BE:Antragskommission/LMV 2012.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2012.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05

Antragsnummer

S010

Einreichungsdatum

Antragstitel

zurückgezogen Gleiche Bedingungen im LQFB für alle Anträge, das Quorum zur Abstimmung zu erreichen.

Antragsteller

Nick Name

Antragstyp

Satzungsänderungsantrag


Antragsgruppe

Satzungsabschnitt A - §11

Antragstext

Es möge folgende Satzungsänderung beschlossen werden:

Satzung §11 LIQUID DEMOCRACY (1)

Alte Fassung:

"a) Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System zu stellen. Zulassungsquoren und Antragskontingente sind zulässig, müssen jedoch für alle Mitglieder gleich sein."

Neue Fassung:

"a) Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System zu stellen. Zulassungsquoren zur Abstimmung von Anträgen und Antragskontingente sind zulässig. Die Bedingungen zum Erreichen des Quorums und die Kontingentierung von Anträgen müssen für alle Mitglieder gleich sein."

Antragsbegründung

Nach Satzung §11 Abs(1)a ist ein Quorum für die Zulassung zur Abstimmung möglich, muss aber für alle Mitglieder gleich sein. Alle Anträge benötigen ein bestimmtes Quorum, um zur Abstimmung zu gelangen. Die vorgeschlagene Satzungsänderung fügt die Forderung hinzu, dass die Voraussetzungen, ein bestimmtes Quorum für einen Antrag zu erreichen, ebenfalls für alle Mitglieder gleich sein müssen. Also nicht nur das Quorum, sondern auch die Möglichkeit es zu erreichen, muss für alle Mitglieder gleich sein. Um diesen Gesichtspunkt konkretisiert der Antrag die Satzung hier. Es folgt daraus keine fundamentale Änderung, aber eine Frage für den neuen Vorstand, ob und inwieweit Anträge von "stimmgewaltigen" Mitgliedern andere Chancen haben zur Abstimmung zu gelangen als Anträge "einstimmiger" Mitglieder. Sollte es so sein, dann widerspräche diese Praxis der geänderten Satzung und müsste geändert werden wegen Ungleichheit der Chancen von Mitgliedern, sich gleichberechtigt in den Meinungsbildungsprozess einzubringen.

Liquid Feedback

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Piratenpad

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Antragsfabrik

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Datum der letzten Änderung

16.09.2012

Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft