2010-12-02 - Bundesvorstandssitzung

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Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-12-02

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Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:

http://schriftfuerer.piratenpad.de/18

Beginn der Vorstandssitzung 19.30 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung

Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

Tätigkeit vom 4.11.2010-2.12.2010

  • Grundsätzlich natürlich viel Kleinkram, bis zum BPT vor allem BPT ;)
  • 5.11.: Pressefrühstück LV Berlin zur BGE-Demo
  • 5.11.: Interview mit einem Berliner Piraten zum Thema Kommunikation in der Piratenpartei für eine wissenschaftliche Arbeit
  • 6.&7.11: Treffen der Antragskommission in der Pflügst. 9a Berlin, Besprechung Bundesparteitag, Ausarbeiten der Antragsgruppen
  • 8.11.: Mit Teilen der Antragskommission weiter an den Antragsgruppen gearbeitet
  • 8.11.: LQFB-Treffen, hier: Kommunikationsstrategie und Blog
  • 10.11.: Mit Dokumentarfilmerin über Aufnahmen auf dem BPT 2010.2 gesprochen
  • 12.&13.11.: Teilnahme am Netzpolitischen Kongress der Grünen
  • 13.11.: Mumble Antragskommission
  • 14.11.: Treffen mit Meike Laaf, taz
  • 18.11.: Anreise Chemnitz BPT 2010.2
  • 18.11.: BuVo Telko
  • 19.11.: Pressefrühstück Chemnitz BPT2010.2
  • 20.&21.11.: BPT 2010.2
  • 23.11.: Dicker Engel zum BPT2010.2
  • 26.11.: Nachklapp Antragskommission Mumble
  • 30.11.: Pressefrühstück Berlin

Daniel Flachshaar

  • Vorbereitung des Bundesparteitags
  • Pressefrühstück Chemnitz
  • Pressearbeit auf dem Bundesparteitag
  • Nachbereitung Bundesparteitag
  • Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
  • Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
  • Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
  • Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
  • Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Webseite, Bundesparteitag und LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
  • Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebseite
  • Vorbereitung öffentlicher Aktionen (JMStV, Anti-Terror-Demo)
  • unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
  • unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
  • Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
  • öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog - Offizielles Seemannsgarn

Andreas Popp

Benutzer:AndiPopp/Arbeitsbericht_Bundesvorstand#Bundesvorstand_2010.2F2011

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Bernd, Daniel, Wolfgang, Christopher, Jens
  • Entschuldigt: Andi

Beschlussfähig: JA/NEIN

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederzahl:
  • Kontostand: 48.994,14 EUR Haben (Stand: 2.12.2010)

Genehmigung der TO und Änderungswünsche

TOP 1 Aktuelles

Ausschreibung Datenschutzbeauftragter Piratenpartei Deutschland:

Da auf dem Bundesparteitag 2010.2 anscheinend keine Vorstellungsgespräche mit Bewerbern für den Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland stattfanden sollte geklärt werden:

  1. Was ist der Stand des Ausschreibungsverfahrens?
  2. Welcher Bundesvorstand kümmert sich um das weitere Ausschreibungsverfahren?

Ausschreibung Bundesparteitag 2011.2

Der Programmparteitag 2011.2 sollte so schnell wie möglich ausgeschrieben werden, wer kümmert sich hierum?

Ich bitte zu bedenken, dass der jetzige zweite Parteitag ein Sonderfall auf Wunsch des letzten BPT ist. Bundesparteitage kosten eine Stange Geld und wir geben dem nächsten Vorstand damit auf jeden Fall eine dicke Altlast. Ich denke da der BPT2010.1 recht früh im Jahr statt findet, ist es möglich dem BPT und dem neuen Vorstand diese Aufgabe zu überlassen. -- AndiPopp 17:56, 2. Dez. 2010 (CET)

Verantwortlichkeiten Bundesparteitag 2011.1

Auch wenn noch nicht der Termin und das Datum feststeht kann man schon mal Verantwortlichkeiten wie z.B. inhaltliche Vorbereitung klären. Hierzu würde ich mich aufgrund der Erfahrungen mit dem BPT2010.2 wieder zur Verfügung stellen.

Christopher Lauer

Ich bitte bei der Organisation des BPT2011.1 den Plan einzuhalten. Deadline ist am Samstag den 4.12. Daraufhin würde ich ggf. noch gerne mit den Bewerbern Rücksprache halten, so dass wir alles zum BPT in der geplanten Sondersitzung. Ich beantrage hiermit diese Sondersitzung nächsten Donnerstag vor dem dicken Engel zu machen. -- AndiPopp 17:58, 2. Dez. 2010 (CET)

TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister

Sachstand Rechenschaftslegung

Die Finalisierung der Rechenschaftsberichte geht in die letzte Phase. Letzte Dokumente und Unterlagen sind in dieser Woche eingereicht worden. Die Piratenpartei Deutschland kann jetzt vorsichtig optimistisch in die finanzielle Zukunft 2011 blicken.

Haushaltsentwurf 2011

Die Definition eines Haushaltsentwurfs wird der Schatzmeister in die erste Hälfte des Monats Januar 2011 schieben.

Mitgliederwechsel

Der Bundesschatzmeister bittet um Rat und Rechtsauslegung bei folgendem Sachverhalt: Ein (oder mehrere) Mitglied(er) eines Kreisverbands möchten aus diesem austreten. Unterliegen in diesem Fall diese Mitglieder automatisch der Betreuungspflicht der nächst höheren Ebene (Bezirk- oder Landesverband)?

Sachstand Streumittel

  • Ein engagierter Pirat hat sich der Beschaffung und Koordination der Bestellwünsche von Streumitteln angenommen. Ich habe darum gebeten, dass zunächst eine Abfrage unter den Landesverbänden erfolgen sollte und dann die zentrale Bestellung initiiert wird.
  • Bei Druck und Vervielfältigung von Flyern ist allerdings Zuarbeit notwendig, um die redaktionellen Arbeiten und Leistungen vollziehen zu können.

TOP 3 Ausschreibung BPT 2011.1

Ausschreibung läuft noch --AndiPopp 17:59, 2. Dez. 2010 (CET)

TOP 4 Gründung einer Arbeitsgruppe

Der Bundesvorstand möge zustimmend zur Kenntnis nehmen, dass nach Ende der Redaktionsarbeiten zum Grundsatzprogramm der PPD eine zentrale Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Vorstandsmitgliedern die schrittweise Diskussion und Konkretisierung des "GP 050: Recht auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe" einberufen wird. Der Bundesschatzmeister wird hierzu zu einer ersten Sitzung Anfang 2011 einladen.

Zur Begründung: Die in Chemnitz geführte Diskussion um den Beschluss "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe" zeigt, dass die unterschiedlichen Meinungsführer und Interessenvertreter in einer übergeordneten Arbeitsgruppe zusammengeführt und bei der schrittweisen Konkretisierung und kritischen Prüfung von möglichen Lösungsvorschlägen von übergeordneter Stelle begleitet werden müssen. Dieses soll sicherstellen, dass die vermeintlich unüberwindlichen Gräben von Gegnern und Befürwortern des Beschlusses nicht weiter polarisierend wirken und in konstruktiver Weise die politische Diskussion mit dem Ziel der Weiterentwicklung der Gesamtpartei betrieben werden kann. Bernd Schlömer

  • Ich begrüße natürlich die Weiterarbeit an dem Antrag. Dennoch bin ich strikt gegen die Einrichtung einer zentralen Arbeitsgruppe durch den Bundesvorstand. Wir haben eine Vielzahl von AGs die alle inhaltlich tätig sind. Eine einzelne dieser AGs bzw. ihr Thema durch Bundesvorstandsbeschluss zu adeln, halte ich für nicht zielführend. Wenn einzelne Mitglieder des BuVo mitarbeiten oder organisieren wollen, so begrüße ich das und bitte sie das zu tun, aber ich würde einem Beschluss zu deren Stützung strikt ablehnen und bitte euch alle das selbe zu tun. --AndiPopp 18:03, 2. Dez. 2010 (CET)
    • Volle Zustimmung, ich glaube das sollte aber in der Sitzung selbst besprichen werden. -Boris Turovskiy
Darf ich hier kurz im Namen der AG Sozialpolitik auf folgendes Hinweisen: Barcamp zum Thema Sozialpolitik - Fizz
Darf ich hier kurz darauf hinweisen, dass es auch weitere AGs gibt, die in Bundesvorstandssitzungen keine gesonderte Beachtung finden? Niemand 16:05, 2. Dez. 2010 (CET)

TOP Anträge

siehe Unterseite

Stellungnahme zur Anfrage "Aktivitätszahlen 'Liquid Feedback'"

Simon Weiß hat dankenswerter Weise folgende Stellungnahme bezüglich der Anfrage erstellt (Christopher Lauer):

Die bayrische Instanz von LiquidFeedback wird vom Landesverband Berlin betrieben, die Einladungsschlüssel werden vom Landesvorstand Bayern verwaltet und verschickt. Entsprechende Anfragen sind dort einzureichen.

Zur Bundesinstanz von LiquidFeedback: Die versandten Referenzschlüssel und die zur Sperrung übersandten Schlüssel werden auf http://wiki.piratenpartei.de/LQPP/Betriebsdoku#Verzeichnisse_Mitgliederverwaltung der Zahl nach öffentlich dokumentiert. Die Sperrungen fanden zum größten Teil aufgrund gebounceter Mails, erfolglosen Schlüsseltausches bei der Clearingstelle und Beendigung der Mitgliedschaft bzw. Entdeckung einer bereits erfolgten Beendigung statt. Drei Accounts wurden auf Anweisung des Bundesvorstands wegen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt.

Die Anzahl der aktiven und deaktivierten Accounts und die Anzahl von Delegationen, Initiativen und Anregungen und ihre Verteilung unter den Benutzern lassen sich dem System selbst entnehmen. Das Loginverhalten der Benutzer wird aus Datenschutzgründen nicht erfasst, entsprechende Fragen lassen sich also nicht beantworten. Allgemein aggregierte Zugriffszahlen werden öffentlich auf http://stats.piratenpartei.de/LiquidFeedback/rogers/index.html dokumentiert.

  1. http://stats.piratenpartei.de/LiquidFeedback/rogers/index.html ist zur Zeit nicht errechbar, wir arbeiten dran. Chrit

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