NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/PP007

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Dies ist ein Positionspapier-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Positionspapier Antragsnummer: PP007
Einreichungsdatum: 9 März 2014 14:49:16

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: Netnrd letzte Änderung: 05.04.2014 13:16:36 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: Pictogram voting delete.svg Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details

Konkurrenzanträge: PP001 - PP003 - PP019


Antrag
Antragstitel: PiratLinksLiberal? Piraten und das politische Spektrum
Antragstext:
Piraten sind in das klassische Links-Rechts-Schema des politischen Spektrums schwer einzuordnen.

Liberale Themenfelder der Piraten sind beispielsweise Bürgerrechte, Freiheit, Selbstbestimmung und Selbstentfaltung, Datenschutz, Privatsphäre und die Abwehr von Überwachung. Durch Plattformneutralität, Barrierefreiheit und bedingungslose Grundsicherung wird die individuelle Freiheit der Einzelnen vergrößert. Markt- und Neoliberalismus gehören jedenfalls nicht dazu.

Linke Themenfelder der Piraten sind beispielsweise soziale Gerechtigkeit, Partizipation und Teilhabe, Grundsicherung und internationale Verantwortung. Plattformneutralität und Commons, die Vergesellschaftung von Immaterialgütern und Infrastruktur sind ebenfalls mit linker Argumentation zu vergleichen. Allgemeiner Kollektivismus, gewaltsamer Umsturz und Planwirtschaft gehören jedenfalls nicht dazu.

Abgeleitet aus liberalen sowie linken Themenfeldern ist jener Politikbereich der Piraten, der sich mit dem digitalen Wandel und den gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Folgen des Übergangs zur internationalen Informationsgesellschaft befasst.

Als übergreifendes Thema verstehen wir Humanismus und Menschlichkeit.

Konservative, reaktionäre, nationalistische, autoritäre, elitäre und kollektivistische Politikströmungen sind nicht Teil der Piraten.

Gemessen an diesem Spektrum kann man Piraten als Sozialliberal oder Linksliberal bezeichnen. Beide Begriffe gelten als synonym. Wir bevorzugen Linksliberal, um die Unterschiede zur heutigen FDP und der heutigen SPD zu verdeutlichen. Es bietet mehr Identifikationsmöglichkeiten für die Strömungen in unserer Partei.

Allerdings lehnen wir Dogmatismus und einengende Ideologien nachdrücklich ab. Unsere Politik ist Themenorientiert. Wir stellen Fragen und in Frage. Wir denken selbst. Wir denken neu.

Piraten halten sich an die Hackerethik. Wir verwenden Systeme und Konzepte in unserem Sinne, jedoch nicht nach Gebrauchsanweisung. Wir verändern deren Funktionalität und Nutzen kreativ, ohne sie zu zerbrechen.

Wir lehnen klassische Koalitionen, Koalitions- und Fraktionszwänge ab.

Antragsbegründung:
Im Antragstext stelle ich dar, wo z.B. liberale Themenfelder der Piraten sind, und wo als links bezeichnete Themenfelder sind. Die Aufzählung ist sicher nicht abschließend. Genauso gibt es liberale und linke Themen, von denen sich Piraten klar distanzieren.

Humanismus und Menschlichkeit sind für uns ein übergreifendes Thema.

Mehrere Landesvorstände haben begonnen, die Piraten als "sozialliberal" zu bezeichnen. Ich bevorzuge "linksliberal" aus mehreren Gründen:

- Die Begriffe werden synonym verwendet (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Linksliberalismus), daher schadet es nicht, einen der beiden Begriffe auszuwählen. - Linksliberal stellt klar, dass wir weder mit der heutigen SPD noch mit der heutigen FDP um deren Stammwählerschaft konkurrieren, noch das wir deren Themen unterstützen. - Der Wortbestandteil "Links" bietet noch mehr unserer Mítglieder die Möglichkeit, sich mit diesem Begriff zu identifizieren, ohne dass der Schwerpunkt im Líberalísmus damit verlorengeht.

Wer Bauchschmerzen mit dem Begriff hat, soll bitte den Wikipediaartikel http://de.wikipedia.org/wiki/Linksliberalismus dazu lesen. Ich finde diese Einordnung sogar ausgesprochen passend.

Trotz aller Verortung fällt eine solche Einordnung uns schwer. Sie soll uns nicht einengen - Themen gehen im Zweifel über Ideologien.

Ich bringe auch den Begriff der Hackerethik ein, da diese besondere Bedeutung für Piraten hat und ein Alleinstellungsmerkmal ist.

Schließlich lege ich die Ablehnung von Koalitionszwängen und Fraktionszwängen im Antrag nieder.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Piraten bearbeiten als liberal sowie als links bezeichnete Themenfelder, jedoch nicht nur und nicht alle. Eine Einordnung ist schwer, Ideologien sollen uns nicht einengen, da wir lieber thematisch arbeiten - wenn, dann sind wir sozial- oder linksliberal.
Schlagworte: Sozialliberal, Linksliberal, Politisches Spektrum, Hackerethik, Koalitionszwang

Folgenden toten Link bitte ignorieren: PP001, PP003, PP019