Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP014

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP014
Einreichungsdatum 23 Februar 2017 14:16:02
Antragsteller

Gernot Reipen

Mitantragsteller
  • Reinhard Beckmann
  • Michael Berndt
  • Jutta Hagedorn
  • Roland Hartung
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags Präambel zu Arbeit und Soziales
Schlagworte Digitalisierung, Sozialpolitik, Agenda 2010, Bedingungsloses Grundeinkommen
Datum der letzten Änderung 26.03.2017
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Präambel zu Arbeit und Soziales

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, das Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl im Kapitel "Arbeit und Soziales" als Einleitung wie folgt zu ergänzen: Für die Piraten steht der Mensch mit seiner Würde und seinen Grundrechten im Mittelpunkt der Sozialpolitik. Daher setzen sich die PIRATEN auch für das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Denn die fortschreitende Digitalisierung macht die althergebrachte Forderung nach Vollbeschäftigung zunehmend obsolet und stellt damit die gesamte Gesellschaft vor neuen Herausforderungen. Die bisherige Politik, die diesen mit einseitigen, nur der Wirtschaft, dem Kapital und der Gewinnoptimierung dienenden Gesetzen, wie der Agenda 2010 begegnet, ist weder tragfähig noch zukunftsfähig.

Antragsbegründung

In der Präambel zu Arbeit und Soziales wollen wir mit wenigen, allgemein verständlichen Sätzen die sozialpolitischen Ziele der Piratenpartei Deutschland für die Bundestagswahlkampf 2017 formulieren und unsere Sozialpolitik deutlich von den etablierten Parteien hervorheben.

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