxus, kein Muss. Das wollen wir ändern.

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