Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 068

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Außenpolitik
Nummer: 068
Antragsteller: Jo.Menschenfreund für die AG Friedenspolitik
Bundesparteitag: 2013.1
Zusammenfassung: Der Atomwaffensperrvertrag sieht als Ziel die Ächtung von atomaren Massenvernichtungswaffen vor. Jedoch gibt es keine Anzeichen für Verhandlungen mit dem Ziel der Ächtung, wie für andere Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Wir fordern ihre Ächtung.
Schlagworte: Atombombe, Kernwaffen, Abrüstung, Konvention, Atomwaffenkonvention, Kernwaffenkonvention, Ächtung
Ranking: 1
Datum der letzten Änderung: 12.03.2013
Inhalt
Titel: Verhandlung über Kernwaffenkonvention beginnen
Text: Die Piratenpartei wird aktiv darauf hinzuwirken, dass die in Artikel VI NVV geforderten Verhandlungen über nukleare Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle spätestens bis Ende 2014 aufgenommen wird.
Begründung: Nachdem B- und C-Waffen bereits durch eine Konvention abgedeckt wurden wird es nach vielen Jahrzehnten der Stagnation endlich Zeit, neue Impulse zur Erfüllung der Forderungen des Vertrages zu geben. Immer nur von Nicht-Nuklear-Staaten zu fordern den Vertrag einzuhalten, aber selbst keine ernsthaften Anstrengungen zu unternehmen, eine Nuklearwaffenkonvention zu diskutieren, verursacht eine Erosion der Glaubwürdigkeit. Als neue Kraft der Politik kann es nicht unsere Aufgabe sein, ausschließlich "realistische" und "erreichbare" Ziele im Sinne der Realpolitiker dieses Landes zu definieren. Wir tun gut daran, darüber hinaus zu gehen.

Siehe auch: http://ialana.de/files/Ahrweiler_Erklaerung_IALANA.pdf

Piratenpad: -
Liquid Feedback: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5665.html
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