Diskussion:Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Der Antrag (in Arbeit)

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Allgemeines Feedback

Finde das, was das Team der IgWP hier leistet, ziemlich genial - Vielen Dank :-))) Kann selbst momentan leider nicht mit beitragen. Wüsste auch nicht, ob ich mich selbst inhaltlich so wertschätzend zurücknehmen könnte ... Anyway, auch genial wäre, wenn das Ding in Neumarkt angenommen würde und danach(!) Zeit für kleinere Änderungsanträge wegen der "Ostereier" bliebe. --Andreas1964 22:02, 4. Apr. 2013 (CEST)

Ostereier kriegen wir dadurch in den Griff, dass wir die Änderungsanträge dazu in einem Sammelantrag Kxx zusammenfassen, der dann auch direkt hinter dem Gxx abgestimmt werden kann. So erzeugen wir Zutrauen, dass die Korrekturanträge durch die Klippen der TO finden und nicht versehentlich untergehen. -- Moonopool 22:11, 4. Apr. 2013 (CEST)

Die steuerliche Gleichstellung der Kapitaleinkünfte zu anderen Einkommensarten

  • Hinweis: Dieser Abschnitt entspricht G010 (75,8% Zustimmung)


Ächtung besonders grausamer Waffen

Dieser Abschnitt entspricht G090 (74,9% Zustimmung). Dieser Antrag wurde von den Antragstellern zurückgezogen, weil der Text nach Einreichungsschluss des Gemeinsamen Wahlprogrammes gründlich überarbeitet wurde. Es wird darum gebeten, statt dessen den Antrag WP015 zu unterstützen. Schönen Gruß Markus Hoffmann Der Antrag soll nun doch wieder aufgenommen werden: https://wp.piratenpad.de/11-aussen Stimmbürger 05.04.13

Twitter-Nachfrage zu "Leitantrag" und Änderungsanträgen

Leitanträge ohne ein strukturiertes Konzept für Änderungsanträge sind übrigens weniger demokratisch als das was andere Parteien so machen.
-- Simon Weiß (@pfadintegral), 4. April 2013

Dazu ein paar Notizen von @moonopool, die leider nicht ganz in 140 Zeichen passen:

Was ist ein Leitantrag?

Wikipedia definiert: "Ein Leitantrag ist ... der von der Antragskommission als derjenige vorgeschlagen bzw. von der Versammlung als derjenige bestimmt wird, auf dessen Basis Änderungsanträge zu Details bzw. zum Partei- oder Organisationsprogramm gestellt werden können." und erklärt weiter zur "Funktion: Häufig werden diese Leitanträge vom Vorstand, einer Fraktion oder der zuständigen Arbeitsgruppe vorgelegt. Mit dem Stellen eines Leitantrages erledigen sich oft zahlreiche Einzelanträge von Kreis- oder Ortsverbänden oder lokalen Arbeitsgruppen zur gleichen Sache. Er beschleunigt somit den Geschäftsablauf auf dem Parteitag oder der Mitgliederversammlung. Andererseits ist ein durchformulierter Leitantrag eines Vorstandes gut geeignet, kritischen Basisanträgen unauffällig einige Spitzen abzubrechen, stärkt also die Macht der Antragskommission und damit der sie personell vorbereitenden Gremien."

Warum fühlen wir unsere Arbeit dadurch nicht angemessen beschrieben?

Ziel der Initiative war in der Tat, dem Parteitag eine Möglichkeit zu effizienterer Arbeit anzubieten. Im Eindruck des Samstages von Bochum erschien vielen ein solches Angebot als sehr wünschenswert.

Allerdings ist bzw. war hier keine "zuständige" Antragskommission, Arbeitsgruppe oder ein sonstwie mit "Macht" ausgstattetes Häuflein Menschen am Werk.

  • Bei der Texterstelleung wart Ihr am Werk. Ihr, die Basis. Ihr, alle Piraten - sogar Nichtpiraten. Alle waren aufgerufen, Antragstexte beizusteuern. Die Fabrik dafür war offen, das Verfahren wurde so lange kommuniziert, bis sich Piraten darüber beschwert haben, dass sie die Information jetzt fünf Mal bekommen hätten und dass es jetzt auch mal wieder gut wär'.
  • Bei der Bestimmung, welche Textbausteine "drin" sind und welche nicht, wart Ihr am Werk. Jedenfalls alle, die bis zum Stichtag die Kommunikationspräferenzen passend gesetzt haben. Übrigens haben "wir" nicht mal die Quoren festgelegt. Auch das wart Ihr. In der ersten Umfrage.
  • Und wie sind "wir" mit den oben angesprochenen "Spitzen abbrechen" umgegangen? Gar nicht. Die Texte, die laut Umfrage "drin" sind, sind drin. So wie sie sind. Bis auf das, was uns Ihr uns über die erste Umfrage aufgetragen hat: einheitliche Benennung der Piratenpartei und möglichst geschlechtsneutrale Sprache.
  • Manchmal waren zur Umsetzung dieses Auftrages Tatsachenentscheidungen notwendig. Diese hat das Bearbeiterteam hier auf der Diskussionsseite für Euch transparent gemacht. In dem bisher einen strittigen Fall haben wir im Gespräch mit den Trägern des Einwandes und dem des betroffenen Antragstextes eine für alle Beteiligten befriedigende Lösung gefunden. Wie die aussieht, kann pirat übrigens unten nachlesen. Und wenn jemand mal miterleben möchte, wie so eine Bearbeitung abläuft: Der Volker hat die Sitzungen aufgezeichnet.

Und wenn es dann wegen der angestrebten Beschleunigung des Geschäftsablaufs auf dem BPT unbedingt ein Leit-antrag sein soll, dann ist dies der Leitantrag der Basis. Einer Basis, die durch unsere Satzung (§§4(1), 9(12) und 12) bestens legitimiert ist, Anträge in jeder ihr angemessen erscheinenden Weise zu erarbeiten. Wenn pirat den entstandenen Text nicht mittragen kann, dann ist es herzlich eingeladen, in Neumarkt dagegen stimmen. Den negativen Duktus eines Leitantrages allerdings aus dem Erstellungsprozess heraus zu begründen, dürfte schwer fallen. Darauf haben die Piraten, die ihn im Rahmen der Initiative möglich gemacht haben, zu jeder Zeit sorgfältig geachtet. Aus voller Überzeugung.

Und, dieses persönliche Wort sei mir an dieser Stelle gestattet, ich bin stolz darauf, Teil eines solchen, allein vom mit-machen hunderter Piraten im Rahmen des piratigen Mandats getragenen, Prozesses gewesen zu sein. Das ganze Unternehmen hat meine Vorstellung von "Mit-mach-partei" in allen drei Teilen in einer Weise umsetzt, die ich bis dahin nicht für möglich gehalten hätte. Ob nun einer der entstehenden Anträge angenommen wird oder nicht, wird dieses Erlebnis nicht ändern.

Und wie ist das mit den Änderungsanträgen?

Soweit ich die Gedanken der Antrgskommission zum BPT richtig verstanden habe, wird die vorgeschlagene TO in etwa so aussehen:

  • Anträge werden in Slots behandelt, die jeweils ein bestimmtes Thema (Wahlprogrammkapitel) aufnehmen und diesem Thema einen bestimmten Zeitrahmen bereitstellen.
  • Da spätere Beschlüsse des Parteitages frühere Beschlüsse aufheben, werden Sammelanträge, die viele Themen gleichermaßen berühren, in einem eigenen Slot zu Beginn des programmatischen Teils des Parteitages abgestimmt.

Verfassenden von Anträgen in den Themenslots steht es in Kenntnis dieses Verfahrens völlig frei, etwa die folgenden Überlegungen anzustellen:

  1. Ich habe meinen Antragtext zwar in einen Sammelantrag einfließen lassen. Aber vielleicht wird dieser Sammelantrag (oder das Modul, das meinen Antragstext enthält) vom Parteitag nicht angenommen. Da ich den Text ja schon fertig habe, ist es ein geringer Aufwand für mich, diesen Fall abzusichern: Ich stelle also den Antragstext noch einmal als Einzelantrag im entsprechenden Themenslot ein.
  2. Ist mein Text dann doch schon über einen Sammelantrag ins Programm gekommen, dann kann ich den Einzelantrag nach Ende des Slots für Sammelanträge, oder spätestens bis zum Beginn des betreffenden Themenslots, bei der Antragskommission zurückziehen.
  3. Wenn ich bis zum 11.4. noch eine überarbeitete Version des Antragstextes erstellt habe, z.B. aufgrund von Feedback aus der Umfrage, dann kann ich den verbesserten Text als Einzelantrag einreichen. Wenn dieser Antrag dann zum Aufruf kommt, kann ich vielleicht sogar den verbesserten Text ins Programm bringen -- unabhängig davon, ob der ursprüngliche Text schon über einen Sammelantrag "drin" ist, oder nicht. Ansonsten kann der alte Text ja auch nicht so schlimm gewesen sein, denn sonst hätte er ja das Quorum für die Aufname in den Sammelantrag nicht geschafft.

Und wenn pirat das dann so durchdenkt, dann wird sich vielleicht die Antragsformel noch ein wenig ändern. Statt

"Der Bundesparteitag möge beschließen, den folgenden Text an passender Stelle ins Wahlprogramm einzufügen"

(die faule Variante ;), könnte da z.B. stehen:

"Wenn ein entsprechender Text bereits durch einen der Sammelanträge AAA, BBB oder CCC in den Abschnitt XYZ des Wahlprogramms aufgenommen wurde, dann möge der Bundesparteitag beschließen, den Inhalt des Abschnittes XYZ durch den folgenden Text zu ersetzen. Andernfalls möge der Bundesparteitag beschließen, den folgenden Text als Abschnitt XYZ ins Wahlprogramm einzufügen."

Und die Ostereier?

Als Osterei bezeichnen wir Textstückchen, die sich bei Durchsicht mit Fachexperten als sachlicher Fehler herausstellen und/oder mehr oder minder unnannehmbar ist, sobald pirat es merkt. Man denke dabei nur an die Odyssee um den PA048 in Bochum. Solche "Kleinigkeiten" gibt es trotz der Basisbefragung, vor allem bei Anträgen, die im Tenor gewünscht werden, aber Fußangeln im Detail enthalten. Wir haben beim Zusammenstellen der Antragstexte bereits ein paar solche Ostereier gefunden, aber aufgrund des oben erläuterten Selbstverständnisses natürlich nicht rausgemacht. Auch nicht in Rücksprache mit den Antragstellern, denn die Texte sind so durch das Meinungsbild der Umfrage gelaufen und nicht anders.

Und doch: Solche Ostereier werfen sicher für viele Piraten die Frage auf, ob man den betreffenden Sammelantrag auch "mit Osterei" annehmen sollte. Ganz besonders dann, wenn entsprechende Änderungsanträge erst zeitlich entkoppelt im jeweiligen Themenslot drankommen würden. Und weil es selbst dort nicht klar wäre, ob es der entsprechnde Reparaturantrag trotz beschränkter Zeit auch wirklich in die Abstimmung schafft.

Wie können wir also das Zutrauen zu stärken, dass der Parteitag diese Ostereier auch wieder rausmachen kann?

Unsere Antwort: Als zusätzlichen Service bieten wir themenübergreifende Korrekuranträge an. Wer ein Osterein findet, möge es der Initiative bitte (mit Begründung) mitteilen. Wir nehmen den Reparaturvorschlag dann als Modul in den Korrekturantrag auf. Dadurch wird dieser in ganz natürlicherwesie themenübergreifend, und kann dann zügig nach den Sammelanträgen abgestimmt werden. Eine umfangreiche Diskusson ist für diese Reparaturen nicht zu erwarten, da inhaltliche Aspekte bereits bei der Diskussion des Sammelantrages selbst besprochen wuden.

Wohlgemerkt: Wenn pirat einen inhaltlich abweichenden Antrag formulieren möchte, weil es den Inhalt eines in der Umfrage erfolgreichen Texbausteins weniger gelungen empfindet, dann ist das kein Fall für einen der themenübergreifenden Korrekturanträge. Dann sollte ein entsprechender Antrag im betreffenden Themenslot gestellt werden. Bei der Antragsformel müsste pirat dann ähnlich wie oben vorgeschlagen verfahren.

Gibt es Anträge mit überschneidenden Inhalten?

Ein bisschen. Wir werden einen Antrag einreichen, der alle Textbausteine enthält, die in der zweiten Umfrage die durch die erste Umfrage bestimmten Quoren erreicht haben. Dieser Antrag wird nicht modular zur Abstimmung gestellt, soll aber die Möglichkeit geben, andere, nicht modular gestellte Gesamtanträge gegen ihn abzustimmen.

Darüber hinaus werden drei nach Wahlprogramm-Kapiteln modulweise zur Abstimmung vorgelegte Anträge eingereicht. Die Zusammenstellung dieser Anträge erfolgt nach dem Grad der Zustimmung, den die enthaltenen Texte in der zweiten Umfrage erhalten haben. Details findet Ihr weiter unten im orangen Kasten.

Diskussion hierzu

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Antwort









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Arbeitsbereich des Textbüros

Was machen wir mit den Texten?

  • Editieren in den bekannten Pads
    • Wikisyntax in den Pads
    • weiss machen bevor die Bearbeitung beginnt
    • speichern, wenn man mit einem Antragstext fertig ist
    • alle Änderungen so zurückhaltend wie möglich, da wir an abgestimmten Texten arbeiten
    • KEINE inhaltliche Änderungen, KEINE Sinnverschiebungen
    • Rechtschreibfehler korrigieren
    • einfache Grammatikfehler reparieren
  • im Zweifel immer
    • eher weniger ändern, als mehr
    • mit dem Antragsteller Kontakt suchen
  • geschlechtsneutrale Sprache herstellen (Studierende / Richterinnen und Richter), aber dabei bitte den Texten keine Gewalt antun
    • wo "xxxende" unglücklich klingt, haben wir "xxxinnen und xxxe" benutzt
    • besonders dort, wo konkrete Personen und weniger abstrakte Rollen angesprochen waren
    • im Zweifel haben wir uns immer für die Lesbarkeit entschieden
  • Die Piratenpartei einheitlich als "die Piratenpartei" bezeichnen
  • Einordnen in die == XXX == Abschnittsüberschriften des PA378 aus Bochum
    • Antragsüberschriften und Kapitelüberschriften aus dem Wahlprogramm erhalten (es könnte noch mehr dazukommen auf dem Parteitag)
    • Antragstexte sollen zusammenbleiben und zunächst nicht auseinander gerissen werden. Die Antragsformel wird so gefasst, dass das bei Einarbeiten aller Parteitagsbeschlüsse in den vorhandenen Text gemacht wird.
    • auf Widersprüche und Kollisionen zunächst nur hinweisen
    • Vorgehen bei konkurrierenden Positionen wird noch festgelegt
  • Wenn ein angenommener Antrag X ein Modul oder eine Kurzfassung eines anderen angenommenen Antrags Y im selben Kapitel des Wahlprogramms ist, dann entfällt Antrag X.
  • Positionspapiere werden nicht übernommen
    • G129 (Commons) ist ein Positionspapier und kommt deswegen nicht rein (Bruno)

Modularisierung

Hier ist der nach den Regeln zusammengestellte Antrag: Der Antrag (in Arbeit) > 250 kB, > 77 Druckseiten bei 12pt, einzeilig. Hauptziel der Initiative: Möglichst viel konsensfähiges Material mit wenig Zeitverlust ins Programm bringen, um danach mehr Zeit für komplexe Dinge zu haben. Deswegen die Frage: Wie modularisieren wir diesen langen Antrag, der die 131 Einzelpositionen zusammengefasst hat, geschickt, bzw. wie teilen ihn sinnvoll auf mehrere Anträge auf?

Wir sollten:

  1. Dem Parteitag eine verständliche Wahlmöglichkeit zu unterbreiten, die
  2. eine überschaubare Anzahl von Modulen anbietet und
  3. dennoch ermöglicht, Ostereier+ rauszunehmen, ohne damit gleichzeitig große Bereiche des Antrags leerzuräumen und
  4. die basisdemokratische Idee der Initiative nicht verletzt.

+) Osterei = Textstückchen, dass sich bei Durchsicht mit Fachexperten als sachlicher Fehler herausstellt und mehr oder minder unnannehmbar ist, sobald man es merkt. Solche "Kleinigkeiten" gibt es trotz der Basisbefragung, vor allem bei Anträgen, die im Tenor gewünscht werden, aber Fußangeln im Detail enthalten.

Vorgehen

Es gibt eine Antragsgruppe "Gesamtanträge" (oder: kein Themengebiet), in die wir einstellen:

  • 1. den Gesamtantrag G131 ohne Modularisierung
  • 2. Korrekturantrag K131, modulweise abzustimmen, mit Korrekturen zu G131. Die Module sind die Einzelkorrekturen. Hinweis: kein Zusatzaufwand, da K131 = K75+K70+K67
  • drei themenübergreifende Anträge nach Zustimmung im 2.LS der Ini gruppiert
    • 3. Antrag G75 mit allen Texten mit Zustimmung >= 75% (ca. 58 Texte) zur ggf modularen Abstimmung nach WP-Kapiteln (9 Module)
    • 5. Antrag G70 mit allen Texten mit 75% > Zustimmung >= 70% (knapp 45 Texte) zur ggf modularen Abstimmung nach WP-Kapiteln (11 Module)
    • 7. Antrag G67 mit allen Texten mit 70% > Zustimmung >= 66,6% (knapp 20 Texte) zur ggf modularen Abstimmung nach WP-Kapiteln (8 Module)
  • drei themengebietsübergreifende, modulweise abzustimmende Korrekturanträge (diese werden als Service zusammengestellt und einheitlich formuliert. Es werden nur Korrekturen von Ostereiern aufgenommen. Wer inhaltliche Verschiebungen einbringen möchte, muss eigene Anträge in die Themenslots stellen.)
    • 4. Antrag K75, modulweise abzustimmen, mit Korrekturen zu G75. Die Module sind die Einzelkorrekturen.
    • 6. Antrag K70, modulweise abzustimmen, mit Korrekturen zu G70. Die Module sind die Einzelkorrekturen.
    • 8. Antrag K67, modulweise abzustimmen, mit Korrekturen zu G67. Die Module sind die Einzelkorrekturen.
  • evtl. ist auch WP071 da drin (nicht von der Ini_gWP)

Argumente

  • sehr überschaubare Menge an Anträgen und Modulen
  • gutes Zutrauen, dass Ostereier noch korrigiert werden
  • Optimierung der Diskussionszeit am Saalmic
  • trennt geringes Zutrauen in knapp im LS angenommene Anträge ab






Counter deaktiviert

Arbeitsbereich: Texte zusammenkleben (abgeschlossen)

KONFLIKTE ... Arbeit und Soziales

https://wp.piratenpad.de/antrag-arbeitundsoziales

Achtung: Konkurrenz G162 vs. G008

FERTIG ... Aussenpolitik

https://wp.piratenpad.de/aussenpolitik

FERTIG ... Bildung und Forschung

https://wp.piratenpad.de/bildungundforschung

FERTIG ... Demokratie wagen

https://wp.piratenpad.de/demokratiewagen

FERTIG ... Europa

https://wp.piratenpad.de/europa

KONFLIKTE ... Familie und Gesellschaft

https://wp.piratenpad.de/familieundgesellschaft

FERTIG ... Freiheit und Grundrechte

https://wp.piratenpad.de/freiheitundgrundrechte

Wir fassen G114, G173 und G189 als nicht konkurrierend mit G102 auf, da sie lediglich die dort gegebenen Stichworte aufnehmen und konkrete Maßnahmen vorschlagen und den G102 somit ergänzen.

FERTIG ... Gesundheitspolitik

https://wp.piratenpad.de/gesundheitspolitik

FERTIG ... Inklusion und Barrierefreiheit

Hinweis: Das Wahlprogrammkapitel gibt es nicht. Der Antrag wird als neuer Abschnitt ins Kapitel Gesundheitspolitik aufgenommen.

FERTIG ... Innen- und Rechtspolitik

https://wp.piratenpad.de/innenundrechtspolitik

FERTIG ... Internet, Netzpolitik und Artverwandtes

https://wp.piratenpad.de/internetnetzpolitik

FERTIG ... Kunst und Kultur

https://wp.piratenpad.de/kunstundkultur

FERTIG ... Umwelt- und Verbraucherschutz

https://wp.piratenpad.de/umweltundverbraucherschutz

Gegen die Konkurrenz zu existierendem Programm bei G194, G201, G207 gab es einen Einspruch des Antragstellers.

  • G194 - Wirtschaftsfaktor Energie -Präambel (69,7%) - konkurriert mit der vorhandenen Präambel im Wahlprogramm und kann daher nicht berücksichtigt werden
  • G201 - Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen -- Biomasse (72,3%) - Der erste Absatz doppelt vorhandenes Programm. Daher kann der Antrag nicht berücksichtigt werden. Wir regen an, dass der Antragsteller den zweiten Teil als separaten Antrag stellt und dabei auf das gute Abschneiden in der LimeSurvey-Umfrage hinweist.
  • G207 - Wirtschaftsfaktor Energie - Elektrische Energie (76,7%) - Zweiter Abschnitt schwächt vorhandenes Programm ab (nur "Investitionsanreize" statt konkreter Ausbauforderung). Daher kann der gesamte Antrag nicht berücksichtigt werden. Wir regen an, dass der Antragsteller den ersten Teil als separaten Antrag stellt und dabei auf das gute Abschneiden in der LimeSurvey-Umfrage hinweist.

Vorschlag zur Vorgehensweise:

  • Da unterschiedliche Meinungen darüber existieren, ob die Positionen konkurrierend zu vorhandenem Programm sind oder nicht, wollen wir dem Parteitag die Entscheidung darüber überlassen. Die vier zusammengehörigen Positionen werden daher in den Sammelantrag (und die Zwiebelschalenanträge G75, G70 und G67) in der vollständigen Untergliederung unter der neuen Stufe 3 Überschrift "Wirtschaftsfaktor Energie" aufgenommen. Wenn Konkurrenz vermutet wird, kann in den Korrekturanträgen K75, K70 und K67 die Entfernung der Abschnitte in dieser Gleiderung beantragt und begründet werden. Die Initiative trifft keine inhaltlichen Entscheidungen in fachlichen Fragen.
  • Dieser Vorschlag wird auf die Mailingliste gegeben, und wenn sich kein Widerspruch regt, so umgesetzt.

FERTIG ... Wirtschaft und Finanzen

https://wp.piratenpad.de/wirtschaftundfinanzen

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