NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/X012

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Sonstiger Antrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Sonstiger Antrag Antragsnummer: X012
Einreichungsdatum: 7 März 2014 19:03:50

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: Netnrd letzte Änderung: 29.06.2016 15:41:04 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: System-search.svg "Altlasten" Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details


Antrag
Antragstitel: Erweiterung der Kasseler Erklärung durch den Landesverband NRW
Antragstext:
Der Landesparteitag NRW beschließt:

Die Erweiterung der Kasseler Erklärung wird wie folgt neu gefasst: " Dazu ergänzen wir:

Wir sehen das gemeinsame Statement aller Landesvorstände auf der Marina Kassel als selbstverständliches Bekenntnis zur Satzung und den Grundwerten der Piratenpartei und unterstützen diese als Landesverband.

Wir sehen aufgrund der aktuellen Vorkommnisse einen akuten Handlungs- und Klärungsbedarf. Die bisherigen Reaktionen auf das Verhalten von einigen Mitgliedern der Piratenpartei in der Öffentlichkeit waren offensichtlich unzureichend. Gegen Mitglieder, die unsere Werte verletzen, müssen angemessene, klare und sichtbare Maßnahmen ergriffen werden.

Darüber hinaus begrüßen wir die Zusage des Bundesvorsitzenden, strukturell dafür zu sorgen, dass die Belange und Interessen der Landesverbände in die Entscheidungen des Bundesvorstands mit einfließen können. Ein regelmäßiges Treffen aller Landesvorstände mit dem Bundesvorstand kann dazu nur der erste Schritt sein.

Wir verstehen sehr gut die Enttäuschung vieler Mitglieder, aber wir können nicht oft genug betonen, dass wir gerade jetzt zusammenhalten müssen. Denn nur als Einheit können wir auch zukünftig etwas erreichen. Europa- und Kommunalwahlen bieten dazu großartige Chancen.

Demokratisches Verhalten aller sehen wir bei den Piraten als eine Selbstverständlichkeit an. Wir fordern diejenigen auf, die durch übertriebene Lautstärke, Aggression und persönliche Angriffe die Hoheit über Meinungsbildung zu erlangen suchen, dies unbedingt zu unterlassen und zum politischen Dialog zurückzukehren. "

Der Landesvorstand möge die Erklärung entsprechend abändern.

Antragsbegründung:
Auf der Marina Kassel wurde durch alle anwesenden Landes- und Bundesvorstände eine gemeinsame Erklärung gefasst (http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=781 oben). Hiermit sollte ein Konsens zwischen allen Landesverbänden hergestellt, und eine Spaltung zwischen den Landesverbänden verhindert werden. Für sechs der Landesvorstände, darunter der aus NRW, war diese nicht ausreichend, diese haben dann eine eigene Erweiterung formuliert. (http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=781 unten)

Beides ist unbefriedigend - eine gemeinsame Erklärung, die offenbar nicht ausreicht, sowie eine Erweiterung, die nur von einem Teil der Verbände getragen wird.

Diese beiden #mk14-Erklärungen haben nicht zur Beruhigung der Lage geführt haben - solange Landesverbände ganz unterschiedlich sprechen, ist das für die Piratenpartei insgesamt nicht gut. Die Spaltung ist damit immer noch vorhanden, und sie zieht sich durch alle Gliederungen gleichermaßen.

Aus der Erweiterung habe ich einen Text formuliert, der der Intention der sechs Landesvorstände möglichst nahe kommt, aber kompromissfähiger formuliert ist, und den dann die übrigen Landesverbände vielleicht ebenfalls unterstützen könnten (und der Bund, womöglich). Dieser Antrag wurde in einem Pad öffentlich entwickelt, ich bitte Euch, ihn mit mir zu unterstützen.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Die Erweiterung der gemeinsamen Erklärung der Marina Kassel soll kompromissfähiger neu gefasst und durch den Landesverband bestärkt werden.
Schlagworte: Marina Kassel, Erklärung, Kompromiss