Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP033

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP033
Einreichungsdatum
Antragsteller	FJ für das Squad FHS
Mitantragsteller	GBW Michael73 Plutonium Achim Weinberger
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags	Die Piratenpartei Deutschland wird sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen.
Schlagworte	Bedingungsloses Grundeinkommen
Datum der letzten Änderung	28.10.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm zur kommenden Europawahl unter dem Kapitel "Arbeit und Soziales" einzufügen: Die Piratenpartei Deutschland wird sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen. Es kann dabei zunächst einzelnen Staaten überlassen bleiben, die Höhe des auszuzahlenden Grundeinkommens festzulegen, langfristig ist jedoch eine einheitliche europäische Lösung anzustreben. Antragsbegründung Natürlich ist es eine logische Konsequenz, dass wir uns für ein Grundeinkommen auf europäischer Ebene einsetzen. Die vorgeschlagene staatsspezifische Festlegung dient ausschliesslich dazu, die Souveränität der einzelnen Staaten innerhalb der EU zu respektieren, so lange diese kein Bundesstaat sondern ein Konstrukt ähnlich einem Staatenbund souveräner Staaten ist. Eine langfristige Einheitslösung ist anzustreben, steht jedoch noch nicht im kern dieses Bekenntnis für eine europäische Lösung. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge