Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP012

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP012
Einreichungsdatum
Antragsteller

Thomas Ganskow

Mitantragsteller
  • Marie Salm
  • Jürgen Grothof
  • Sabine Martiny
  • Nadine Witt-Luckmann
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Europa
Zusammenfassung des Antrags Frontex wurde durch die "Agentur für Grenz- und Küstenschutz" ersetzt.
Schlagworte Frontex
Datum der letzten Änderung 29.03.2019
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting rename.png Zurückgezogen

Antragstitel

Aktuallisierung "Abschaffung von Frontex"

Antragstext

Der Bundesparteitag möge für das Programm zur EU-Wahl 2019 beschließen:

Im Abschnitt 11.7.4 wird die Überschrift geändert in:: "Abschaffung der Agentur für Grenz- und Küstenschutz"

Der Text wird geändert in: Die völkerrechtswidrigen Praktiken der EU-Agentur für Grenz- und Küstenschutz sind Ausdruck einer menschenverachtenden Ausgrenzungspolitik der Europäischen Union. Wir PIRATEN fordern daher deren Abschaffung.

Antragsbegründung

Rein formell ist der Forderung Genüge getan. Denn Frontex wurde abgeschafft. Nur ist die Nachfolgeorganisation, die "Agentur für Grenz- und Küstenschutz" {1] nicht weniger abzulehen. Dem sollte Rechnung getragen werden.

[1] https://www.bo.de/nachrichten/nachrichten/start-fur-frontex-20-in-bulgarien?desktop=true

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge