Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP007

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP007
Einreichungsdatum 20 Februar 2017 12:09:57
Antragsteller

Sandra Leurs

Mitantragsteller
  • 8494
  • 19282
  • 12897
  • 20004
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Gesundheit
Zusammenfassung des Antrags Seit dem 1.01.2017 gilt das Pflegestärkungsgesetz I-III, die Piratenpartei Deutschland will sich die Entwicklung des Pflegestärkungsgesetzes genau ansehen. Die Neuausrichtung des Pflegebdürfigkeitsbegriffes soll dabi im Focus stehen.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 04.04.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting rename.png Zurückgezogen

Antragstitel

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade

Antragstext

Die Piratenpartei Deutschland behält die Neuausrichtung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes im Focus.

Die Begutachtungskriterien die mit dem neuen Pflegestärkungsgesetz I-III verbunden sind, müssen evaluiert werden.

In 6 Monaten, nach Einführung am 1.01.2017 des PSG II der neuen Begutachtungskriterien wird die Piratenpartei NRW sich die Informationen bei den Pflegekassen zu den neuen Begutachtungskriterien einholen.

Antragsbegründung

Zur Zeit sind die Mitarbeiter in den Pflegekassen, sowie die Mitarbeiter in allen Pflegeformen der Alten -und Seniorenpflege mit Papierbergen überhäuft, und massiven Belasungen ausgesetzt. Zusätzlich sind die Menschen mit der Beantragung der Pflegegrade teilweise überfordert, Pflegeberatungsstellen sind nicht ausreichend vorhanden bzw.nicht mit ausreichendem Personal besetzt.

Aus diesem Grund, wird die Piratenpartei Deutschland beobachten, und gegebenenfalls in Wahlprogrammanträgen Änderungen vornehmen. Die Piratenpartei Deutschland glaubt nicht, dass die Neuausrichtung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes in so kurzer Zeit, wie von Herrn Gröhe ( BMG = Bundesministerium für Gesundheit ), bis zum Sommer erarbeitet ist.

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