Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP027

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP027
Einreichungsdatum
Antragsteller	Thomas Ganskow
Mitantragsteller	Ullrich Slusarczyk Nadine Witt-Luckmann Jörg Luckmann Wolf Vincent Lübcke
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Wirtschaft und Finanzen
Zusammenfassung des Antrags	Vorbereitung auf Aufleben von TTIP
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	29.03.2019
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Das Kapitel 16 "„TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS" aktuallisieren Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Kapitel 16 "„TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS" wird folgender Text vorangestellt: "Kommt es zum Wiederaufleben des TTIP-Projektes, gelten für uns PIRATEN die nachfolgenden Zustimmungkriterien, genauso, wie bei gleichgelagerten Verträgen" Antragsbegründung TTIP ist nicht ad acta gelegt. Auch dieses Kind kommt mit neuem Namem wieder. [1] Dafür sollten wir nach wie vor über die allgemeinen Grundsätze für Handelsabkommen vorbereitet sein. Abgesehen davon, TTIP-Verhandlungen sind durch Trump beendet worden. Wie das die nächste US-Regierung sieht, lässt sich nicht abschätzen. [1] https://www.heise.de/tp/features/Was-wurde-aus-TTIP-Ceta-und-den-anderen-Freihandelsabkommen-3935971.html Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge WP049