Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/PP016

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PP016
Einreichungsdatum
Antragsteller

S3sebastian

Antragstyp Positionspapier
Antragsgruppe Umwelt und Verbraucherschutz
Zusammenfassung des Antrags WP033 überarbeitet und ohne konkrete Beispiele
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 29.03.2019
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting rename.png Zurückgezogen

Antragstitel

Selbstbestimmung mündiger Bürger statt Verbotspolitik

Antragstext

Wir Piraten sehen die Aufgabe des Staates insbesondere darin, Freiheiten zu erhalten, statt in jedem Winkel unseres Lebens reglementierend einzugreifen. Unser Menschenbild ist das eines selbst denkenden und selbstbestimmten Bürgers, der in erster Linie nicht mit Bevormundung und Zwang zu Verzicht gezwungen werden muss.

Daher treten wir einer Überregulierung von Privatpersonen als Endverbraucher ein. Zwar regeln Konformitätserklärungen die Einhaltung wichtiger Sicherheitsstandards, dennoch können versierte Nutzer gut selbst entscheiden, ob sie Hardware ohne Kennzeichnung einsetzen wollen. Wo dies bei wichtigen Industriestandards zu Umwelt- und Sicherheitsthemen notwendig ist, soll auch weiterhin die EU die Oberhand im Sinne einer einheitlichen Regulierung haben.

Antragsbegründung

Verbote über die Menschen auszubreiten ist nicht im Sinne der Piraten, da wir Freiheiten der Menschen gegen den Staat verteidigen. Der Staat weiß nicht besser als die Bürger, was gut für sie ist.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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