<- Zurück zur Bundestagswahlprogramm Initiative 2013
Außenpolitik
Nummer:
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068
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Antragsteller:
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Jo.Menschenfreund für die AG Friedenspolitik
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Bundesparteitag:
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2013.1
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Zusammenfassung:
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Der Atomwaffensperrvertrag sieht als Ziel die Ächtung von atomaren Massenvernichtungswaffen vor. Jedoch gibt es keine Anzeichen für Verhandlungen mit dem Ziel der Ächtung, wie für andere Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Wir fordern ihre Ächtung.
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Schlagworte:
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Atombombe, Kernwaffen, Abrüstung, Konvention, Atomwaffenkonvention, Kernwaffenkonvention, Ächtung
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Ranking:
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1
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Datum der letzten Änderung:
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12.03.2013
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Inhalt
Titel:
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Verhandlung über Kernwaffenkonvention beginnen
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Text:
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Die Piratenpartei wird aktiv darauf hinzuwirken, dass die in Artikel VI NVV geforderten Verhandlungen über nukleare Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle spätestens bis Ende 2014 aufgenommen wird.
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Begründung:
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Nachdem B- und C-Waffen bereits durch eine Konvention abgedeckt wurden wird es nach vielen Jahrzehnten der Stagnation endlich Zeit, neue Impulse zur Erfüllung der Forderungen des Vertrages zu geben. Immer nur von Nicht-Nuklear-Staaten zu fordern den Vertrag einzuhalten, aber selbst keine ernsthaften Anstrengungen zu unternehmen, eine Nuklearwaffenkonvention zu diskutieren, verursacht eine Erosion der Glaubwürdigkeit. Als neue Kraft der Politik kann es nicht unsere Aufgabe sein, ausschließlich "realistische" und "erreichbare" Ziele im Sinne der Realpolitiker dieses Landes zu definieren. Wir tun gut daran, darüber hinaus zu gehen.
Siehe auch: http://ialana.de/files/Ahrweiler_Erklaerung_IALANA.pdf
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Piratenpad:
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Liquid Feedback:
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https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5665.html
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Wiki-Antragsfabrik:
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Pro/Contra-Argument
Unterstützung / Ablehnung
- Harald Balzus
- Markus Hoffmann
- ...
- ?
- ...