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Uran-Munition
Obwohl die Auswirkungen von Uran-Munition, auch bekannt als "Depleted Uranium", unter der Bezeichnung "Golfkriegssyndrom" mittlerweile gut dokumentiert wurden, und die langfristigen Auswirkungen auf die Umweltvergiftung der Schlachtfelder höchst wahrscheinlich ist, ist es bis zum jetzigen Zeitpunkt noch zu keinem Verbot dieser Kriegswaffen gekommen. Die Piratenpartei fordert deshalb ein internationales Abkommen, welches die Herstellung, Verteilung, Lagerung und den Einsatz von Uranmunition in Kriegs- sowie Friedenszeiten ächtet. Des weiteren fordern wir, dass Deutschland seinen Einfluss auf die EU Staaten ausübt, ihre Bestände an Uran-Munition komplett und unwiderruflich aufzulösen. (1)
Streubomben
Die Piratenpartei wendet sich gegen die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb von Streubomben, auch solchen modernen Systemen, oder Teilen davon, die in der EU und von Tochterfirmen in Deutschland produziert werden, wie z.B. das OGRE -Munitionssystem. Sie stellen eine furchtbare und jahrelange Bedrohung von Zivilisten dar. Verniedlichende Bezeichnungen wie "Intelligente Munition" können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um geächtete Munition handelt, wie die Cluster Munition Coalition, eine internationale Menschenrechtsorganisation, deutlich macht. (2)
Anti-Personen-Minen
Zu dieser Art von geächteten Rüstungsgütern gehören auch Anti-Personen-Minen sowie biologische und chemische Waffen. Die uneingeschränkte Ächtung von Streumunition und ein Verbot von Kleinwaffenexporten sind weitere Ziele der Piratenpartei. Die Finanzierung von geächteteter Munition muss nach Meinung der Piratenpartei ebenso unterbunden werden wie die Produktion selbst. Fonds, die solche Munitionsproduktion finanzieren, dürfen auf keinen Fall durch staatliche Investoren gestützt werden. Gesetzesübertreter trifft die echte Durchgriffshaftung für angerichtete Schäden. (3)
Erbgutspezifische Kampfmittel
Ganz besonders wendet sich die Piratenpartei gegen jegliche Überlegungen und Versuche, chemische, bakteriologische oder andere Kampfmittel zu entwickeln, die sich gegen einen bestimmten Genotypus richten.
Kampfdrohnen
Den Einsatz von Kampfdrohnen durch Geheimdienste, aber auch ordentlichen Streitkräften zur Tötung von Menschen auf eigenem Territorium, oder auf dem Gebiet fremder souveräner Staaten, wie bereits durch die CIA mehrfach durchgeführt, lehnt die Piratenpartei ab. Er ist mit rechtsstaatlichen Grundsätzen, dem Grundrecht auf Leben, und internationalem Recht nicht vereinbar. (4)
Die Piratenpartei setzt sich auch deswegen für eine generelle Ächtung von Kampfdrohnen ein, da sie, wie zahlreiche Fälle ausreichend beweisen, nicht zwischen Kombattanten und Zivilisten unterscheiden.
Diese genannten Waffentypen sind grausam und müssen international geächtet werden. Daher lehnen wir die Stationierung solcher Waffen generell ab, insbesondere auf deutschem Hoheitsgebiet.
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