Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP053

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP053
Einreichungsdatum
Antragsteller

Alexander Spies

Mitantragsteller
  • Fj
  • Marlene Cieschinger
  • maha
  • TheBug
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte Europawahlprogramm, Rüstung, autonome Waffensysteme
Datum der letzten Änderung 29.03.2019
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Verteidigung und Technologie“ aus dem CEEP

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, im Europawahlprogramm der Piratenpartei Deutschland nach dem Unterabschnitt „17.5.1 Grundsätze für Handelsabkommen“ folgenden Text als neuen Unterabschnitt mit dem Titel „Verbot autonomer Waffensysteme“ aufzunehmen:

Verbot autonomer Waffensysteme

PIRATEN unterstützen die Aufnahme von Verhandlungen im Rahmen der UN-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) über ein Regulierungsinstrument zum Verbot von "Tödlichen autonomen Waffensystemen" oder von Waffen, die selbständig Ziele auswählen und ohne menschliche Kontrolle eingesetzt werden können.

Antragsbegründung

Wir aktualisieren unser Programm durch die gemeinsam mit der PPEU erarbeiteten Positionen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge