Aus Piratenwiki

Das Thema der AG Transparenz ist die Konkretisierung der Forderung der Piratenpartei nach einem transparentem Staat und privaten Bürgern. In enger Zusammenarbeit mit der AG Privatsphäre und in Abwägung mit Belangen der Informationellen Selbstbestimmung und des Datenschutzes dokumentiert und entwickelt sie Richtlinien, die einerseits als politische Forderungen formuliert werden.

Team AG Transparenz

Koordinatoren

• Wiki: FleXfuX / Forum: fleXfuX
• Wiki: Lambda / Forum: Lambda
• Wiki: Yogi / Forum: yogi

Mitarbeiter

• Wiki: Berndderdrummer / Forum: bernd
• Wiki: dodekaeder / Forum: dodekaeder
• Wiki: Fellbaerchen / Forum: Fellbaerchen
• Wiki: Hobbybauer / Forum: hobbybauer
• Wiki: Igl / Forum: igl
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• Wiki: Sprechsucht / Forum: Sprechsucht
• Wiki: Turmtree / Forum: Turmtree
• Wiki: Zig / Forum: zig
• Wiki: Yyz / Forum: yyz
• Wiki: zora

Interessierte

• Daniel 'hackbyte' Mitzlaff
• elcon
• Hobbel
• AndreasRomeyke
• Pdg
• Musikliebhaber*
• HagiwaraSamba 10:09, 20. Jun. 2009 (CEST)
• Chpe
• Nr9
• Anita
• Fitz
• RP
• enra
• Ralf Gloerfeld
• Bernd 'eckes' Eckenfels
• BruderThomasG
• DrebinX
• Spot
• Gotan
• jyw
• Ron
• Holger Klatt
• Ingo 15:13, 30. Okt. 2009 (CET)

Wichtiges

Mitmachen

Mitmachen kann jeder, sei es durch Teilnahme an Diskussionen, durch Vorstellung von Ideen oder Hinweise zu gewissen Umständen. Wir freuen uns über jeden der sich daran beteiligt mehr Transparenz zu schaffen, egal im welchem Bereich. Wir bitten aber um Verständnis, dass in organisatorische Prozesse der AG nur Mitarbeiter dieser eingebunden werden können. Dazu zählt die Betrauung mit Projekten, die Repräsentation der AG nach außen oder das Recht an AG-internen Abstimmung teilzunehmen. Dies schulden wir der Transparenz, die wir erreichen wollen. Eine klare Organisation ist der erste Schritt auf dem Weg zu transparenten Abläufen.
Wie Eingangs schon erwähnt freuen wir uns über jeden Impuls für die AG, sei es nun als stiller Unterstützer, interessierter Helfer oder als Mitarbeiter.

Wie werde ich Mitarbeiter:

Du musst dafür im Forum und im Wiki registriert sein.

• 1.Trage dich bitte hier in den "Mitarbeiter der AG Transparenz werden"-Thread ein. Ein „Ich will mitmachen“ reicht. Sollte dein Name im Forum und im Wiki unterschiedlich sein trage deinen „Wikinamen“ auch ein.
• 2.Du wirst zeitnah in die Benutzergruppe AG Transparenz aufgenommen.
• 3.Sobald du in die Benutzergruppe aufgenommen wurdest wird dein Wikiname auf der offiziellen Seite der AG Transparenz innerhalb der Teamliste in die Rubrik Mitarbeiter aufgenommen.
• 4.Bitte trage dich auch in die Mailingliste (ssl) ein.

Da wir Transparenz fördern und herstellen wollen ist es wichtig, dass wir als AG auch transparent organisiert sind. Dazu zählt auch, zu wissen wer Mitarbeiter ist. Deshalb ist eine Aufnahme in den Mitarbeiterstab nur durch die Erfüllung der oben genannten Anforderungen möglich.

Kommunikationsplattformen

Forum

AG Transparenz Forum

Mailingliste

Über den nachfolgenden Link kannst du unserer Mailingliste abonnieren.
Mailingliste (ssl)

Willst du nur eine E-Mail an unsere Mailingliste schicken, klicke auf E-Mail an die Mailingliste der AG Transparenz

aktuelle Aufgaben

Tragt nachfolgend bitte Aufgaben ein die Ihr für wichtig haltet. Ordnet diese den verschiedenen Prioritätsstufen zu und setzt euren Name dahinter (vier Tilden). Dies sollte die weitere Bearbeitung vereinfachen.

Priorität 1

• Organisation des Teams FleXfuX 09:24, 24. Sep. 2009 (CEST)
  • Einordnung von Mitarbeitern in die Richtigen Rubriken
  • Mitarbeiter im Forum der Benutzergruppe "AG Transparenz" zuführen
• Überarbeitung der Wiki-Seiten ink. Neustrukturierung FleXfuX 09:24, 24. Sep. 2009 (CEST)
  • Struktur der Namensräume diskutieren und Konzept finden
  • Vorhandenes sichten, bewerten und gegebenenfalls updaten
    • Wo soll die Dikussion darüber stattfinden, hätte da paar Vorschläge Sk4477 00:42, 29. Sep. 2009 (CEST)
      • Am besten hier im Wiki Struktur-Thread?

• Haben wir einen oder mehrere juristisch erfahrene/n oder interssierte Mitarbeiter oder Interessenten hier, welcher sich um diverse rechtlichen Fragen kümmern möchte? Yogi 09:04, 31. Sep. 2009

• Zur Bearbeitung einzelner Punke bitte ich drum, dass mal Vorschläge zur Bildung einzelnder Crews oder Gruppen gemacht werden. Als Anregung möchte ich folgende Guppen vorschlagen:

1. Verwaltung Mitschnitte TelKo´s (nicht nur BVor, auch andere, u.a. AG Forum etc.)
2. Transparenz der innerparteiischen Entscheidungsprozesse
3. Transparenz der Parteiorgane (inkl. LV-Organe)
4. Thema Transparenz in der öffentlichen Verwaltung
5. Rechtliches zum Transparenz (öffentlich/parteiintern etc.)
6. Thema Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit (Wahl- und sonst. Werbung)
7. Wie bringen wir das Thema Transparenz optimal rüber. wie erklären wir es
8. Schwerpunktthema: Transparenz vs Datenschutz;

Sollte letzter Punkt nicht viel mehr ein Thema bei jeder Crew sein? Warum diese Trennung? --Gotan

Trennung? Ich möchte eigentlich erreichen, dass jede einzelne Crew eben jene Punkte für sich selbst aus der jeweiligen Sichtweise angeht, berücksichtigt, bearbeitet und definiert, damit wir das später abgleichen können. Beides gehört unmittelbar im Zusammenhang jeweils aus eigener Sichtweise und auch eigenem Themenbereich definiert. Zu einem späteren Zeitpunkt wird man sehen wo generell Übereinstimmung vorhanden ist. Auch, damit möglichlist viel Übereinstimmung zustande kommt. Trennung? - wo siehst du diese? mpG Yogi 13:06, 01. Nov. 2009

• Ich möchte euch bitten, dass ihr euch auch eigene Themen bzw. Bereiche zueigen macht und die Ausarbeitung hier im Wiki auf jeweils eigenen Unterseiten umsetzt. Weitere Vorschläge, Ideen, Anregung, Kritik selbstverständlich erwünscht. mpG Yogi 12:59, 31. Sep. 2009

Priorität 2

• Zur Diskussion

Hallo zusammen. Ich möchte euch bitten, mal dieses hier:

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Just-Ben/Spielwiese/Transparenz

zu sichten und eure Meinungen hier einzustellen. Danke Y

Priorität 3

• Ausbau Partei- und Wahlprogramm
•  ???

Priorität 4

• Treffen der AG-Mitglieder im Rahmen eines Workshop, um die noch offenen Fragen zu klären
• sobald Infrastruktur steht, Meinungsbild durch AG Umfragen festigen
•  ???

Priorität 5

• Vorstellung Meinungsbild und Änderungsanträge zum Parteiprogramm, wenn notwendig
•  ???

Wie gewährleistet man Transparenz?

(Die Grundfragen: "Wer überwacht was/das? Wer überwacht die Überwacher?")

• Definition von "Transparenz"
• Benötigen WIR, die Verwaltung, der Staat etc. Transparenzbeauftragte?
• WER KANN Transparenz gewährleisten?
• Wie kann das im Grundgesetz fest verankert werden?
• Braucht es ein eigenständiges und unabhängiges "Transparenz-Gericht"?
• Wenn Ja, wie wird dieses - und von welchen Fachleuten - besetzt?

Hauptziel ist es den gläsernen, bürgerfreundlichen Staat zu schaffen. Nur wenn Machtstrukturen und Entscheidungsprozesse transparent gehalten werden, ist es jedem einzelnen möglich diese nachzuvollziehen und Politik zu verstehen. Dies ist Grundvoraussetzung für die Stärkung des politischen Interesses der Bürger, die Festigung der Demokratie und die Stabilität der Gesellschaft.

Durch den einklagbaren Anspruch auf Information über Verwaltungsentscheidungen und deren Grundlagen wird es jedem Bürger ermöglicht sich ein Bild über seinen Staat zu verschaffen und mit Hilfe der freien Presse und der Judikative den Staat in seinem Handeln und Tun zu kontrollieren.

Die Etablierung von Transparenz als Staatsprinzip fördert und fordert das begründete Handeln von Politik und Verwaltung und dient damit auch als Nährboden für die Einführung von direkter Demokratie.

weiterführend

• Volksbefragung/Volksabstimmung/Bürgerbegehren Ja/Nein - wie formulieren?

• Zusammenhang mit Transparenz?

• Wie können WIR - ohne Fachleute (RA usw.) - dies rechtskonform definieren?

• Was definieren?

• Wie gehen wir (wirklich; real) als Partei dieses Thema in der Öffentlichkeit an?

Transparenz, Zusammenfassung Meinungsbild

/Meinungsbild

Grundlagen und Material

Hinweise zu Recherchestrategien unter zuhilfenahme og. Gesetze.

Bundesrepublik

• Text des Informationsfreiheitsgesetzes für die Bundesrepublik
• Bericht des Bundesdatenschutzbeauftragten zum Informationsfreiheitsgesetz
• Vebraucherinformationsgesetz, Hintergründe
• Umweltinformationsgesetz, Hintergründe

Bundesländer mit eigenem Informationsfreiheitsgesetz

Berlin

• Informationsfreiheitsgesetz für das deutsche Bundesland Berlin - der link zum PDF

Bremen

• Informationsfreiheitsgesetz für Bremen

Brandenburg

• Informationszugangsgesetz für das deutsche Bundesland Brandenburg

Hamburg

• Informationsfreiheitsgesetz für das deutsche Bundesland Hamburg

Mecklenburg-Vorpommern

• LT-Drs. 4/2117 (Gesetzentwurf)
• LT-Drs. 4/2320 (Beschlussempfehlung des Innenausschusses)

Nordrhein-Westfalen

• Informationsfreiheitsgesetz für das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen

Saarland

• Informationsfreiheitsgesetz Saarland
• Hintergründe

Sachsen-Anhalt

• Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA)

Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA)

Schleswig-Holstein

• Informationsgesetz für das deutsche Bundesland Schleswig-Holstein

Länder ohne Informationsfreiheitsgesetze

Baden-Württemberg

abgelehnt (vorgesehen für Landtagswahlprogramm 2011 des LV)

Bayern

abgelehnt

Hessen

in Diskussion/Gesetzgebungsverfahren

[1] CDU: "Das Informationsfreiheitsgesetz stellt [...] ein neues Bürokratiemonster dar"

[2] Grüne: Durch den Anspruch auf Informationszugang werden die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gestärkt.

[3] Offener Brief von Walter Keim an Roland Koch mit reichlich weiterleitenden Links.

[4] Deutscher Journalistenverband: „Es ist die Aufgabe der Legislative und der Exekutive, eine für die Bürger gläserne Politik und Verwaltung zu praktizieren. Wer vertuscht und verheimlicht, der missachtet die Regeln der Demokratie“

Sikk 13:51, 6. Feb. 2008 (CET)

Niedersachsen

abgelehnt

Rheinland-Pfalz

Sachsen

abgelehnt

• Chronologie des Scheiterns: http://www.informationsfreiheit.org/1824.html
• Gesetzentwurf der SPD: http://www.transparente-verwaltung.de/ifg-sach.htm
• Die Grünen und die SPD sind in Sachsen wohl für ein Informationsfreiheitsgesetz

Thüringen

abgelehnt

Piratenpartei

• Teil des Grundsatzprogramms Transparenz des Staatswesens und die zugehörige Diskussionsseite

Weiteres

• Analyse zum Zustand direkter Demokratie in Deutschland
• Seminararbeit zum Wandel von Amtsgeheimnis und Informationsfreiheit mit Informationen zur Entwicklungsgeschichte
• Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
• Transparency International (Deutschland) zum Informationsfreiheitsgesetz
• Empfehlung des Europarats zu Informationsfreiheitsgesetzen
• Kampagne für Informationsfreiheitsgesetze in Deutschland mit Unterschriftenliste
• NRW - Informationen zum Informationsgesetz NRW
• Projekt Informationsfreiheit der Bertelsmann Stiftung
• Angebot des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
• Informationsfreiheit für Bayern
• Karte der Informationsfreiheitsgesetze weltweit
• PI Global Survey 2006: Freedom of Information and Access to Government Record Laws Around the World
• Der Zugang zu Informationen über staatliches Handeln, insbesondere aus Sicht der Medien, IRIS plus 2/2005
• Hamburg: Transparenz mit Hindernissen
• Bürger erhält freien Zugang zu Informationen von Behörden in MV
• Befreite Dokumente - Sammelstelle für Akten die unter dem Informationsfreiheitsgesetze abgefragt wurden
• Blog zum Informationsfreiheitsgesetz
• Gut Ding will Weile haben Artikel von Helmut Lorscheid zum "Kampf ür Informationsfreiheitsgesetze in den Bundesländern"
• Argumente pro Informationsfreiheit des Vereins Mehr Demokratie e.V.
• Begründung des BVerfG zur Offenlegung von Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten nach Abgeordnetengesetz.
• Heise-Meldung: Datenbank gibt Aufschluss über Lobbyisten in Ministerien, gute Argumentationshilfe pro Transparenz, sh. http://www.keine-lobbyisten-in-ministerien.de/ und Telepolis-Artikel
• Lobbycontrol veröffentlicht Liste der Gesetze an denen Lobyisten mitstricken: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2008/05/liste-der-gesetze-offentlich-an-denen-lobbyisten-mitstrickten/ bzw. http://www.lobbycontrol.de/blog/wp-content/uploads/antwort-beck-liste-gesetze.pdf

Inspirierende Links:

• opensecrets.org
  

OpenSecrets.org is your nonpartisan guide to money’s influence on U.S. elections and public policy. Whether you’re a voter, journalist, activist, student or interested citizen, use our free site to shine light on your government. Count cash and make change.

• Money and Politics - iIlluminating the connection
  

MAPLight.org brings together campaign contributions and how legislators vote, providing an unprecedented window into the connections between money and politics. We currently cover the California Legislature and U.S. Congress.

Ideen, Vorschläge & Konzepte

• Der moderne, gläserne Staat von Piratenkauz
• Vorschläge für ein Parteiprogramm zu Transparenz und Korruptionsbekämpfung von mds]
• Zusammenarbeit mit Lobbycontrol? (von eckes)
• Öffnung der Bundestagsausschüsse für die Öffentlichkeit, um die politischen Entscheidigungsprozesse transparenter zu machen. (der Vorschlag fiel in einer n-tv-Diskussion --Franz3 23:52, 29. Sep. 2009 (CEST)

Antikorruption

• Deutschland unterzeichnete am 9. Dezember 2003 in Merida, Mexiko die UN-Konvention gegen Korruption (http://www.unodc.org/pdf/crime/convention_corruption/session_7/422e.pdf). Leider wurden seitdem die Vorgaben nicht in nationales Recht umgesetzt. Mehr Infos unter http://www.transparency.de/UN.108.0.html.

• Bundesrechnungshof findet 300 Lobbyisten in Bundesbehörden: http://www.tagesschau.de/inland/externemitarbeiter2.html, Zitat: "Etwa 300 Vertreter von Unternehmen und Verbänden haben in den Jahren 2004 bis 2006 in Bundesbehörden gearbeitet - drei Mal mehr als bislang bekannt. Die meisten von ihnen seien weiterhin von der Privatwirtschaft bezahlt worden". Weiterhin heißt es: "Rechnungshof fordert Regeln für externe Mitarbeiter [..] So sollte die Entsendung zeitlich begrenzt werden und das Gehalt von der Bundesregierung bezahlt werden. Zudem schlagen die Prüfer einen "einheitlichen Verhaltenskodex für den Einsatz externer Mitarbeiter" vor. Darin sollte sichergestellt werden, dass die Wirtschafts- und Verbandsvertreter weder direkt an Gesetzen mitarbeiteten noch mit Geschäftsbereichen ihrer Arbeitgeber in Berührung kämen."

Unsere Sichtweise / unsere Definition

• Wie können wir unsere Vorstellungen und Ziele (Forderungen) verständlich für Jedermann in Textform bringen?
• Wie erreichen wir eine "juristische" Definition bzw. Klärung und wie können wir diese ggf. umsetzen? (Wir brauchen mehr und mehr juristischen Beistand und Rat ..)
• Sollten wir "Wahlkampfgeeignete" Slogans, Stichworte, Merksätze etc. definieren - welche wir für Internet-, Plakat-, Flyer-, ÖA- und andere Aktionen nutzen und anbringen können? (Brauchen wir in den kommenden Wahlkämpfen in den Ländern und auch für die Europawahlen 09 ...)

Das Ziel sollte sein, dass wir einfach und verständlich unsere Sichtweise, unsere Forderungen, unsere Ziele optimal aufstellen können. Wir sollten also unsere Vorstellungen/Forderungen in möglichst einfachen, einprägsamen Worten und Sätzen zusammenfassen und auch passende Slogans hierfür entwickeln. Wir sollten auch langsam mal definieren, ob und wie wir eine möglichst gesetzeskonforme Publikation zum Gesamt-Thema Transparenz hinbekommen können.