NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA026

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Satzungsänderungsantrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Antragsnummer: SÄA026
Antragsteller:

AG Struktur NRW

Einreichungsdatum: 18 Februar 2014 15:27:44

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: MacGyver1977 letzte Änderung: 27.06.2016 12:56:54 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details

Abhängig von Antrag: SÄA023 - SÄA012


Antrag
Antragstitel: ML in Anhang
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen:
  • In §6b Absatz 13 Punkt b) den Text "mindestens auf der NRW-Organisationsliste, der NRW-Info Mailingliste und seiner Internetpräsenz" durch "nach den Vorgaben von Anhang D" zu ersetzten.
  • In §6b Absatz 13 Punkt d) den Text "mindestens auf der NRW-Organisationsliste und seiner Internetpräsenz" durch "nach den Vorgaben von Anhang D" zu ersetzten.
  • In §6b Absatz 13 Punkt e) das Wort "mindestens" zu streichen.
  • In §6b Absatz 13 Punkt f) den Text "auf der NRW-Organisationsliste sowie der NRW-Info Mailingliste" durch "nach den Vorgaben von Anhang D" zu ersetzten.
  • Den Text in §19 Absatz 2 zu streichen.
  • In §20 Absatz 2 den Text "im Piraten-Wiki" zu streichen und nach dem Wort "Internetpräsenz" den Text "nach Anhang D" einzufügen.
  • In §20 Absatz 3 den Text "auf der NRW-Organisationsliste" durch den Text "nach Anhang D" zu ersetzten.
  • In §21 Absatz 1 den Text "auf der NRW-Info Mailingliste und mit einer Frist von 7 Tagen auf der NRW-Organisationsliste" durch "nach Anhang D" zu ersetzen.
  • sofern SÄA023 angenommen wurde in §22 Absatz 5 den Text "NRW-Organisationsliste und NRW-Info Mailingliste" durch den Text " seinem Organisationseinheiten Typ zugeordneten Kommunikationskanäle nach Anhang D" ersetzen.
  • In §23 Absatz 3 den Text "auf der Internetpräsenz und auf der NRW-Organisationsliste" durch "nach Anhang D" zu ersetzen
  • Einen neuen Anhang D mit der Bezeichnung "Veröffentlichung von Dokumentationen" erstellen und folgenden Text einzufügen:
(1) Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen betreibt selbst oder durch die Piratenpartei Deutschland mehrere Mailinglisten sowie eine Internetplattform.
Diese Mailinglisten sind öffentlich lesbar, werden archiviert und dienen nicht der Diskussion.
Sie unterscheiden sich in moderierte Mailinglisten die ausschließlich der Infomation dienen und unmoderiert Mailinglisten die zusätzlich der Koordination dienen. a) moderierte Mailinglisten: 1. NRW-Info b) unmoderierte Mailinglisten: 1. NRW-Kommunalpolitik 2. NRW-Landespolitik 3. NRW-Servicegruppen 4. NRW-Verbände 5. NRW-Organisationsliste c) Die Internetplattform ist das Piraten-Wiki (2) Der Landesvorstand veröffentlich a) auf seiner Internetpräsenz 1. die Geschäftsordnung 2. die Dokumentation seiner Sitzungen b) auf der Mailingliste "NRW-Organisationsliste" 1. die Geschäftsordnung 2. die Dokumentation seiner Sitzungen 3. Einladungen zu außerordentlichen Sitzungen c) auf der Mailingliste "NRW-Info" 1. Die Geschäftsordnung 2. Einladungen zu außerordentlichen Sitzungen (3) Organisationseinheiten veröffentlichen a) auf ihrer Internetpräsenz 1. die Protokolle ihrer Treffenb) auf der Mailingliste "NRW-Organisationsliste" b) auf der Mailingliste "NRW-Organisationsliste" 1. die Protokolle ihrer Treffen 2. den Aufruf zur Gründung der Organisationseinheit mit einer Frist von 7 Tagen c) auf der Mailingliste "NRW-Info" 1. den Aufruf zur Gründung der Organisationseinheit
  • sofern SÄA012 angenommen wurde in §20 Absatz (5) den Text "auf der NRW-Organisationsliste" durch den Text "nach Anhang D" ersetzen und in Anhang D Absatz (3) Punkt b) den Unterpunkt "3. die Ergebnisberichte" einfügen
Antragsbegründung:
"Tools" werden in den Anhang verschoben. Zukünftige änderungen sind somit nur noch an einer Stelle nötig. (Vorbereitung für neustrukturierung)


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Die Mailinglisten werden in einen neuen Anhang verschoben
Schlagworte: Mailinglisten
Satzungsänderungsübersicht:

(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden)
Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur

§6b - Der Landesvorstand
Ist SÄA026
(13) Der Landesvorstand
a) unterhält eine Internetpräsenz, die der Landesverband zur Verfügung stellt,
b) veröffentlich seine Geschäftsordnung mindestens auf der NRW-Organisationsliste, der NRW-Info Mailingliste und seiner Internetpräsenz,
c) dokumentiert jede seiner Sitzungen,
d) veröffentlicht die Dokumentation seiner Sitzungen mindestens auf der NRW-Organisationsliste und seiner Internetpräsenz,
e) hält seine Beschlüsse mindestens in der Dokumentation der Sitzung fest,
f) lädt zu außerordentliche Sitzungen gesondert mit einem angemessenem Vorlauf auf der NRW-Organisationsliste sowie der NRW-Info Mailingliste ein,
g) hält seine Sitzungen mindestens einmal im Monat ab und
h) fasst Beschlüsse mit mindestens einfacher Mehrheit.

(13) Der Landesvorstand

a) unterhält eine Internetpräsenz, die der Landesverband zur Verfügung stellt,
b) veröffentlich seine Geschäftsordnung mindestens auf der NRW-Organisationsliste, der NRW-Info Mailingliste und seiner Internetpräsenz nach den Vorgaben von Anhang D,
c) dokumentiert jede seiner Sitzungen,
d) veröffentlicht die Dokumentation seiner Sitzungen mindestens auf der NRW-Organisationsliste und seiner Internetpräsenz nach den Vorgaben von Anhang D,
e) hält seine Beschlüsse mindestens in der Dokumentation der Sitzung fest,
f) lädt zu außerordentliche Sitzungen gesondert mit einem angemessenem Vorlauf auf der NRW-Organisationsliste sowie der NRW-Info Mailingliste nach den Vorgaben von Anhang D ein,
g) hält seine Sitzungen mindestens einmal im Monat ab und
h) fasst Beschlüsse mit mindestens einfacher Mehrheit.

§19 - Begriffe

Ist SÄA026 SÄA027
(2) Die NRW-Organisationsliste ist eine Mailingliste der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Sie dient nicht der Diskussion, sondern einzig dem Informationsaustausch und der Koordination der Organisationseinheiten. Die NRW-Organisationsliste ist unmoderriert, wird archiviert und ist öffentlich lesbar. (2) - (2 oder 4) Organisationseinheiten können Untergruppen (UG) gründen und auflösen. Mitglieder einer Untergruppe müssen auch Mitglied der übergeordneten Organisationseinheit sein. Untergruppen sind von der Pflicht zur Dokumentation und Kommunikation befreit, da dies von der übergeordetet Organisationseinheit übernommen werden muss.

§20 – Transparenz

Ist SÄA026
(2) Jede Organisationseinheit unterhält im Piraten-Wiki eine Internetpräsenz und veröffentlicht dort, in der Regel binnen 7 Tagen, insbesondere
a) die Mitglieder dieser Organisationseinheit (mit Pseudonym oder Klarname),
b) eine E-Mail-Adresse, über welche die Organisationseinheit direkt (z.B. über eine Mailingliste oder Request-Tracker) oder indirekt (z.B. über einen Koordinator) erreicht werden kann,
c) die Termine der Treffen sowie deren Ort,
d) das Entscheidungsmodell sowie
e) Protokolle der Treffen.
(2) Jede Organisationseinheit unterhält im Piraten-Wiki eine Internetpräsenz nach Anhang D und veröffentlicht dort, in der Regel binnen 7 Tagen, insbesondere
a) die Mitglieder dieser Organisationseinheit (mit Pseudonym oder Klarname),
b) eine E-Mail-Adresse, über welche die Organisationseinheit direkt (z.B. über eine Mailingliste oder Request-Tracker) oder indirekt (z.B. über einen Koordinator) erreicht werden kann,
c) die Termine der Treffen sowie deren Ort,
d) das Entscheidungsmodell sowie
e) Protokolle der Treffen.
Ist SÄA016 SÄA026 SÄA024
(3) Treffen sind zu protokollieren (3) Treffen sind nach den Vorgaben in Anhang E zu protokollieren
und zeitnah auf der NRW-Organisationsliste zu veröffentlichen und zeitnah auf der NRW-Organisationsliste mach Anhang D zu veröffentlichen

a) bei der Gründung,
b) bei der Planung von Aktionen,
c) bei Ausschlüssen von Mitgliedern,
d) wenn Entscheidungen getroffen werden.

a) bei der Gründung,
b) bei der Planung von Aktionen,
c) bei Ausschlüssen von Mitgliedern,
d) wenn Entscheidungen getroffen werden.,
e) die Organisationseinheit sich auflöst oder aufgelöst wird.

Ist SÄA012 SÄA026
(5) Arbeitskreise verfassen Ergebnisberichte und veröffentlichen diese zeitnah auf der NRW-Organisationsliste wenn eine thematische Position beschlossen wurde. (5) Arbeitskreise verfassen Ergebnisberichte und veröffentlichen diese zeitnah auf der NRW-Organisationsliste nach Anhang D wenn eine thematische Position beschlossen wurde.

§21 – Gründung einer Organisationseinheit

Ist SÄA026 SÄA016 SÄA028
(1) Die Absicht zur Gründung sowie der erste Sitzungstermin eines Arbeitskreises, einer Arbeitsgruppe bzw. einer Projektgruppe (1) Die Absicht zur Gründung sowie der erste Sitzungstermin eines Arbeitskreises, bzw. einer Arbeitsgruppe bzw. einer Projektgruppe (1) Die Absicht zur Gründung sowie der erste Sitzungstermin eines Arbeitskreises bzw. einer Arbeitsgruppe Servicegruppe
ist auf der NRW-Info Mailingliste und mit einer Frist von 7 Tagen auf der NRW-Organisationsliste mit Angabe des Themas der Gruppe zu veröffentlichen. ist auf der NRW-Info Mailingliste und mit einer Frist von 7 Tagen auf der NRW-Organisationsliste nach Anhang D mit Angabe des Themas der Gruppe zu veröffentlichen.

§22 - Entscheidungsmodell und Arbeitsstruktur

Ist SÄA023 SÄA026
(5) Organisationseinheiten benennen zu jeder Zeit einen Koordinator. Der Koordinator ist verpflichtet die NRW-Organisationsliste und NRW-Info Mailingliste zu lesen und seiner Organisationseinheit wichtige Informationen zusamengefasst mitzuteilen. (5) Organisationseinheiten benennen zu jeder Zeit einen Koordinator. Der Koordinator ist verpflichtet die NRW-Organisationsliste und NRW-Info Mailingliste seinem Organisationseinheiten Typ zugeordneten Kommunikationskanäle nach Anhang D zu lesen und seiner Organisationseinheit wichtige Informationen zusamengefasst mitzuteilen.

§23 - Mitgliedschaft in Organisationseinheiten

Ist SÄA026
(3) Sollte sich die Organisationseinheit keine eigenen Regelungen diesbezüglich gegeben haben, können ihre Mitglieder über den begründeten Ausschluss eines Mitglieds entscheiden, wenn sich mindestens doppelt so viele ihrer Mitglieder dafür wie dagegen aussprechen. Diese Entscheidung ist zu protokollieren und auf der Internetpräsenz und auf der NRW-Organisationsliste zu veröffentlichen. Mitglieder, die drei Mal in Folge den Treffen der Organisationseinheit unentschuldigt fernbleiben, bekunden damit ihren Willen zum Austritt aus der Organisationseinheit. (3) Sollte sich die Organisationseinheit keine eigenen Regelungen diesbezüglich gegeben haben, können ihre Mitglieder über den begründeten Ausschluss eines Mitglieds entscheiden, wenn sich mindestens doppelt so viele ihrer Mitglieder dafür wie dagegen aussprechen. Diese Entscheidung ist zu protokollieren und auf der Internetpräsenz und auf der NRW-Organisationsliste nach Anhang D zu veröffentlichen. Mitglieder, die drei Mal in Folge den Treffen der Organisationseinheit unentschuldigt fernbleiben, bekunden damit ihren Willen zum Austritt aus der Organisationseinheit.
Ist SÄA026

ANHANG D:Veröffentlichung von Dokumentationen

(1) Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen betreibt selbst oder durch die Piratenpartei Deutschland mehrere Mailinglisten sowie eine Internetplattform.Diese Mailinglisten sind öffentlich lesbar, werden archiviert und dienen nicht der Diskussion. Sie unterscheiden sich in moderierte Mailinglisten die ausschließlich der Infomation dienen und unmoderiert Mailinglisten die zusätzlich der Koordination dienen.

a) moderierte Mailinglisten:
1. NRW-Info
b) unmoderierte Mailinglisten:
1. NRW-Kommunalpolitik
2. NRW-Landespolitik
3. NRW-Servicegruppen
4. NRW-Verbände
5. NRW-Organisationsliste
c) Die Internetplattform ist das Piraten-Wiki

(2) Der Landesvorstand veröffentlich

a) auf seiner Internetpräsenz
1. die Geschäftsordnung
2. die Dokumentation seiner Sitzungen
b) auf der Mailingliste "NRW-Organisationsliste"
1. die Geschäftsordnung
2. die Dokumentation seiner Sitzungen
3. Einladungen zu außerordentlichen Sitzungen
c) auf der Mailingliste "NRW-Info"
1. Die Geschäftsordnung
2. Einladungen zu außerordentlichen Sitzungen

(3) Organisationseinheiten veröffentlichen

a) auf ihrer Internetpräsenz
1. die Protokolle ihrer Treffen
b) auf der Mailingliste "NRW-Organisationsliste"
1. die Protokolle ihrer Treffen
2. den Aufruf zur Gründung der Organisationseinheit mit einer Frist von 7 Tagen
3. die Ergebnisberichte
c) auf der Mailingliste "NRW-Info"
1. den Aufruf zur Gründung der Organisationseinheit
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !

Folgenden toten Link bitte ignorieren: SÄA023, SÄA012