Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X027

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer X027
Einreichungsdatum
Antragsteller

MCS

Antragstyp Sonstiger Antrag
Antragsgruppe GO-Antrag
Zusammenfassung des Antrags Tagesordnungsvorschlag mit Europa/PPEU-Schwerpunkt am Sonntag-Vormittag und SMV/Basisentscheid Debatte nur wenn noch Zeit ist (ganz zum Schluss).

Die Unterschiede zum TO Vorschlag der Antragskommission:

1. Samstag ausschließlich für Vorstandswahlen

2. Europawahlprogramm und PPEU am Sonntagvormittag

3. SMV/Basisentscheid Debatte ans Ende verlegt

Schlagworte Tagesordnung, Vorstandswahlen, Europa
Datum der letzten Änderung 30.11.2013
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting delete.svg Abgelehnt

Antragstitel

TO-Vorschlag mit Europablock am Sonntagmorgen

Antragstext

Der Bundesparteitag möge folgende Tagesordnung beschließen:

(Alle Zeitangaben sind nicht verbindlich, sondern dienen lediglich zur groben Orientierung.Es werden die Wahlen in der gegebenen Reihenfolge durchgeführt. Anträge werden in angebenen Reihenfolge ausschliesslich während Wahlpausen oder nach Abschluss der Wahlen behandelt.)

Samstag

09:00

  • Akkreditierung

10:00

  • Eröffnung durch Bernd Schlömer
  • Formalia
    • Bestimmung der Versammlungsämter
    • Geschäfts-/Wahlordnung
    • Zulassen von Gästen, Streaming, Presse etc.
  • Wahl der Rechnungsprüfer

10:15

  • Geschäftsordnungsdebatte
  • Änderungsanträge zur Tages- und Geschäfts-/Wahlordnung

10:30

11:00

  • Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands
  • Bericht der Rechnungsprüfer
  • Aussprache und Entlastung des Bundesvorstands

12:30

  • Formalia
    • Erklärung Wahlsystem / Ablauf der Wahlen
    • Fragen und Antworten

13:00

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Bundesvorsitz

14:00

  • Wahlgang zum Bundesvorsitz

14:15

15:00

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum stellvertretenden Vorsitz

16:00

  • Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitz

16:15

16:45

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zur politischen Geschäftsführung

17:45

  • Wahlgang zur politischen Geschäftsführung

18:00

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Schatzmeister

18:30

  • Wahlgang zum Schatzmeister

18:45

  • organisatorisches

19:00

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Generalsekretär

19:30

  • Wahlgang zum Generalsekretär

20:30

  • Organisatorisches, Vertagung

Der Bundesparteitag wird spätestens um 21:00 auf Sonntag vertagt.

Sonntag

09:00

  • Wiedereröffnung
  • Anträge zur Struktur des / zum Verzicht auf ein EU-Wahlprogramm
  • Gesamt-, Komplettanträge zum EU-Wahlprogramm (konkurrierend)
  • Danach gegebenenfalls: Anträge zum EU-Wahlprogramm nach Umfragereihenfolge

11:00

Redebeitrag: Amelia Andersdottir im Anschluss:

  • Anträge, die wichtig zur Vorbereitung der Europawahl oder für die Gründung der PPEU sind

12:00

  • gegebenenfalls Fortsetzung der Wahlgänge vom Samstag
  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Beisitz

12:30

  • Wahlgang zum Beisitz

12:45

  • Tätigkeitsbericht des Bundesschiedsgerichts

13:00

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Richter am Bundesschiedsgericht

13:45

  • Wahlgang der Richter zum Bundesschiedsgericht

14:00

  • Redebeitrag Martin Ehrenhauser

14:15

  • Vorstellung und Befragung der Ersatzrichter-Kandidat*en

14:45

  • Wahlgang der Ersatzrichter zum Bundesschiedsgericht

In der Auszählpause: Redebeitrag der Jungen Piraten Wenn dann noch Zeit ist: X019

15:00

  • Vorstellung und Befragung der Kandidat*en zum Kassenprüfer

15:30

  • Wahlgang zu den Kassenprüfer

15:45

16:15

16:30

16:45:00

  • Antrag zur Vertagung offener Anträge in den Basisentscheid

17:00

  • Lächeln und Winken
  • Schluß des Parteitages

Der Bundesparteitag wird spätestens 18:00 geschlossen.

Anträge nach Antragsreihenfolge

Anträge, die nicht direkt gesetzt sind, könnten eventuell Samstagabend oder Sonntag vor Ende des Parteitags behandelt werden. Die Wahrscheinlichkeit ist aus Zeitgründen aber sehr gering. Die Umfrageergebnisse findet ihr hier.

SÄA

Reihenfolge der besten 20 Satzungsanträge (durchschnittlich abgegebene Punktzahl Grundgesamtheit jeweils alle Stimmabgaben von 1-5) - das x gibt an, dass der Antrag bereits in der obigen TO enthalten ist.

  1. SÄA025 x Ist das Kunst oder kann das weg? - Abschaffung des Finanzrates
  2. SÄA001 x Was nach dem Parteiausschlussverfahren passiert
  3. SÄA006 x Regelung von Wiederaufnahmeverfahren
  4. SÄA003 x Dezentraler Parteitag: Abwesende am Parteitag beteiligen können
  5. SÄA018 x Bist Du denn schon groß genug dafür? - Mindestgröße für Untergliederungen
  6. SÄA020 x Dich kennen wir doch von irgendwoher? - Regelung zur Aufnahme früher abgelehnter Personen
  7. SÄA007 x Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen
  8. SÄA043 x SMV à la carte
  9. SÄA015 Veröffentlichung von verhängten Ordnungsmaßnahmen
  10. SÄA032 x Länderrat - Richtig und sinnvoll - Ersatz des Finanzrates
  11. SÄA012 Mitgliedsalter auf 14 Jahre herabsenken
  12. SÄA038 Einführung eines Antragsfristenkonzeptes
  13. SÄA044 Veränderung des Antragsprozesses
  14. SÄA057 Einberufung des BPTs durch die Basis erleichtern - Basisentscheid konsequent nutzen
  15. SÄA008 Stichtagsregelung für Beitragsabführung
  16. SÄA014 Mitbestimmung von Landesverbänden und Einberufung von Bundesparteitagen
  17. SÄA005 Reisekosten offenlegen
  18. SÄA052 Keine Pille ohne Diagnose - gegen Quoten
  19. SÄA045 Keine Delegationen bei der Ständigen Mitgliederversammlung
  20. SÄA055 Piraten lehnen Post-Privacy ab.

Wahlprogrammanträge

Die besten Wahlprogrammanträge:

  1. WP054 Sicherheit in Freiheit
  2. WP065 Europawahlprogramm Bildung
  3. WP002 Europäische Asylpolitik
  4. WP056 EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben
  5. WP024 Prinzipien für Handelsabkommen
  6. WP042 Digitale Kultur
  7. WP027 Spekulation mit Nahrungsmitteln, Wasser und Agrarrohstoffen verbieten
  8. WP058 Energiepolitik in Europa
  9. WP049 Transparenzvorgaben für Rettungskredite
  10. WP026 Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge
  11. WP036 Transparente Produkte und verbindliche Werbung
  12. WP025 Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM
  13. WP048 Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste
  14. WP004 Europäische Drogen- und Suchtpolitik
  15. WP043 (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software
  16. WP028 Steuerzahler haften nicht für Banken
  17. WP037 Europa als Wertegemeinschaft: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit!
  18. WP062 Menschenhandel und Sklaverei in Zulieferketten offenlegen
  19. WP018 Europäische Außenpolitik – verstehen und gestalten!
  20. WP029 Mehr Mittel für Bildung und Forschung aus europäischen Förderprogrammen
  21. WP060 Flüssige Demokratiekonzepte für Europa
  22. WP044 Anonymes Geld für das Internet
  23. WP033 Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene
  24. WP003 Umbenennung des Kapitels "Bürgerrechte und Innenpolitik" in "Grundrechte und Innenpolitik"
  25. WP032 Transparenzkriterien und Mitbestimmung bei Vertragsausgestaltung und Vertragsschließung mit Drittmittelgebern durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Antragsbegründung

Ok, Vorstandswahlen ist Pflicht. Aber die Leute da draußen interessiert leider nur die Kür! Ein Europa Block am Sonntagmorgen statt am Sonntagabend (wo unsicher ist ob er überhaupt dran kommt) gibt uns die Chance am Sonntagmorgen ein Europawahlprogramm und den Beitritt zur PPEU zu beschließen und andere für die Europawahl wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Wir haben dann die Möglichkeit den Sonntagnachmittag für Pressearbeit zu nutzen um diese wichtigen Beschlüsse der Öffentlichkeit darzustellen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge