NRW:Landesparteitag 2014.1/Tagesordnung

LPT

Anträge

Geschäftsordnung

Wahlordnung

Tagesordnung

Allgemeine Hinweise

• Anträge werden innerhalb ihrer Gruppen chronologisch sortiert und

• Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander).
• Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden gegebenenfalls zeitlich hinter den Antrag verschoben von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt).

• Trotz direkter Konkurrenz die Satzung betreffend, haben wir Satzungsänderungsanträge zur Basisbeteiligung etwas auseinandergezogen, um so eine bessere Übersichtlichkeit sowie inhaltliche Diskussion bei diesen Themen zu ermöglichen.

Hinweise zu den Varianten der TO

• Variante 1: Entspricht der Einladung durch den Landesvorstand ohne Berücksichtigung von Positionspapieren und sonstigen Anträgen
• Variante 2: Zieht alle sonstigen Anträge nach vorne, die sinnvollerweise direkt an vorherige Satzungsänderungsanträge geknüpft sind oder in zeitlicher Korrelation zur Abfolge des LPTs stehen.
• Variante 3: Ergänzt Variante 2 um das Misstrauensvotum aus X008 und ergänzt die TO um eine mögliche Neuwahl des GenSeks.

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge (war Variante 4)

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden, Reden & Gastreden

0.1) Wahl der Versammlungsleiter

0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

0.3) Wahl der Protokollanten

0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.6) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Positionspapiere Teil 1

• PP001 Positionierung des Landesverbandes NRW / PP003 Gegenantrag zu Schreibis Antrag / PP007 PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum PP019 Keine Einordnung im politischen Spektrum

2) Satzungsänderungsanträge den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

• SÄA001 Satzungsänderungsantrag §8 Abs. 4
• SÄA003 keine Änderung von Anträgen auf dem Parteitag
• SÄA004 Ausformulierung von § 8 (4) Satzungs- und Programmänderung

3) Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes

• SÄA017 Einschränkungen der Wahlen zum Landesvorstand
• SÄA021 LaVo mit 4 Beisitzer
• SÄA029 Stellvertreter für wichtige Vorstandsämter
• X007 Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand

4) Nachwahl GenSek

4.1) Kandidatenvorstellung

4.2) Wahl

5) Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

• SÄA006 Hürde für Mitgliederentscheid senken
• SÄA018 SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
• SÄA019 SMV Option 2 - Totholz SMV / SÄA030 Basisentscheid auf Landesebene
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X006 SMV Option 2 - Entscheidsordnung zu Totholz SMV (SÄA019)
  • X017 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative A) / X018 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B) / X019 Entscheidsordnung für Basisentscheid ohne anonyme Online-Abstimmung
• SÄA031 Antrag für eine SMV-NRW
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X020 SMV GO Antrag

Sonntag - 10:00

6) Grundsatzprogrammanträge

• GP001 Werte in der Ökonomie für eine Globale Welt
• GP002 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
• GP003 Sexuelle Vielfalt im Bildungsbereich

7) Nachwahl Beisitzer für den Landesvorstand

7.1) Kandidatenvorstellung

7.2) Wahl

8) Satzungsänderungsanträge

8.1) Präsentation der AG Struktur (Datei:Vorstellung Strukturreform.odp)

8.2) Anträge

• SÄA002 Änderung der Einladungsfrist für LPT: Einladung _vor_ Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen
• SÄA008 Nur PP von nicht NRW-Piraten
• SÄA009 Strukturordnung Präambel streichen
• SÄA010 Regionalverbände abschaffen

• SÄA005 Mindestgröße für Untergliederungen

• SÄA011 vKV Kontostände regelmäßig veröffentlichen
• SÄA012 Anpassen der Quartalsberichte
• SÄA013 min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang
• SÄA014 Crew Definition überarbeiten
• SÄA015 AK Definition überarbeiten
• SÄA016 PGs abschaffen
• SÄA020 Zwangs-LPT vermeiden
• SÄA022 Mögliche Anträge Definieren
• SÄA028 Arbeitsgruppen zu Servicegruppen

9) Parteiprogrammanträge

• PaP001 Sexuelle Vielfalt

10) Wahlprogrammanträge

• WP001 Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
• WP002 Internetangebote und Social Media in öffentlich-rechtlicher Hand: Für einen virtuellen Rundfunk in NRW

11) Positionspapiere Teil 2

• PP002 Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen
• PP006 Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW
• PP024 Grundbildung und Alphabetisierung

12) SÄA Teil 2

• SÄA007 ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit
• SÄA023 Koordinatoren müssen ML lesen
• SÄA024 Protokollpflicht in Anhang
• SÄA025 Kein "unentschuldigt Abwesend"
• SÄA026 ML in Anhang
• SÄA027 UGs einführen

13) PP Teil 3

• PP008 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
• PP009 Volk und Staat
• PP010 Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
• PP011 Menschlicher Umgang in der Piratenpartei
• PP012 Meinungsfreiheit, Schutz und Grenzen
• PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
• PP004b (geänderte Version) Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
• PP013 Nationalsozialismus, 2.Weltkrieg und späterer Revisionismus
• PP014 Antisemitismus und Antizionismus
• PP016 Gewalt
• PP017 Nur mit Flügeln kann man fliegen
• PP018 Verfassungsschutz auflösen
• PP020 Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie
• PP023 Krieg und militärische Gewalt Zurückgezogen

14) Sonstige Anträge

• X001 Abstimmungen per Briefwahl
• X002 Option 1: Keine Fahnen ausser PP,JUPIs,PPEU,PPI,YPE / X003 Option 2: Nur Fahnen der PP und PP-Untergruppen
• X004 Option 3: Die VL entscheidet - soll im Streitfall aber selbst aktiv die Versammlung befragen / X005 Option 4: Die VL entscheidet (wie auf dem BPT 2014.1)
  • Abhängig von vorgenanntem X009 Trollfahne
• X008 Misstrauensantrag Zurückgezogen
• X010 Bekenntnis zum Piratenkodex
• X011 Erstellung einer benutzerfreundlichen Website.
• X012 Erweiterung der Kasseler Erklärung durch den Landesverband NRW
• X015 Ombudsleute
• X016 Gesetzliche Unfallversicherung

15) Verbleibende Anträge

• PP015 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit / PP022 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit

16) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

Vorläufige Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge - Variante 1

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden, Reden & Gastreden

0.1) Wahl der Versammlungsleiter

0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

0.3) Wahl der Protokollanten

0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.6) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Satzungsänderungsanträge den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

• SÄA001 Satzungsänderungsantrag §8 Abs. 4
• SÄA003 keine Änderung von Anträgen auf dem Parteitag
• SÄA004 Ausformulierung von § 8 (4) Satzungs- und Programmänderung

2) Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

• SÄA006 Hürde für Mitgliederentscheid senken
• SÄA018 SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
• SÄA019 SMV Option 2 - Totholz SMV / SÄA030 Basisentscheid auf Landesebene
• SÄA031 Antrag für eine SMV-NRW

3) Redeslots für Ankündigungen

4) Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes

• SÄA017 Einschränkungen der Wahlen zum Landesvorstand
• SÄA021 LaVo mit 4 Beisitzer
• SÄA029 Stellvertreter für wichtige Vorstandsämter

5) Nachwahl Beisitzer für den Landesvorstand

5.1) Kandidatenvorstellung

5.2) Wahl

6) Satzungsänderungsanträge

6.1) Präsentation der AG Struktur (Datei:Vorstellung Strukturreform.odp)

6.2) Anträge

• SÄA002 Änderung der Einladungsfrist für LPT: Einladung _vor_ Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen
• SÄA008 Nur PP von nicht NRW-Piraten
• SÄA009 Strukturordnung Präambel streichen
• SÄA010 Regionalverbände abschaffen

• SÄA005 Mindestgröße für Untergliederungen

• SÄA011 vKV Kontostände regelmäßig veröffentlichen
• SÄA012 Anpassen der Quartalsberichte
• SÄA013 min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang
• SÄA014 Crew Definition überarbeiten
• SÄA015 AK Definition überarbeiten
• SÄA016 PGs abschaffen
• SÄA020 Zwangs-LPT vermeiden
• SÄA022 Mögliche Anträge Definieren

• SÄA007 ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit

• SÄA023 Koordinatoren müssen ML lesen
• SÄA024 Protokollpflicht in Anhang
• SÄA025 Kein "unentschuldigt Abwesend"
• SÄA026 ML in Anhang
• SÄA027 UGs einführen
• SÄA028 Arbeitsgruppen zu Servicegruppen

Sonntag - 9:00

7) Grundsatzprogrammanträge

• GP001 Werte in der Ökonomie für eine Globale Welt
• GP002 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
• GP003 Sexuelle Vielfalt im Bildungsbereich

8) Parteiprogrammanträge

• PaP001 Sexuelle Vielfalt

9) Wahlprogrammanträge

• WP001 Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
• WP002 Internetangebote und Social Media in öffentlich-rechtlicher Hand: Für einen virtuellen Rundfunk in NRW

10) Positionspapiere

• PP001 Positionierung des Landesverbandes NRW / PP003 Gegenantrag zu Schreibis Antrag / PP007 PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum PP019 Keine Einordnung im politischen Spektrum
• PP002 Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen
• PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
• PP006 Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW
• PP008 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
• PP009 Volk und Staat
• PP010 Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
• PP011 Menschlicher Umgang in der Piratenpartei
• PP012 Meinungsfreiheit, Schutz und Grenzen
• PP013 Nationalsozialismus, 2.Weltkrieg und späterer Revisionismus
• PP014 Antisemitismus und Antizionismus
• PP016 Gewalt
• PP017 Nur mit Flügeln kann man fliegen
• PP015 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit / PP022 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit
• PP018 Verfassungsschutz auflösen
• PP020 Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie
• PP023 Krieg und militärische Gewalt Zurückgezogen
• PP024 Grundbildung und Alphabetisierung

11) Sonstige Anträge

• X001 Abstimmungen per Briefwahl
• X002 Option 1: Keine Fahnen ausser PP,JUPIs,PPEU,PPI,YPE / X003 Option 2: Nur Fahnen der PP und PP-Untergruppen
• X004 Option 3: Die VL entscheidet - soll im Streitfall aber selbst aktiv die Versammlung befragen / X005 Option 4: Die VL entscheidet (wie auf dem BPT 2014.1)
  • Abhängig von vorgenanntem X009 Trollfahne
• Abhängig von SÄA019 - X006 SMV Option 2 - Entscheidsordnung zu Totholz SMV (SÄA019)
• X007 Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand
• X008 Misstrauensantrag Zurückgezogen
• X010 Bekenntnis zum Piratenkodex
• X011 Erstellung einer benutzerfreundlichen Website.
• X012 Erweiterung der Kasseler Erklärung durch den Landesverband NRW
• X015 Ombudsleute
• X016 Gesetzliche Unfallversicherung
• Abhängig von SÄA030 - X017 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative A) / X018 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B) / X019 Entscheidsordnung für Basisentscheid ohne anonyme Online-Abstimmung
• X020 SMV GO Antrag

12) Verbleibende Satzungsänderungsanträge

13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

Vorläufige Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge - Variante 2

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden, Reden & Gastreden

0.1) Wahl der Versammlungsleiter

0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

0.3) Wahl der Protokollanten

0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.6) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Satzungsänderungsanträge den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

• SÄA001 Satzungsänderungsantrag §8 Abs. 4
• SÄA003 keine Änderung von Anträgen auf dem Parteitag
• SÄA004 Ausformulierung von § 8 (4) Satzungs- und Programmänderung

2) Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

• SÄA006 Hürde für Mitgliederentscheid senken
• SÄA018 SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
• SÄA019 SMV Option 2 - Totholz SMV / SÄA030 Basisentscheid auf Landesebene
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X006 SMV Option 2 - Entscheidsordnung zu Totholz SMV (SÄA019)
  • X017 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative A) / X018 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B) / X019 Entscheidsordnung für Basisentscheid ohne anonyme Online-Abstimmung
• SÄA031 Antrag für eine SMV-NRW
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X020 SMV GO Antrag

3) Redeslots für Ankündigungen

4) Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes

• SÄA017 Einschränkungen der Wahlen zum Landesvorstand
• SÄA021 LaVo mit 4 Beisitzer
• SÄA029 Stellvertreter für wichtige Vorstandsämter
• X007 Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand

5) Nachwahl Beisitzer für den Landesvorstand

5.1) Kandidatenvorstellung

5.2) Wahl

6) Satzungsänderungsanträge

6.1) Präsentation der AG Struktur (Datei:Vorstellung Strukturreform.odp)

6.2) Anträge

• SÄA002 Änderung der Einladungsfrist für LPT: Einladung _vor_ Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen
• SÄA008 Nur PP von nicht NRW-Piraten
• SÄA009 Strukturordnung Präambel streichen
• SÄA010 Regionalverbände abschaffen

• SÄA005 Mindestgröße für Untergliederungen

• SÄA011 vKV Kontostände regelmäßig veröffentlichen
• SÄA012 Anpassen der Quartalsberichte
• SÄA013 min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang
• SÄA014 Crew Definition überarbeiten
• SÄA015 AK Definition überarbeiten
• SÄA016 PGs abschaffen
• SÄA020 Zwangs-LPT vermeiden
• SÄA022 Mögliche Anträge Definieren

• SÄA007 ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit

• SÄA023 Koordinatoren müssen ML lesen
• SÄA024 Protokollpflicht in Anhang
• SÄA025 Kein "unentschuldigt Abwesend"
• SÄA026 ML in Anhang
• SÄA027 UGs einführen
• SÄA028 Arbeitsgruppen zu Servicegruppen

Sonntag - 9:00

7) Grundsatzprogrammanträge

• GP001 Werte in der Ökonomie für eine Globale Welt
• GP002 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
• GP003 Sexuelle Vielfalt im Bildungsbereich

8) Parteiprogrammanträge

• PaP001 Sexuelle Vielfalt

9) Wahlprogrammanträge

• WP001 Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
• WP002 Internetangebote und Social Media in öffentlich-rechtlicher Hand: Für einen virtuellen Rundfunk in NRW

10) Positionspapiere

• PP001 Positionierung des Landesverbandes NRW / PP003 Gegenantrag zu Schreibis Antrag / PP007 PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum PP019 Keine Einordnung im politischen Spektrum
• PP002 Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen
• PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
• PP006 Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW
• PP008 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
• PP009 Volk und Staat
• PP010 Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
• PP011 Menschlicher Umgang in der Piratenpartei
• PP012 Meinungsfreiheit, Schutz und Grenzen
• PP013 Nationalsozialismus, 2.Weltkrieg und späterer Revisionismus
• PP014 Antisemitismus und Antizionismus
• PP016 Gewalt
• PP017 Nur mit Flügeln kann man fliegen
• PP015 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit / PP022 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit
• PP018 Verfassungsschutz auflösen
• PP020 Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie
• PP023 Krieg und militärische Gewalt Zurückgezogen
• PP024 Grundbildung und Alphabetisierung

11) Sonstige Anträge

• X001 Abstimmungen per Briefwahl
• X002 Option 1: Keine Fahnen ausser PP,JUPIs,PPEU,PPI,YPE / X003 Option 2: Nur Fahnen der PP und PP-Untergruppen
• X004 Option 3: Die VL entscheidet - soll im Streitfall aber selbst aktiv die Versammlung befragen / X005 Option 4: Die VL entscheidet (wie auf dem BPT 2014.1)
  • Abhängig von vorgenanntem X009 Trollfahne
• X008 Misstrauensantrag Zurückgezogen
• X010 Bekenntnis zum Piratenkodex
• X011 Erstellung einer benutzerfreundlichen Website.
• X012 Erweiterung der Kasseler Erklärung durch den Landesverband NRW
• X015 Ombudsleute
• X016 Gesetzliche Unfallversicherung

12) Verbleibende Satzungsänderungsanträge

13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

Vorläufige Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge - Variante 3

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden, Reden & Gastreden

0.1) Wahl der Versammlungsleiter

0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

0.3) Wahl der Protokollanten

0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.6) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Satzungsänderungsanträge den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

• SÄA001 Satzungsänderungsantrag §8 Abs. 4
• SÄA003 keine Änderung von Anträgen auf dem Parteitag
• SÄA004 Ausformulierung von § 8 (4) Satzungs- und Programmänderung

2) Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

• SÄA006 Hürde für Mitgliederentscheid senken
• SÄA018 SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
• SÄA019 SMV Option 2 - Totholz SMV / SÄA030 Basisentscheid auf Landesebene
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X006 SMV Option 2 - Entscheidsordnung zu Totholz SMV (SÄA019)
  • X017 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative A) / X018 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B) / X019 Entscheidsordnung für Basisentscheid ohne anonyme Online-Abstimmung
• SÄA031 Antrag für eine SMV-NRW
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X020 SMV GO Antrag

3) Redeslots für Ankündigungen

4) Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes

• SÄA017 Einschränkungen der Wahlen zum Landesvorstand
• SÄA021 LaVo mit 4 Beisitzer
• SÄA029 Stellvertreter für wichtige Vorstandsämter
• X007 Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand

• X008 Misstrauensantrag Zurückgezogen
• Abhängig von X008:

5a) Nachwahl GenSek

5a.1) Kandidatenvorstellung

5a.2) Wahl

5) Nachwahl Beisitzer für den Landesvorstand

5.1) Kandidatenvorstellung

5.2) Wahl

6) Satzungsänderungsanträge

6.1) Präsentation der AG Struktur (Datei:Vorstellung Strukturreform.odp)

6.2) Anträge

• SÄA002 Änderung der Einladungsfrist für LPT: Einladung _vor_ Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen
• SÄA008 Nur PP von nicht NRW-Piraten
• SÄA009 Strukturordnung Präambel streichen
• SÄA010 Regionalverbände abschaffen

• SÄA005 Mindestgröße für Untergliederungen

• SÄA011 vKV Kontostände regelmäßig veröffentlichen
• SÄA012 Anpassen der Quartalsberichte
• SÄA013 min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang
• SÄA014 Crew Definition überarbeiten
• SÄA015 AK Definition überarbeiten
• SÄA016 PGs abschaffen
• SÄA020 Zwangs-LPT vermeiden
• SÄA022 Mögliche Anträge Definieren

• SÄA007 ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit

• SÄA023 Koordinatoren müssen ML lesen
• SÄA024 Protokollpflicht in Anhang
• SÄA025 Kein "unentschuldigt Abwesend"
• SÄA026 ML in Anhang
• SÄA027 UGs einführen
• SÄA028 Arbeitsgruppen zu Servicegruppen

Sonntag - 9:00

7) Grundsatzprogrammanträge

• GP001 Werte in der Ökonomie für eine Globale Welt
• GP002 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
• GP003 Sexuelle Vielfalt im Bildungsbereich

8) Parteiprogrammanträge

• PaP001 Sexuelle Vielfalt

9) Wahlprogrammanträge

• WP001 Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
• WP002 Internetangebote und Social Media in öffentlich-rechtlicher Hand: Für einen virtuellen Rundfunk in NRW

10) Positionspapiere

• PP001 Positionierung des Landesverbandes NRW / PP003 Gegenantrag zu Schreibis Antrag / PP007 PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum PP019 Keine Einordnung im politischen Spektrum
• PP002 Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen
• PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
• PP006 Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW
• PP008 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
• PP009 Volk und Staat
• PP010 Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
• PP011 Menschlicher Umgang in der Piratenpartei
• PP012 Meinungsfreiheit, Schutz und Grenzen
• PP013 Nationalsozialismus, 2.Weltkrieg und späterer Revisionismus
• PP014 Antisemitismus und Antizionismus
• PP016 Gewalt
• PP017 Nur mit Flügeln kann man fliegen
• PP015 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit / PP022 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit
• PP018 Verfassungsschutz auflösen
• PP020 Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie
• PP023 Krieg und militärische Gewalt Zurückgezogen
• PP024 Grundbildung und Alphabetisierung

11) Sonstige Anträge

• X001 Abstimmungen per Briefwahl
• X002 Option 1: Keine Fahnen ausser PP,JUPIs,PPEU,PPI,YPE / X003 Option 2: Nur Fahnen der PP und PP-Untergruppen
• X004 Option 3: Die VL entscheidet - soll im Streitfall aber selbst aktiv die Versammlung befragen / X005 Option 4: Die VL entscheidet (wie auf dem BPT 2014.1)
  • Abhängig von vorgenanntem X009 Trollfahne
• X010 Bekenntnis zum Piratenkodex
• X011 Erstellung einer benutzerfreundlichen Website.
• X012 Erweiterung der Kasseler Erklärung durch den Landesverband NRW
• X015 Ombudsleute
• X016 Gesetzliche Unfallversicherung

12) Verbleibende Satzungsänderungsanträge

13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln

Vorläufige Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge - Variante 4

Samstag - 10:00

0) Eröffnung durch den Vorsitzenden, Reden & Gastreden

0.1) Wahl der Versammlungsleiter

0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

0.3) Wahl der Protokollanten

0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung

0.6) Abstimmung über die Tagesordnung

1) Positionspapiere Teil 1

• PP001 Positionierung des Landesverbandes NRW / PP003 Gegenantrag zu Schreibis Antrag / PP007 PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum PP019 Keine Einordnung im politischen Spektrum

2) Satzungsänderungsanträge den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend

• SÄA001 Satzungsänderungsantrag §8 Abs. 4
• SÄA003 keine Änderung von Anträgen auf dem Parteitag
• SÄA004 Ausformulierung von § 8 (4) Satzungs- und Programmänderung

3) Satzungsänderungsanträge zur SMV & Basisbeteiligung

• SÄA006 Hürde für Mitgliederentscheid senken
• SÄA018 SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
• SÄA019 SMV Option 2 - Totholz SMV / SÄA030 Basisentscheid auf Landesebene
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X006 SMV Option 2 - Entscheidsordnung zu Totholz SMV (SÄA019)
  • X017 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative A) / X018 Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW (Alternative B) / X019 Entscheidsordnung für Basisentscheid ohne anonyme Online-Abstimmung
• SÄA031 Antrag für eine SMV-NRW
  • Abhängig von den oben genannten Beschlüssen
  • X020 SMV GO Antrag

4) Redeslots für Ankündigungen

5) Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstandes

• SÄA017 Einschränkungen der Wahlen zum Landesvorstand
• SÄA021 LaVo mit 4 Beisitzer
• SÄA029 Stellvertreter für wichtige Vorstandsämter
• X007 Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand

6) Nachwahl Beisitzer für den Landesvorstand

6.1) Kandidatenvorstellung

6.2) Wahl

7) Satzungsänderungsanträge

7.1) Präsentation der AG Struktur (Datei:Vorstellung Strukturreform.odp)

7.2) Anträge

• SÄA002 Änderung der Einladungsfrist für LPT: Einladung _vor_ Ende der Antragsfrist für Satzungs- und Programmänderungen
• SÄA008 Nur PP von nicht NRW-Piraten
• SÄA009 Strukturordnung Präambel streichen
• SÄA010 Regionalverbände abschaffen

• SÄA005 Mindestgröße für Untergliederungen

• SÄA011 vKV Kontostände regelmäßig veröffentlichen
• SÄA012 Anpassen der Quartalsberichte
• SÄA013 min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang
• SÄA014 Crew Definition überarbeiten
• SÄA015 AK Definition überarbeiten
• SÄA016 PGs abschaffen
• SÄA020 Zwangs-LPT vermeiden
• SÄA022 Mögliche Anträge Definieren

• SÄA007 ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit

• SÄA023 Koordinatoren müssen ML lesen
• SÄA024 Protokollpflicht in Anhang
• SÄA025 Kein "unentschuldigt Abwesend"
• SÄA026 ML in Anhang
• SÄA027 UGs einführen
• SÄA028 Arbeitsgruppen zu Servicegruppen

Sonntag - 9:00

8) Grundsatzprogrammanträge

• GP001 Werte in der Ökonomie für eine Globale Welt
• GP002 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
• GP003 Sexuelle Vielfalt im Bildungsbereich

9) Parteiprogrammanträge

• PaP001 Sexuelle Vielfalt

10) Wahlprogrammanträge

• WP001 Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
• WP002 Internetangebote und Social Media in öffentlich-rechtlicher Hand: Für einen virtuellen Rundfunk in NRW

11) Positionspapiere Teil 2

• PP002 Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen
• PP004 Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
• PP006 Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW
• PP008 Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
• PP009 Volk und Staat
• PP010 Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
• PP011 Menschlicher Umgang in der Piratenpartei
• PP012 Meinungsfreiheit, Schutz und Grenzen
• PP013 Nationalsozialismus, 2.Weltkrieg und späterer Revisionismus
• PP014 Antisemitismus und Antizionismus
• PP016 Gewalt
• PP017 Nur mit Flügeln kann man fliegen
• PP015 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit / PP022 Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit
• PP018 Verfassungsschutz auflösen
• PP020 Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie
• PP023 Krieg und militärische Gewalt Zurückgezogen
• PP024 Grundbildung und Alphabetisierung

11) Sonstige Anträge

• X001 Abstimmungen per Briefwahl
• X002 Option 1: Keine Fahnen ausser PP,JUPIs,PPEU,PPI,YPE / X003 Option 2: Nur Fahnen der PP und PP-Untergruppen
• X004 Option 3: Die VL entscheidet - soll im Streitfall aber selbst aktiv die Versammlung befragen / X005 Option 4: Die VL entscheidet (wie auf dem BPT 2014.1)
  • Abhängig von vorgenanntem X009 Trollfahne
• X008 Misstrauensantrag Zurückgezogen
• X010 Bekenntnis zum Piratenkodex
• X011 Erstellung einer benutzerfreundlichen Website.
• X012 Erweiterung der Kasseler Erklärung durch den Landesverband NRW
• X015 Ombudsleute
• X016 Gesetzliche Unfallversicherung

12) Verbleibende Satzungsänderungsanträge

13) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln