Benutzer:Michael73/BPT/BPT191

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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT


Bundesparteitag 2019.1

  • Wann: 16. bis 17. März 2019
  • Ort: Nürnberg - Korn's


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT 2019.1

TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

   Aus der Einladung
  • TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
  • TOP 3: Formalia
  • TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 5: Satzungsänderungsanträge / Satzungsbeiordnungsanträge
  • TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid
  • TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  • TOP 8: Sonstiges
  • TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung

Anträge zum BPT191

Beschlossene Tagesordnung




Satzungsänderungsanträge (3 / 3 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt
  • Konkurrierend SÄA010 und SÄA002
  • SÄA002 Ja  - Ergebnis Ja  - Ehrenmitgliedschaft einführen
  • Antrag wurde auf der VErsammlung zurückgezogen und übernommen
  • SÄA010 Ja  - Ergebnis Ja  - Einführung einer Ehrenordnung
  • Antrag wurde auf der VErsammlung zurückgezogen und übernommen
  • Im Approval SÄA002 unterlegen, SÄA010 keine 2/3 Mehrheit
Antrag wurde nach negativem Meinungsbild zurückgezogen
  • SÄA001 {{ }} - Ergebnis Ja  - Zulassung von Regionalverbänden
  • SÄA006 {{}} - Ergebnis zurückgezogen - Anträge ohne Sperrklausel
  • SÄA003 {{}} - Ergebnis zurückgezogen - Anti-Sniper-Fristverlängerung für Anträge
Antrag wurde nach der Diskussion zurückgezogen
  • SÄA004 Ja  - Ergebnis zurückgezogen - Finanzordnung - Verteilungsschlüssel anpassen
Modul 3 wurde zurückgezogen
wurde nach negativem Meinungsbild komplett zurückgezogen





Wahlprogrammanträge ( / 2 / )

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • WP031 Ja  - Ja  - Veto gegen eine Textpassage in der vorgelegten Fassung des CEEP



Modul 1: wird auf der Versammlung zurückgezogen, Bastian übernimmt, zieht zurück.
Dann nochmal Modul 2 geändert...
Durch Wegfall von Modul 1 wohl nicht mehr konkurrierend zu WP054
Der geänderte Antrag ist dann WP001.1
  • WP001.1 Ja  - Ja  - Übernahme gemeinsames Europa-Wahlprogramm PPEU
die geänderte Fassung will also ausschließlich den CEEP - das macht keinen Sinn, denn es ist eben der kleinste gemeinsame Nenner
Erst die Abstimmung über den alten dann den geänderten - Abstimmung: der geänderte...


  • WP054 Ja  - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Den Unterabschnitt „17.6 Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien für die Europawahl 2014“ streichen


  • WP032 Ja  - Ja  - Ratifizierung des CEEP
Ratifizierung der englischen Version

Die folgenden Anträge werden durch die Annahme von WP001.1 als Positionspapiere behandelt:

  • WP036 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Zivilgesellschaft“ aus dem CEEP I
  • WP037 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Zivilgesellschaft“ aus dem CEEP II
  • WP038 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Zivilgesellschaft“ aus dem CEEP III
  • WP039 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Finanzkapitels aus dem CEEP I
  • WP040 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Finanzkapitels aus dem CEEP II

Konkurrierebd WP041 und WP019:

  • WP041 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Abschnitts “Netzpolitik“ aus dem CEEP
  • WP019 {{}} - Ja  - Gegen Uploadfilter
Im Approval unterliegt WP019
  • WP043 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Menschenrechte im digitalen Zeitalter“ aus dem CEEP
  • WP044 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Zivilgesellschaft“ aus dem CEEP IV
  • WP045 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Zivilgesellschaft“ aus dem CEEP V
  • WP046 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Abschnitts „Migration“ aus dem CEEP
  • WP047 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Unterpunktes „Asyl“ aus dem CEEP
  • WP048 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Umweltkapitels aus dem CEEP
  • WP051 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Internationale Angelegenheiten“ aus dem CEEP I
  • WP052 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Internationale Angelegenheiten“ aus dem CEEP II
  • WP053 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Verteidigung und Technologie“ aus dem CEEP


  • WP013 {{}} - Ja  - Aktuallisierung "Keine Drohnen gegen Menschen"


Konkurrierend W014 und WP030:

  • WP014 Ja  - Ja  - Aktuallisierung "EU-weite Abschaffung der Zeitumstellung"
  • WP030 Ja  - Ja  - Aktualisierung "EU-weite Abschaffung der Zeitumstellung" - Sommerzeit
WP030 im Approval unterlegen
  • WP017 {{}} - Ja  - Neufassung des Kapitels 12.2.4 "Prävention statt Repression" (neu)
  • WP015 {{}} - Ja  - Streichung des Punktes "Sicherung des 4. europäischen Eisenbahnpakets"

Konkurrierend WP027 und WP049:

  • WP027 Ja  - Ja  - Das Kapitel 16 "„TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS" aktuallisieren
  • WP049 Ja  - Ja  -
Im Approval WP049 unterlegen
  • WP050 {{}} - Ja  - Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Den Unterabschnitt „17.1 Prinzipien für Handelsabkommen“ streichen.
  • WP010 Ja  - Ja  - Aktuallisierung "Banken in die Schranken"

Konkurrierend WP016 und WP029:

  • WP016 {{}} - zurückgezogen - Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
vom Anttagssteller zurückgezogen
  • WP029 Ja  - Ja  - Keine spezifische Besteuerung von Effizienzgewinnen
  • WP02 Ja  - Ja  - Das Grundrecht auf Geld


  • WP012 {{}} - Ja  - Aktuallisierung "Abschaffung von Frontex"
Antrag von grumpy übernommen und geändert.
  • WP011 Ja  - {{}} - Ergänzung "Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern machen"
  • WP003 Ja  - Ja  - Recht auf Reparatur


Auf der Versammlung zurückgezogen
Auf der Versammlung zurückgezogen
  • WP028 {{}} - Ja  - Gegen geplante Obsoleszenz
Wurde vom Antragssteller auf der VErsammlung zurückgezogen und übernommen
  • WP022 {{}} - Ja  - Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren
  • WP023 {{}} - Ja  - Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen
  • WP024 {{}} - Ja  - Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen sollen frei zugänglich sein
  • WP033 {{}} - Ja  - Selbstbestimmung mündiger Bürger statt Verbotspolitik
  • WP005 {{}} - Vorlage:Zurückgezogen - Digitales Schienennetz
  • WP012.1 {{}} - Ja  - Aktuallisierung "Abschaffung von Frontex"
  • WP0 {{}} - Ja  -




  • WP0 {{}} - Ja  -



Positionspapiere (2 / 0 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


Auf der VErsammlung zurückgezogen
  • PP015 {{}} - Ja  - Bessere Bedingungen für Reisen in Europa
PP015.1 ??
  • PP014 {{}} - Ja  - Piraten pro Public Domain
  • PP018 {{}} - Ja  - Open Sensordata
ex WP018.1
  • PP016 {{}} - Ja  - Selbstbestimmung mündiger Bürger statt Verbotspolitik


  • PP0 {{}} - {{ }} -


sonstige Anträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • SO006 Ja  - Ja  - Veröffentlichung der Positionspapiere sicherstellen
Dafür: 40 - dagegen: 28
  • SO0 {{}} - {{}} -



Legende

 Ja       dafür
 Ja       dagegen
 Symbol neutral vote.svg Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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