NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/WP001

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Wahlprogramm-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Wahlprogramm Antragsnummer: WP001
Antragsteller:

Brehm

Einreichungsdatum: Das Datum „Antragsdatum: 21.04.2013“ wurde nicht verstanden.Das Datum „Antragsdatum: 21.04.2013“ wurde nicht verstanden.

Expression-Fehler: Unerwarteter Operator <

Autor: Pirataleks1 letzte Änderung: 06.04.2014 15:34:54 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: Pictogram voting delete.svg Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details


Antrag
Antragstitel: Bezahlbaren Wohnraum schaffen!
Antragstext:
Progammantrag:

Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, Eigentümer von Wohnhäusern in die Pflicht zu nehmen, bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Sie stützt sich dabei auf die im Grundgesetz verankerte Sozialbindung des Eigentums.Wir fordern, dass bei allen Wohngebäuden mit mehr als 2 Mietparteien 20% der Mieteinheiten, gemessen in qm zu qm des gesamten Objekts, an eine sozial verträgliche Quadratmeter-Kaltmiete Bedürftigkeit sicherstellen, (incl. Betriebskosten) gebunden werden. Dieser Preis darf maximal die Angemessenheitsgrenze von Wohngeld, SGB II und XI erreichen und wird mit dem örtlichen Mietspiegel veröffenlicht.Den Eigentümern sol im Ausgleich ein Steuervorteil eingeräumt werden. Kleine Wohneinheiten bis 45 Quadratmeter bauen.

Antragsbegründung:
Begründung:

Nach 60 Jahren staatlicher Wohnbauförderung stehen wir vor dem Scherbenhaufen einer sozial unverträglichen Wohraumversorgung. Sowohl im Westen als auch im Osten wurden unwirtliche Trabantenstädte errichtet oder ganze Stadtviertel mit einfallslosen Mietskasernen zu Tode saniert. Die Folge waren das Entstehen sozialer Brennpunkte und die Zerstörung der urbanen Stadtkultur. Kleine Wohneinheiten bis 45 Quadratmeter fehlen. Selbst wenn die staatlichen Planer durch diese Misere gelernt hätten, ist es unwahrscheinlich, dass eine Neuauflage der Wohnbauförderung allein die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum sichern kann. Das hier geforderte Verfahren bietet als Ergänzung die folgenden Vorteile: In allen Wohngebieten wird bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt. Die staatliche Subvention (Steuervorteil) wird gedeckelt und steht in direktem Verhältnis zum Nutzen.Gentrifizierung und Segregation kann sofort entgegengewirkt und nachhaltig vorgebeugt werden. Wohnungsnot durch Energiewende:

In immer mehr Städten explodieren die Mieten nach teuren energetischen Modernisierungen. Denn die Kosten für Gebäudedämmungen, neue Heizungen und Isolierfenster können die Vermieter auf die Mieter abwälzen. Das trifft vor allem Geringverdiener, Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger. Hunderttausende müssen umziehen, weil sie sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können. Entmietung brutal.

Chic und teuer, alt und billig:

Die Immobilienpreise explodieren, die Mieten steigen, das Wohnen wird für viele langsam unbezahlbar. Über die Entwicklung auf dem Immobilien- und Wohnungsmarkt spricht Jürgen Zurheide mit Hartmut Miksch, dem Präsidenten der Architektenkammer NRW.

Mieten, Makler, Nebenkosten - wird Wohnen zum Luxusgut?

Die Kosten für Heizung und Strom explodieren, Mieten und Wohnungspreise steigen oft schneller als die Einkommen. Und Makler kassieren fette Provisionen. Wird der Wohnungsmarkt zum Haifischbecken? Wer schützt die Bürger vor der Gier der Spekulanten? Wohnen unbezahlbar? Die Wohnungsnot treibt sie auf die Straße - und das mitten in Deutschland, in Freiburg und anderen Städten. Tausende protestierten am Wochenende gegen hohe Mieten. Und was machen die Piraten dagegen? Dem Antrag fehlen noch Unterstützer aus dem Antragsbereich. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Pirataleks1


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Benutzer Diskussion:Pirataleks1
Piratenpad: https://satowl.piratenpad.de/w
Liquid Feedback: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pirataleks1
Wiki Arguments: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Pirataleks1