NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/PP020

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Positionspapier-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Positionspapier Antragsnummer: PP020
Einreichungsdatum: 13 März 2014 22:33:01

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: Stahlrabe letzte Änderung: 29.06.2016 15:38:40 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: System-search.svg "Altlasten" Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details


Antrag
Antragstitel: Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie
Antragstext:
Modul 1:

Wir bekennen uns zum System der parlamentarischen Demokratie. Wir sehen, daß diese Organisationsform in der derzeitigen Ausprägung nicht optimal funktioniert. Daher werden wir in der Zukunft, so wie in der Vergangenheit, daran arbeiten, die demokratische Beteiligung der Bürger zu verbessern. Diese Bemühung bezeichnen wir als Demokratieupgrade.

Modul 2: Das System der parlamentarischen Demokratie lehnen wir ab. Wir verstehen, daß eine andere Form der politischen Beteiligung nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Daher betrachten wir die parlamentarische Demokratie als "Brückentechnologie", die es durch Änderung des Grundgesetzes zu überwinden gilt.

Antragsbegründung:
Begründung:

Mit Bezug auf die FDGO bzw. Satzung §1 Abs. 1 erscheint diese Positionsabfrage überflüssig. Sie ist auch implizit in den anderen Positionspapieren enthalten. Ich stelle sie trotzdem, da es in letzter Zeit ganz offenbar Irritationen dazu gab, welche Ziele und Visionen die Partei verfolgt. Auch die Änderung des Grundgesetzes kann ein politisches Ziel sein. Inwieweit das für eine 2% Partei relevant ist, kommentiere ich an dieser Stelle nicht.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Entspricht die parlamentarische Demokratie unserem Welt bild oder muss sie "überwunden" werden?
Schlagworte: parlamentarische Demokratie