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Anmerkungen
01.12.2011 Eine zweite Piratin zieht ins Europaparlament ein. Über den Vertrag von Lissabon hat u.a. Schweden einen weiteren Sitz im Parlament gekriegt.
Erfolg für die Piraten in Europa
16.11.2011 Staatsanwaltschaft will wegen des Bayerntrojaners nicht ermitteln! (Quelle: www.internet-law.de)
Kein Kommentar!
21.10.2011 Familie darf Piratenflagge ins Fenster hängen
Voller Erfolg die Piraten
25.10.2010 Petition: Volkszählung - Unterbindung der registergestützten Volkszählung 2011 eingereicht
03.10.2010 Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde gegen Volkszählung nicht an. Beschluß vom 21.09.2010
06.08.2010 Michael Schulz lässt Wort-Bildmarke "Piratenpartei" in das Markenregister eintragen. Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)07.07.2010 -
Die Piratenpartei ist mit bundesweit ca. 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Im Jahr 2011 zog die Piratenpartei Berlin mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein. In aktuelle Umfragen liegt die Piratenpartei bundesweit über 5 Prozent und könnte auch in den Bundestag einziehen.
