BE:Parteitag/2012.2/Antragskommission

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Herzlich Willkommen!

Hier entsteht die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2012.2.

Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen.


Informationen zur Arbeit der letzten Antragskommission finden sich hier.

Anträge

Es gibt in Berlin keine Antragsfrist, aber auch während der Versammlung müssen alle Anträge schriftlich (möglichst elektronisch über das Antragsportal) eingereicht werden.

Änderungen der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird von der LMV selbst festgelegt. Änderungswünsche müssen also direkt auf der Versammlung als GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung an die Versammlungsleitung gestellt werden.

Änderungen der Geschäftsordnung

GO-Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung müssen der Versammlung im Wortlaut vorliegen. Zu diesem Zweck steht ein PC-Arbeitsplatz am Stand der Antragskommission bereit. Ihr könnt die Anträge hier in ein dafür eingerichtetes Pad schreiben, wir geben sie dann direkt an die Versammlungsleitung weiter.

Sonstige GO-Anträge

Alle sonstigen GO-Anträge können mündlich an die Versammlungsleitung gerichtet werden. Ihr könnt euch gern an die Antragskommission wenden, falls ihr Hilfe benötigt, z. B. bei der Formulierung eines Antrags auf ein Meinungsbild.


Tagesordnung: Anträge die vor den Ämterwahlen behandelt werden sollen

Tagesordnung: Programmatische Anträge mit positivem Ergebnis im Liquid

GP = Grundsatzprogramm ; WP = Wahlprogramm ; PP = Positionspapier


Tagesordnung: Satzungsänderungsanträge mit positivem Ergebnis im Liquid

  • Keine.


Tagesordnung: Sonstige Anträge mit positivem Ergebnis im Liquid

Tagesordnung: Programmatische Anträge ohne Liquid-Ergebnis (Work in Progress)

Programmatische Anträge

GP = Grundsatzuprogramm WP = Wahlprogramm PP = Positionspapier LL = Leitlinie LQ = Liquid Feedback Teilnahme, wenn vorhanden

  • --- P002 - verschoben X002
  • --- P003 - verschoben X003
  • --- P006 - zurückgezogen
  • --- P011 - zurückgezogen
  • --- P013 - zurückgezogen
  • --- P014 - zurückgezogen
  • PP P018 - zurückgezogen
  • --- P028 - zurückgezogen
  • --- P030 - Versuchsantrag - zum Löschen vorgeschlagen
  • --- P044 - nicht existent
  • PP P045 - abgelehnt
  • PP P053 - abgelehnt
  • LL P054 - zurückgezogen
  • --- P060 - nicht existent

Satzungsänderungsanträge

sonstige Anträge

  • zurück X008 - zurückgezogen
  • zurück X009 - zurückgezogen
  • zurück X015 - zurückgezogen
  • erledigt X017 - erledigt
  • zurück X018 - zurückgezogen
  • zurück X024 - zurückgezogen
  • zurück X025 - zurückgezogen
  • zurück X026 - zurückgezogen

Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Am 15. und 16. September 2012 findet die Landesmitgliederversammlung 2012.2 statt (siehe BE:Parteitag/2012.2 für Infos und vorläufige Tagesordnung).

Am ersten Tag soll der Landesvorstand gewählt werden. Vorraussichtlich steht der zweite Tag für die Bearbeitung von Anträgen zur Verfügung.

Als Antragskommission ordnen und veröffentlichen wir die eingereichten Anträge. Wir sind nicht berechtigt, Anträge zu filtern oder inhaltlich zu verändern. Du kannst uns per E-Mail unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de erreichen. Wenn du mit einem von uns direkt sprechen willst, findest du weitere Informationen auf den Benutzerseiten im Wiki: Sine Gravitate, MiMaiMix, SoPi, Deanna, Bertapetra, Michael73

Einreichen der Anträge

Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und, um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:

  • über das Antragsportal im Wiki
Antrag für die LMVB 2012.2 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge)
  • per E-Mail bis zum 14. September 2012 um 23:59 Uhr an
antragskommission@berlin.piratenpartei.de
  • per Brief bis zum 14. September 2012 (Posteingang) an
Piratenpartei Berlin – Antragskommission
Pflugstr. 9a
10115 Berlin

Eingereichte Anträge müssen enthalten

  • einen Antragstitel
  • den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
  • den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)

Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

  • einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
  • den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
  • eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.



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