Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer X010
Einreichungsdatum 29 Oktober 2013 22:37:57
Antragsteller

Entropy

Antragstyp Sonstiger Antrag
Antragsgruppe Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags Eine bestimmte Anzahl wegen Zeitmangel unbehandelter BPT-Anträge wird per Basisentscheid abgestimmt
Schlagworte Basisentscheid, Stichtage, Europawahlprogramm
Datum der letzten Änderung 15.11.2013
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Abstimmung von nicht mehr behandelten BPT-Anträgen per Basisentscheid

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen:

  • Es werden folgende Anträge, die aus Zeitmangel nicht mehr auf dem BPT 2013.2 behandelt werden können, zur Abstimmung per Basisentscheid eingebracht:

[Anträge werden am zweiten Tag des Parteitags durch den Antragsteller eingefügt, er holt zuvor ein entsprechendes Meinungsbild des Parteitages ein.]

  • Folgende Stichtage für mögliche Abstimmungen werden den für die Durchführung von Basisentscheiden Verantwortlichen empfohlen. Die Abstimmungen werden durchgeführt, sobald die Verantwortlichen feststellen, dass die formale Umsetzung des Basisentscheids den Vorgaben der Gesetze, Satzung und Entscheidsordnung entspricht.
    • 26. Januar 2014 (4. Kalenderwoche, nur geheime Abstimmung)
    • 23. Februar 2014 (8. Kalenderwoche, nur geheime Abstimmung)
    • 30. März 2014 (13. Kalenderwoche)
    • 11. Mai 2014 (19. Kalenderwoche)
    • 8. Juni 2014 (23. Kalenderwoche)
    • 6. Juli 2014 (27. Kalenderwoche)
    • 21. September 2014 (38. Kalenderwoche)
    • 19. Oktober 2014 (42. Kalenderwoche)
    • 16. November 2014 (46. Kalenderwoche)
    • 14. Dezember 2014 (50. Kalenderwoche)

Antragsbegründung

Der Basisentscheid hilft, den Bundesparteitag zu entlasten.

Hiermit können aus Zeitmangel nicht mehr behandelte Anträge direkt in die Abstimmung per Basisentscheid vertagt werden, ohne dass sich dafür Unterstützer zur Erreichung eines Quorums eintragen müssten. Dies kann z.B. mit Blick auf das Europawahlprogramm und den BPT 2014.1 besonders wichtig werden.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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