Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X027

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X027
Einreichungsdatum
Antragsteller	MCS
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	GO-Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Tagesordnungsvorschlag mit Europa/PPEU-Schwerpunkt am Sonntag-Vormittag und SMV/Basisentscheid Debatte nur wenn noch Zeit ist (ganz zum Schluss). Die Unterschiede zum TO Vorschlag der Antragskommission: 1. Samstag ausschließlich für Vorstandswahlen 2. Europawahlprogramm und PPEU am Sonntagvormittag 3. SMV/Basisentscheid Debatte ans Ende verlegt
Schlagworte	Tagesordnung, Vorstandswahlen, Europa
Datum der letzten Änderung	30.11.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel TO-Vorschlag mit Europablock am Sonntagmorgen Antragstext Der Bundesparteitag möge folgende Tagesordnung beschließen: (Alle Zeitangaben sind nicht verbindlich, sondern dienen lediglich zur groben Orientierung.Es werden die Wahlen in der gegebenen Reihenfolge durchgeführt. Anträge werden in angebenen Reihenfolge ausschliesslich während Wahlpausen oder nach Abschluss der Wahlen behandelt.) Samstag 09:00 Akkreditierung 10:00 Eröffnung durch Bernd Schlömer Formalia Bestimmung der Versammlungsämter Geschäfts-/Wahlordnung Zulassen von Gästen, Streaming, Presse etc. Wahl der Rechnungsprüfer 10:15 Geschäftsordnungsdebatte Änderungsanträge zur Tages- und Geschäfts-/Wahlordnung 10:30 SÄA den Bundesvorstand betreffend: SÄA013 SÄA022 11:00 Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands Bericht der Rechnungsprüfer Aussprache und Entlastung des Bundesvorstands 12:30 Formalia Erklärung Wahlsystem / Ablauf der Wahlen Fragen und Antworten 13:00 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Bundesvorsitz 14:00 Wahlgang zum Bundesvorsitz 14:15 Anträge zur Besetzung des BSG X005 (6+2 Richter) Änderungsanträge zur Schiedsgerichtsordnung SÄA002 SÄA011 SÄA019 SÄA021 SÄA023 SÄA024 SÄA026 SÄA027 SÄA028 SÄA029 SÄA030 SÄA031 15:00 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum stellvertretenden Vorsitz 16:00 Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitz 16:15 Regelung von Wiederaufnahmeverfahren SÄA001 SÄA006 SÄA020 Dezentraler BPT SÄA003 Anträge zum Basisentscheid X011 16:45 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zur politischen Geschäftsführung 17:45 Wahlgang zur politischen Geschäftsführung 18:00 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Schatzmeister 18:30 Wahlgang zum Schatzmeister 18:45 organisatorisches 19:00 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Generalsekretär 19:30 Wahlgang zum Generalsekretär 20:30 Organisatorisches, Vertagung Der Bundesparteitag wird spätestens um 21:00 auf Sonntag vertagt. Sonntag 09:00 Wiedereröffnung Anträge zur Struktur des / zum Verzicht auf ein EU-Wahlprogramm X004 WP035 Gesamt-, Komplettanträge zum EU-Wahlprogramm (konkurrierend) WP015 WP019 WP020 WP045 WP057 WP063 Danach gegebenenfalls: Anträge zum EU-Wahlprogramm nach Umfragereihenfolge 11:00 Redebeitrag: Amelia Andersdottir im Anschluss: Anträge, die wichtig zur Vorbereitung der Europawahl oder für die Gründung der PPEU sind X017 PP017 X003 X008 12:00 gegebenenfalls Fortsetzung der Wahlgänge vom Samstag Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Beisitz 12:30 Wahlgang zum Beisitz 12:45 Tätigkeitsbericht des Bundesschiedsgerichts 13:00 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Richter am Bundesschiedsgericht 13:45 Wahlgang der Richter zum Bundesschiedsgericht 14:00 Redebeitrag Martin Ehrenhauser 14:15 Vorstellung und Befragung der Ersatzrichter-Kandidat*en 14:45 Wahlgang der Ersatzrichter zum Bundesschiedsgericht In der Auszählpause: Redebeitrag der Jungen Piraten Wenn dann noch Zeit ist: X019 15:00 Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Kassenprüfer 15:30 Wahlgang zu den Kassenprüfer 15:45 16:15 Weitere Satzungsänderungsanträge SÄA025, SÄA032 SÄA007 SÄA018 16:30 Ständige Mitgliederversammlung SÄA041 SÄA050 SÄA004 SÄA043 Gegebenenfalls weitere Satzungsänderungsanträge nach Umfragereihenfolge 16:45:00 Antrag zur Vertagung offener Anträge in den Basisentscheid X010 17:00 Lächeln und Winken Schluß des Parteitages Der Bundesparteitag wird spätestens 18:00 geschlossen. Anträge nach Antragsreihenfolge Anträge, die nicht direkt gesetzt sind, könnten eventuell Samstagabend oder Sonntag vor Ende des Parteitags behandelt werden. Die Wahrscheinlichkeit ist aus Zeitgründen aber sehr gering. Die Umfrageergebnisse findet ihr hier. SÄA Reihenfolge der besten 20 Satzungsanträge (durchschnittlich abgegebene Punktzahl Grundgesamtheit jeweils alle Stimmabgaben von 1-5) - das x gibt an, dass der Antrag bereits in der obigen TO enthalten ist. SÄA025 x Ist das Kunst oder kann das weg? - Abschaffung des Finanzrates SÄA001 x Was nach dem Parteiausschlussverfahren passiert SÄA006 x Regelung von Wiederaufnahmeverfahren SÄA003 x Dezentraler Parteitag: Abwesende am Parteitag beteiligen können SÄA018 x Bist Du denn schon groß genug dafür? - Mindestgröße für Untergliederungen SÄA020 x Dich kennen wir doch von irgendwoher? - Regelung zur Aufnahme früher abgelehnter Personen SÄA007 x Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen SÄA043 x SMV à la carte SÄA015 Veröffentlichung von verhängten Ordnungsmaßnahmen SÄA032 x Länderrat - Richtig und sinnvoll - Ersatz des Finanzrates SÄA012 Mitgliedsalter auf 14 Jahre herabsenken SÄA038 Einführung eines Antragsfristenkonzeptes SÄA044 Veränderung des Antragsprozesses SÄA057 Einberufung des BPTs durch die Basis erleichtern - Basisentscheid konsequent nutzen SÄA008 Stichtagsregelung für Beitragsabführung SÄA014 Mitbestimmung von Landesverbänden und Einberufung von Bundesparteitagen SÄA005 Reisekosten offenlegen SÄA052 Keine Pille ohne Diagnose - gegen Quoten SÄA045 Keine Delegationen bei der Ständigen Mitgliederversammlung SÄA055 Piraten lehnen Post-Privacy ab. Wahlprogrammanträge Die besten Wahlprogrammanträge: WP054 Sicherheit in Freiheit WP065 Europawahlprogramm Bildung WP002 Europäische Asylpolitik WP056 EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben WP024 Prinzipien für Handelsabkommen WP042 Digitale Kultur WP027 Spekulation mit Nahrungsmitteln, Wasser und Agrarrohstoffen verbieten WP058 Energiepolitik in Europa WP049 Transparenzvorgaben für Rettungskredite WP026 Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge WP036 Transparente Produkte und verbindliche Werbung WP025 Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM WP048 Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste WP004 Europäische Drogen- und Suchtpolitik WP043 (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software WP028 Steuerzahler haften nicht für Banken WP037 Europa als Wertegemeinschaft: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit! WP062 Menschenhandel und Sklaverei in Zulieferketten offenlegen WP018 Europäische Außenpolitik – verstehen und gestalten! WP029 Mehr Mittel für Bildung und Forschung aus europäischen Förderprogrammen WP060 Flüssige Demokratiekonzepte für Europa WP044 Anonymes Geld für das Internet WP033 Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene WP003 Umbenennung des Kapitels "Bürgerrechte und Innenpolitik" in "Grundrechte und Innenpolitik" WP032 Transparenzkriterien und Mitbestimmung bei Vertragsausgestaltung und Vertragsschließung mit Drittmittelgebern durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen Antragsbegründung Ok, Vorstandswahlen ist Pflicht. Aber die Leute da draußen interessiert leider nur die Kür! Ein Europa Block am Sonntagmorgen statt am Sonntagabend (wo unsicher ist ob er überhaupt dran kommt) gibt uns die Chance am Sonntagmorgen ein Europawahlprogramm und den Beitritt zur PPEU zu beschließen und andere für die Europawahl wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Wir haben dann die Möglichkeit den Sonntagnachmittag für Pressearbeit zu nutzen um diese wichtigen Beschlüsse der Öffentlichkeit darzustellen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge