NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA018

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Satzungsänderungsantrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2014.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Antragsnummer: SÄA018
Einreichungsdatum: 17 Februar 2014 22:51:48

Symbol OK.svgfristgerecht 

Autor: Dc6jgk letzte Änderung: 05.04.2014 18:09:34 UTC von MacGyver1977
Antragsgruppe: Liquid Democracy Abstimmungsergebnis: Pictogram voting delete.svg Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:

-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen
-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend
-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt
-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen
-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen
-1 Pictogram voting question.svg Unklar
0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag
1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen
2 Symbol keep vote.svg Angenommen
3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt
4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen
5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen
6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt
7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt
8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt
9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT
10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss
11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt
12 Edit-copy.png an BPT verwiesen




Details

Konkurrenzanträge: SÄA030 - SÄA031


Antrag
Antragstitel: SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschliessen:

Der Landesverband NRW lehnt es grundsätzlich ab, zum jetzigen Zeitpunkt ein System einzuführen, welches unter zuhilfenahme von Online-Werkzeugen irgendeine Form von verbindlicher Abstimmung umsetzen soll.

Zu diesem Zweck werden aus §8 (2) der Landessatzung die Worte "oder in einem vom Landesparteitag legitimierten Werkzeug" gestrichen.

Modul 1:
Das Thema SMV soll 2014 (mindestens für die Amtsperiode des derzeitgen Landesvorstandes) keine Rolle mehr spielen. Es soll insbesondere keinerlei finanzielle Förderung oder Bereitstellung von IT Infrastruktur aus Landesmitteln stattfinden.

Modul 2:
Das Thema SMV soll auf Landesebene erst wieder aktiv behandelt werden, wenn es auf Bundesebene neue Entscheidungen oder Entwicklungen zum Thema SMV gibt (z.B. Bestätigung eines Tools, Satzungsänderungen).

Antragsbegründung:
Glaubwürdigkeit

Beschluss/PM aus der Gründungszeit der Piratenpartei:
https://wiki.piratenpartei.de/Pressemitteilung_vom_12.11.2006_zu_Wahlmaschinen

Wir machen uns absolut unglaubwürdig, wenn wir verbindliche Onlineabstimmungen beschliessen und durchführen.

Toolproblem

Es gibt zum jetzigen Zeitpunkt kein einziges Tool, welches die elementaren Anforderungen an geheime Wahlen erfüllt (anonym/pseudonym, Nachvollzieh- und Überprüfbarkeit). Auf absehbare Zeit nicht umsetzbare Mitbestimmungswerkzeuge in die Satzung zu schreiben ist Zeitverschwendung und Wahlbetrug.


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: SMV Option 1 - Ablehnung von verbindlicher Online-SMV
Schlagworte: SMV
Satzungsänderungsübersicht:

(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden)
Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur

§8 - Satzungs- und Programmänderung
Ist SÄA018 SÄA006 SÄA030
Modul 1 Modul 1+2 Modul 2 Modul 3
(2) Zwischen zwei Landesparteitagen können Änderungen der Landessatzung, Programme und Wahlprogramme vorgenommen werden, wenn mindestens ⅔ der Des weiteren können die Parteiprogramme mit einer 2/3-Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen eines Basisentscheids geändert werden.
Mitglieder des Landesverbandes sich mit dem Antrag auf Änderung schriftlich stimmberechtigten

Mitglieder des Landesverbandes sich mit dem Antrag auf Änderung schriftlich

stimmberechtigten und teilnehmenden

Mitglieder des Landesverbandes sich mit dem Antrag auf Änderung schriftlich

teilnehmenden

Mitglieder des Landesverbandes sich mit dem Antrag auf Änderung schriftlich

oder in einem vom Landesparteitag legitimierten Werkzeug einverstanden erklären. oder in einem vom Landesparteitag legitimierten Werkzeug einverstanden erklären.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !

Folgenden toten Link bitte ignorieren: SÄA030, SÄA031