Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP053

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP053
Einreichungsdatum
Antragsteller	Alexander Spies
Mitantragsteller	Fj Marlene Cieschinger maha TheBug
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte	Europawahlprogramm, Rüstung, autonome Waffensysteme
Datum der letzten Änderung	29.03.2019
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Aktualisierung des deutschen EU-Programms: Übernahme von Teilen des Kapitels „Verteidigung und Technologie“ aus dem CEEP Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, im Europawahlprogramm der Piratenpartei Deutschland nach dem Unterabschnitt „17.5.1 Grundsätze für Handelsabkommen“ folgenden Text als neuen Unterabschnitt mit dem Titel „Verbot autonomer Waffensysteme“ aufzunehmen: Verbot autonomer Waffensysteme PIRATEN unterstützen die Aufnahme von Verhandlungen im Rahmen der UN-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) über ein Regulierungsinstrument zum Verbot von "Tödlichen autonomen Waffensystemen" oder von Waffen, die selbständig Ziele auswählen und ohne menschliche Kontrolle eingesetzt werden können. Antragsbegründung Wir aktualisieren unser Programm durch die gemeinsam mit der PPEU erarbeiteten Positionen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge