NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA007

Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA007
Antragsteller:	AG Struktur NRW	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	MacGyver1977	letzte Änderung:	27.06.2016 12:56:27 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Abhängig von Antrag:	SÄA022

Antrag
Antragstitel:	ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen in §8 Absatz (1) folgende Wörter zu streichen: A und B
Antragsbegründung:
In den Anhängen sollen zukünftig "nicht kritische Dinge" aus der eigentlichen Satzung ausgelagert werden. Daher sollen ALLE Anhänge mit einfacher Mehrheit geändert werden.

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	ALLE Anhänge sollen mit einfacher Mehrheit geändert werden können und nicht nur Anhang A&B
Schlagworte:	Anhänge
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
8 - Satzungs- und Programmänderung Ist SÄA007 SÄA022 § 8 – Satzungs- und Programmänderung ==§ 8 – Satzungs- / Programmänderungen und Anträge== (1) Änderungen der Landessatzung, Programme und Wahlprogramme des Landesverbandes können nur von einem Landesparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Dies gilt nicht für der Landessatzung, der Grundsatzprogramme, des Parteiprogramms und der Wahlprogramme des Landesverbandes können nur von einem Landesparteitag mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Dies gilt nicht für die Anhänge A und B dieser Landessatzung, die Anhänge A und B dieser Landessatzung, die Anhänge A und B dieser Landessatzung, die Anhänge A und B dieser Landessatzung, welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Positionspapiere, Finanzanträge und Sonstige Anträge welche mit mindestens einer gültigen Ja-Stimme mehr als gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden. Die Antragsfrist für Positionspapiere, Finanzan- und Sonstige-Anträge zu ordentliche Parteitage beträgt 21 Tage. Die Antragsfrist für Satzungsänderungsanträge und Anträge zur Änderung der Grundsatzprogramme, Wahlprogramme sowie des Parteiprogramms beträgt 42 Tage.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !