Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 058

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Außenpolitik Nummer: 058 Antragsteller: Markus Hoffmann, Jenny Louise Becker Bundesparteitag: 2013.1 Zusammenfassung: Für einen Schutz der globalen Informations- und Kommunikationsnetze, gegen Gefährdung der Zivilbevölkerung im Cyberspace. Schlagworte: Cyberwar, Cybercrime, Sicherheitsrisiko, Cyberspace, Abrüstung Ranking: 1 Datum der letzten Änderung: 12.03.2013

Inhalt Titel: Gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime Text: Offene und verdeckte Aktionen von staatlichen, privaten und öffentlichen Organisationen, die den Cyberspace als Konfliktdomäne nutzen und die Zivilbevölkerung gefährden, lehnen wir dezidiert ab. Schadsoftware, die in der Lage ist Menschenleben durch Angriffe auf gesellschaftliche Versorgungsnetzwerke (Stichwort: KRITIS) zu gefährden, betrachten wir als inakzeptables Sicherheitsrisiko und fordern ein Bekenntnis von Regierungen, im speziellen der dt. Regierung, zu friedenserhaltenden Maßnahmen, gemäß den internationalen Konventionen zur Verbesserung des friedlichen menschlichen Zusammenlebens durch Technik auf der Welt. Die Piratenpartei Deutschland fordert alle Regierungen dieser Erde auf, die globalen Informations- und Kommunikationsnetze gemeinsam zu schützen und als ein hohes gemeinschaftliches Gut aller Menschen anzuerkennen. Begründung: Durch die zunehmende Aufrüstung im Cyberspace scheint Cyberwar eine wachsende Gefahr für die Sicherheit in den internationalen Beziehungen darzustellen. Aufgrund der Probleme der Attribution sind Regierungen und andere Autoritäten sowie Internet-Kriminelle mehr als beim Einsatz von Waffen in den klassischen Kriegsdomänen in der Lage, geheime Angriffe auf Staaten und andere Akteure durchzuführen. Völkerrechtliche und andere in Rede stehende rechtliche Regelungen hierzu sind erst in der Entwicklung. Da über 150 Länder dieser Erde sowohl defensive als auch offensive Kapazitäten aufbauen, ist davon auszugehen, dass zukünftige Konflikte stärker durch die technolgische Komponente geprägt werden. Die Piratenpartei sollte sich mit Druck für eine Regulierung und Abrüstung in diesem Bereich einsetzen. Dieser Diskurs muss transparent und offen geführt werden. Quellen: KRITIS Definition des BSI Dr. Dr. Saalbach Cyberwar Grundlagen-Methoden-Beispiele Version 4.0 vom 25.03.2012 Cyberwar-Probleme für die Internationale Politik von Florian Grunert Cyberwar - das Internet als Kriegsschauplatz Weiterführende Informationen zum Thema Antragsteller: Jenny Louise Becker Markus Hoffmann Piratenpad: http://piratenpad.de/p/cyberwar-cybercrime Liquid Feedback: http://lfpp.de/i3411 (86% Zustimmung) Wiki-Antragsfabrik: -

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