Bundeswehr

Aus Piratenwiki

Inhaltsverzeichnis 1 Handlungsbedarf 1.1 Pro 1.2 Contra 2 Positionen 2.1 Aktuelle Auslandseinsätze 2.1.1 Ausarbeitung einer EXIT-Strategie für den Afghanistaneinsatz 2.1.2 Keine Auslandseinsätze ohne UNO-Mandat 2.2 Einsatz der Bundeswehr im Inneren 2.2.1 Amtshilfe 2.2.2 Katastrophenhilfe 2.3 Abschaffung der Wehrpflicht 2.3.1 Abschaffung der Wehrpflicht 2.3.2 Umwandlung zur Berufsarmee 2.4 Abschaffung der Bundeswehr 2.4.1 Bildung statt Bundeswehr 2.5 Umstrukturierung der Bundeswehr 2.5.1 Konzeptionelle Umgestaltung nach Schweizer Modell 2.5.2 Schaffung einer EU-Verteidigungs-Armee 2.5.3 Einsatz der Bundeswehr nur zur Landesverteidigung 3 Links

Handlungsbedarf

Gibt es Bedarf für die Piratenpartei hinsichtlich Bundeswehr/Wehrpflicht eine aktive Position einzunehmen?

Pro

• + Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst. Er widerspricht dem Begriff individueller Freiheit und ist ein heftiger und im Einzelfall unbegründeter Eingriff in die Lebensführung der Bürger. Das können Piraten nicht wollen.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• + Etwas wie Wehrgerechtigkeit gibt es nicht. Der Begriff ist ein Euphemismus. Es kann nicht gerecht sein, Menschen für den Zufall, ein Mann geworden zu sein, mit Zwangsdiensten zu bestrafen, selbst alle Männer zu ziehen könnte nie gerecht sein.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• + Zunehmend wird die Bundeswehr im Ausland eingesetzt. Da hierbei häufig nur mit scheinheiliger Legitimation gehandelt wird, wird die Sicherheit Deutschlands und seiner Bürger für Partikularinteressen aufs Spiel gesetzt.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• + Der zunehmende Einsatz der Bundeswehr im Ausland ignoriert die Geschichte Deutschlands. Wir haben vielleicht keine ewigwährende Kollektivschuld, aber das heisst ja nicht, dass wir die Fehler wiederholen müssen. Wir brauchen also restriktivere Regeln für Auslandseinsätze.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• + Wenn Piraten die Freiheit lieben, akzeptieren sie auch Unterschiede. D.h. wir können unsere kulturellen oder sozialen Werte nicht mit Waffengewalt ins 'unterentwickelte' Ausland exportieren. Eine solche Politik beruht auf Überlegenheits- und Allmachtphantasien, also Herrenrasse, bestenfalls light. Kann also keine Rechtfertigung sein.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• + Deutsche Soldaten sind derzeit in Afghanistan, töten und werden getötet. Sie helfen nur, ein amerikanisches Marionettenregime am leben zu halten. Das ist unser Krieg, aber für fremde Interessen und ohne jede Legitimität. Wir müssen da raus.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• Zwangsdienste haben mit Freiheit und Bürgerrechten nichts zu tun, sie stehen diesen diametral entgegen. Auch eine Einbeziehung der Frauen, um unserer modernen gesellschaftlichen Realität Rechnung zu tragen, würde nur bedeuten, Unrecht gerechter zu verteilen. Ergo: Den Piraten bleibt, wollen sie glaubwürdig sein, nur die Ablehnung der Wehrpflicht und aller anderen Zwangsdienste. Lösungen für alle die praktischen 'Probleme', die unten angeführt werden, können nur auf dieser Basis stehen.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• Krieg ist die extremste Form, Menschen ihre Rechte zu entziehen. Krieg als Mittel der Politik sollte daher für Piraten keine Option sein.--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• Selbst bei positiver Musterung ist der Einzug willkürlich und trifft nur einen Teil der Tauglichen.

Contra

• — Piraten kann das alles egal sein, weil es mit der Wehrpflicht schon immer so gewesen ist und sich die Anderen darum kümmern!?--Maschinist 15:16, 13. Sep. 2009 (CEST)
• Es ist meines Erachtens sinnvoller, sich über die Ausrüstung und den Einsatz der Soldaten Gedanken

zu machen, gerade die "Somalia"-Piratenfrage wurde ja oft gestellt. Fakt ist, wir brauchen eine Armee (90% des Handels gehen über die See, die Polizei kann hier nichts ausrichten). Ich würde ein Konzept einer Schutztruppe, z. B. die auf Schiffen, die mit deutscher Flagge fahren, sehr begrüßen (und das würde den Wehrpflichtigen deutlich was bringen im Gegensatz zum dumm in der Kaserne sitzen) . Es wäre ein recht günstiger Vorschlag gegen das "Piratenproblem" (Kost und Logis in Deutschland fallen weg, die Jungs sehen was und man spart Millionen Lösegeld. Welcher Somali greift ein Schiff an, von dem er weiß, das es mit Soldaten besetzt ist? (ok es gab einen Vorfall mit einem Marinetanker, die drehten aber schnell ab, als sie das Flecktarn sahen). Auch sehe ich es als menschlich unverantwortlich an, erst Länder kaputt zu schießen und dann ohne jedes Konzept etc. Hals über Kopf abzuziehen. Auch würde eine Berufsarmee leider die falschen "Freiwilligen" anziehen, ich habe lieber einen Pazifisten am Gewehr, der als Wehrpflichtiger die Welt sehen will (so bin ich dazu gekommen) als einen Nazi, der naja ... Grüße ein Piratenwähler

Positionen

Aktuelle Auslandseinsätze

Ausarbeitung einer EXIT-Strategie für den Afghanistaneinsatz

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist ein wichtiges Thema im Wahlkampf 2009. Nicht erst durch das Bombardement der zwei Tanklastzüge vom 5. September diesen Jahres wird das militärische Engagement Deutschlands am Hindukusch von großen Teilen der Bevölkerung in Frage gestellt.

64 Prozent der befragten Bundesbürger sind dafür, dass sich die Bundeswehr möglichst schnell aus Afghanistan zurückzieht. Das geht aus dem ARD-Deutschlandtrend des Instituts Infratest-dimap hervor. Vor zwei Monaten waren es 54 Prozent gewesen, die die Mission am Hindukusch stoppen wollten. Nur ein Drittel (33 Prozent) der Befragten meint, die Bundeswehr solle weiter in Afghanistan stationiert bleiben. http://www.infratest-dimap.de/Infratest-DIMAP Umfrage von September 2009

Die Piratenpartei sollte zu diesem Thema eine klar differenzierte Stellung entwickeln UND die Erarbeitung einer EXIT-Strategie als ein Kernthema aktueller Politik berücksichtigen.

Keine Auslandseinsätze ohne UNO-Mandat

Für mehr Transparenz in der Bundeswehr. Es sollen Mechanismen geschaffen werden, die verhindern, dass sich eine geschlossene militärische Lobby (Bundeswehr + Rüstungsindustrie + Politik) bildet.

Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Amtshilfe

Die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Polizei im Rahmen des G8-Gipfels 2007 hat gezeigt, dass der Einsatz der Bundeswehr im Inneren demokratiefeindliche Tendenzen entfalten kann.

Katastrophenhilfe

Einsätze bei der Katastrophenhilfe stehen nicht zur Diskussion.

Abschaffung der Wehrpflicht

Im Forum wurde über die Wehrpflicht diskutiert. Wir haben jetzt zwei Vorschläge, an denen gearbeitet wird: -allgemeinen Staatsdienst/Dienstpflicht -Abschaffung der Wehrpflicht

Abschaffung der Wehrpflicht

• ‡?  und was passiert dann mit dem Ersatzdienst? Das ist ein nicht zu verachtender Bereich in der Medizin, Fürsorge, ... Ralph 09:14, 19. Jan 2007 (UTC)

  + Wehrdienst abschaffen und Sozialdienst für Jeden und Jede (!) verpflichtend. Frauen, die bis 27 Jahre schwanger werden, sind davon ausgenommen ... (daraus folgt in Konsequenz auch ein Recht auf Ganztages-KiTa-Betreuung) [AvH] 13:21, 5. Feb 2007 (UTC)

  ‡?  (bis) wann soll denn die Dienstpflicht geleistet werden? -- mauk 23:36, 15. Feb 2007 (UTC)

  ‡?  Im Prinzip wäre ich schon für eine verpflichtende Dienstzeit für Männer & Frauen (-> Gleichberechtigung). Dabei könnte man eventuell auch eine Wahlfreiheit einführen. Somit wäre die WehrPFLICHT durch eine DienstPFLICHT ersetzt, ohne den Zivildienst zu verlieren oder die Nachteile einer Berufsarmee. Inwieweit man das konkretisiert (Ausnahmen, spätere Einberufung, Altersgrenzen, ... müsste man sich eventuell gesondert Gedanken machen. --Gecko 21:00, 1. Apr 2007 (CEST)

  + Jegliche Form von Zwangsarbeit abschaffen, da nicht grundgesetzkonform, menschenunwürdig und niemals je auch nur annäherend 'gerecht' -- apic 20070413 03:15 UTC

  — Militärdienst und auch Ersatzdienst sind keine Zwangsarbeit (http://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsarbeit) --CEdge 02:38, 1. Okt. 2009 (CEST)

  +  re. Dienst für alle: Geht man mal hypothetisch davon aus, das grundsätzlich die Notwendigkeit besteht, das Leute irgendeine Form von Dienst leisten, ist auf jeden Fall ein Dienst für Alle gerechter als das bisherige Modell. Momentan kann man Glück haben und wird ausgemustert, obwohl man für zahlreiche nicht-militärische (also Zivi-) Tätigkeiten trotzdem geeignet wäre, aber die Aussagekraft des Musterungsergebnisses ist ja auch so eine Sache. Oder aber man ist "tauglich" und verliert ein Jahr mit unmotivierter Arbeit. (Die aktuelle Dauer von 9 Monaten ist mir bewusst, aber man verliert trotzdem ein Jahr, da z. B. Studienbeginn in vielen Fächern nur einmal jährlich möglich ist.)

Es gibt wohl auch diverse Forschungsarbeiten zu dem Thema der Notwendigkeit von Zivis, und die kommen meines Wissens im Allgemeinen zu dem Ergebnis, das sich Zivis ohne grosse Probleme ersetzen liessen.

Auch muss man beachten, das die ganzen Opfer von 1-Euro-Jobs, Ich-AG und anderen Maßnahmen zur Schönung der Arbeitslosenstatistik problemlos die Arbeit der Zivis übernehmen könnten. Gleichzeitig hätte man dabei den Vorteil, das Menschen, die Arbeit brauchen, diese potentiell länger machen können als Zivis, also mit mehr Erfahrung und dadurch besser. Zivis hingegen verschwinden ungefähr an dem Zeitpunkt, wo sie gut geworden sind, in ihrer Arbeit. Ein Bonus ist übrigens auch, das auch als "nicht mehr vermittelbar" abgestempelte Menschen, die häufig einfach nur über 50 sind, Arbeit haben können.

Problem angeblich der höheren Kosten ohne Zivildienst: Der Verdienst von Zivis und Wehrdienstlern ist unabhängig von Abschaffung oder Beibehaltung der Dienstpflicht eine Schande, man verdient in vielen ungelernten Tätigkeiten in der halben Zeit mehr als ein Zivi. Die höheren Kosten im Allgemeinen lassen sich dadurch aufwiegen, das man weniger Stellen braucht, da zu erwarten ist, das die vorher von potenziell unmotivierten, da zwangsverpflichteten Zivis besetzten Stellen effizienter besetzt sind. Viele Zivis sitzen im übrigen den ganzen Tag einfach nur herum, die Stellen sind aber trotzdem besetzt, da sie fast Nichts kosten. Zu guter Letzt zahlen ein Jahr früher arbeitende Zivis natürlich auch ein Jahr früher Steuern. --Subw 00:04, 21. Dez. 2008 (CET)

~ Alternative: Ich würde vorschlagen, die Wehrpflicht bzw. den Ersatzdienst im Gesetz an den derzeitigen Praktiken und dem jetztigen Zustand auszurichten. Es gibt zwar formal eine Wehrpflicht, aber de facto wird diese selten angewand. Und wenn sie angewand wird, dann meistens so, das es die Leute trifft, die eigentlich nicht zum Bund wollen, es trifft nämlich meistens die Falschen. Ich würde vorschlagen, das Ganze in eine Art Staatsdienst oder Dienst am Volke zu transformieren und den Leuten die Wahl zu lassen, ob sie Ersatzdienst leisten oder zur Bundeswehr gehen. So ist es ja im Grund auch jetzt, mit dem Unterschied das die WehrPFLICHT noch besteht, es sich aber derzeit wie eine Wehrwillkür anfühlt. Grundsätzlich denke ich nicht, das so ein Dienst etwas Falsches ist. TheonlyRaven 11:44, 21. Jun. 2009 (CEST)

+  Man braucht dafür keine Forschung: Es ist klar geregelt, dass die Dienstellen auch beim sofortigen Abzug aller Zivis voll einsatzfähig bleiben müssen. Dienstellen, bei denen das nicht so ist, können die Zivildienststelle aberkannt bekommen. Zivildienst darf die Tätigkeiten der Einrichtung nur ergänzen.

Viel wichtiger ist aber: Es gibt keine Aufgabe im Zivildienst, für die man nicht bei ausreichender Bezahlung schnell Arbeitskräfte findet. Und man kann so einen massiven Grundrechtseingriff wie Zwangsarbeit nicht ernsthaft ausschließlich mit Kostenersparnis begründen. Sulimma 14:19, 9. Aug. 2009 (CEST)

Abschaffung der Wehrpflicht sofort. Das ist Verschwendung von Steuergeldern. Die Wehrgerechtigkeit wird schon lange nicht mehr hergestellt. Wehrpflichtige sind unterqualifiziert und können in modernen Einsätzen gar nicht verwendet werden. Ersatzdienst streichen: Dadurch entstehen Arbeitsplätze. Die Kosten werden über die Streichung des Wehrdienstes ausgeglichen. AlexBu 02:46, 6. Jul. 2009 (CEST)

• Die Wehrpflicht abzuschaffen ist eine kurzsichtige Überlegung, die aussenpolitisch nicht haltbar ist. Sobald die gesamte Menschheit auf Waffen verzichtet, kann man sich gerne anschließen. Bis dahin ist die parlamentarisch geführte Wehrpflichtigenarmee die beste Form einer Armee, um nicht nur eine militärische Alternative vorzuhalten, sondern auch die größtmögliche Kontrolle der Armee durch das Volk selbst aufrecht zu halten! HaRLeKin 11:26, 6. Sep. 2009 (CEST)

  ‡?  Was spricht gegen eine Berufsarmee, in der tatsächlich nur Leute arbeiten, die sich diesen Beruf wünschen und Keiner zwangsverpflichtet wird? Wäre einerseits effizienter, da Wehrdienstleistende eh nicht ins Ausland (wogegen ich auch bin eigtl.) geschickt werden dürfen, und sie, wie von AlexBu schon erwähnt, in einem echten Krieg wenig wertvoll sind. Wieso wird die Armee vom Volk selbst kontrolliert? Die, die dort das Sagen haben, sind ja jetzt schon nicht die Zwangsverpflichteten, sondern Freiwillige, also in wiefern kontrolliert der Wehrdienstleistende die Armee? Arkantos 10:00, 12. Okt. 2009 (CEST)

Anmerkungen

Ich bin übrigens überrascht, dass in der Piratenpartei ernsthaft über den Fortbestand einer Wehrpflicht oder Dienstpflicht diskutiert wird. Eine Partei, die für die Freiheit des Einzelnen und der Gesellschaft einsteht, darf nicht mal im Entferntesten an so eine Zwangsarbeit denken. Wenn sie doch daran denkt, dann macht sie sich selbst unglaubwürdig. Das Ganze wiegt in diesem Fall umso schwerer, als dass andere Staaten schon lange vormachen, dass man keine Wehrpflichtigen braucht. --Neuanfang 12:10, 29. Jun 2007 (CEST)

Volle Zustimmung Neuanfang. Ähnlich wie beim Zugangserschwerungsgesetz geht es eigentlich nicht darum, ob eine Berufsarmee besser oder schlechter als eine Freiwilligenarmee ist und ob Zivildienstleistende gut für die Gesellschaft sind oder nicht. Es geht darum, dass der Staat eben auch gute Ziele nicht mit jedem Mittel verfolgen darf. Und Zwangsarbeit und Frondienste sind ziemlich extreme Maßnahmen, die wesentlich tiefgreifender sind als Webseitensperrungen oder elektronische Hausdurchsuchungen. Sulimma 14:10, 9. Aug. 2009 (CEST)

Die Argumente, dass die Wehrpflichtarmee besser in der Bevölkerung verankert ist, lässt sich durch den freiwilligen Dienst viel besser erreichen. Beispiel freiwillige Feuerwehr, die ist viel bürgernäher - ohne Dienstpflicht - als die Bundeswehr. Und im Ernstfall, wenn sich die Bundeswehr gegen das eigene Volk wenden sollte, dann hilft es nicht viel, wenn ein kleiner Teil des Volkes selbst mal ein paar Monate durch den Dreck gekrochen ist. Diese Zwangsverpflichteten werden sich niemals mit der Bundeswehr identifizieren. --Neuanfang 12:10, 29. Jun 2007 (CEST)

Darum geht es AFAIK nicht (nur). Mit der Verankerung in der Bevölkerung ist viel mehr Folgendes gemeint: Wenn es *nur* eine Wehrpflichtsarmee gibt, dann kann diese sich nicht so ohne Weiteres gegen das eigene Volk richten. Eine Berufsarmee kann das schon. --AndreasRomeyke 16:03, 29. Jun 2007 (CEST)

Nun, dazu müsste die Bundeswehr tatsächlich zum grossen Teil aus Wehrpflichtigen bestehen. Zur Zeit ist es so dass, wenn die Bundeswehr wirklich wollte, einfach auf die Wehrpflichtigen pfeifen, Berufssoldaten nehmen und den Bundestag besetzen könnte. Ich sehe nicht, wie sich das ändern sollte und auch nicht, inwiefern man Wehrpflichtigen wirklich Macht innerhalb der Bundeswehr geben könnte. Ausserdem wird auch in meinem Vorschlag ein Teil der Bundeswehr aus Zeitsoldaten bestehen, die nur eine begrenzte Zeit dort verbringen, aber mehr Einfluss haben werden als die jetzigen Wehrpflichtigen. --Neuanfang 15:21, 2. Jul 2007 (CEST)

Das entkräftet aber nicht meine Soll-Vorstellung ;-) --AndreasRomeyke 16:32, 2. Jul 2007 (CEST)

-- Ich schreibe mal oben meine Argumente, 2 Diskussionsstellen wird unübersichtlich. ;-) --Neuanfang 17:36, 2. Jul 2007 (CEST)

Das Argument mit dem Ersatzdienst ist nicht Zielführend. Man kann doch nicht ernsthaft den Wehrdienst mit dem Ersatzdienst begründen wollen. Auch der andere Ansatz, dann zu sagen: "Wir brauchen einen Pflicht-Sozialdienst" ist vollkommen überflüssig. Diesen dann auch noch ans Kinderkriegen zu koppeln ist sehr merkwürdig. Sind wir hier im alles überwachenden und bestimmendem Staat oder wollen wir gerade diesen Überwachungsstaat und Bestimmungsstaat verhindern? Ich kann mir durchaus Konstellationen vorstellen, in denen man einen Pflicht-Sozialdienst einführen müsste, aber von diesen Konstellationen sind wir extrem weit entfernt. Erst wenn Niemand mehr zu keinen Bedingungen bereit ist, soziale Dienste zu verrichten, dann kann man anfangen darüber nachzudenken. Im Moment ist es aber so, dass soziale Berufe begehrt sind und keinerlei Mangel an Arbeitskräften in diesem Bereich besteht. Den Rest regelt die Marktwirtschaft über das Gehalt. Die Krankenversicherungen müssen das Gehalt zahlen und die Beiträge zur Krankenversicherung spiegeln es dann wieder. Ich sehe keine Notwendigkeit dort irgendwas per Pflicht zu regeln, außer die Mitgliedschaft zur Krankenkasse. --Neuanfang 12:10, 29. Jun 2007 (CEST)

Dazu kommt, dass ein Verpflichteter nicht wirklich engagiert ist. Ich lasse mich lieber von jemanden behandeln, der den Beruf freiwillig ergriffen hat als von jemandem, der dazu gezwungen wird. Wenn man dann noch die aktuellen Kosten einer Ersatzdienststelle für den Arbeitgeber mit den Kosten einer regulären Stelle vergleicht und berücksichtigt, dass Ersatzdienst leistende nur für kurze Zeit da sind und nach ca. einen Jahr wieder verschwinden, dann ist der Ersatzdienst jetzt schon nicht mehr finanzierbar. --Neuanfang 12:10, 29. Jun 2007 (CEST)

Die CDU stemmt sich massiv gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Alle anderen Parteien sind dafür. --Trias 18:03, 28. Jul. 2009 (CEST)

Zusammengefasst gibt es folgende Möglichkeiten, mit Wehr- und Zivildienst umzugehen:

1. Wehrpflicht mit Ersatzdienst (= aktuelles Modell)
2. Abschaffung der Wehrpflicht, Dienst für Alle, dabei freiwillige Wahl zwischen Sozialdienst und Wehrdienst.

Selbstverständlich wird die Möglichkeit beibehalten, das jemand dienstuntauglich ist. Dabei aber eine wesentlich stärkere Abgrenzung: Wer nicht militärisch verwendbar ist, kann in der Praxis fast immer ohne Probleme Sozialdienst leisten, nur wer beispielsweise anerkannt schwerbehindert ist, ist gänzlich von der Dienstpflicht befreit.

1. Sozialdienst für alle (mit Einschränkungen wie bei 2.). Dadurch logischerweise Einführung einer Berufsarmee.
2. Abschaffung jeglicher Dienstpflicht. Dadurch kommt dann eine Freiwilligenarmee/Berufsarmee. Die jetzigen Zivistellen werden mit normalen Arbeitnehmern und Menschen, die ein _freiwilliges_ (und sinnvollerweise mit einem Gehalt wenigstens auf Ziviniveau vergütetes) soziales, ökolgisches, ... Jahr ableisten, besetzt. Neben einer angemessenen Vergütung sollte über bestimmte andere Anreize diskutiert werden, so z. B. Bevorzugung bei der Vergabe von Studienplätzen, etc.

+ Der Dienst bedeutet einen wesentlichen volkswirtschaftlichen Wohlstandverlust. Zumindest ist genau mit diesem Argument die Einführung eines Pflichtjahres für Frauen abgeschmettert worden! (CAP)

Bei den Möglichkeiten mit Dienstpflicht bleibt natürlich immer die Frage des Umgangs mit Frauen. Ich persönlich denke, das Dienstpflicht auf keinen Fall eine sinnvolle Möglichkeit ist, reale oder eingebildete Nachteile für Frauen in der Gesellschaft auszugleichen. --Subw 00:34, 21. Dez. 2008 (CET)

Solange die Wehrpflicht existiert, soll die Verweigerung des Kriegsdienstes vereinfacht werden. Ein formloses Schreiben an das Krieswehrersatzamt ohne eine Begründung sollte hier genügen. --TNS 12:45, 20. Aug. 2009 (CEST)

Umwandlung zur Berufsarmee

• • Jeder der will DARF einen Grunddienst ableisten. Männer und Frauen.
  • Dauer 1 Jahr.
  • Bezahlung, nur Aufwandsentschädigung.
  • Den Besten wird eine Ausbildung angeboten mit der Aussicht auf spätere Übernahme als Berufssoldat bei erfolgreichem Abschluss der Ausbildung.
  • Um eine Ausbildung zu erhalten, muss man sich für eine bestimmte Zeit verpflichten.

    (i) Dauer der Zeit je nach Ausbildung, bei einer Pilotenausbildung natürlich länger als bei einer Ausbildung zur Reinigugsfachkraft.

  • --Neuanfang 15:28, 2. Jul 2007 (CEST)

Ich bin mir nicht sicher, ob das meine Bedenken gegenüber einer Berufsarmee bzw. meine Auffassung pro Wehrpflicht zerstreuen kann. Was ich *nicht* möchte ist eine Armee, die u. U. nicht demokratisch kontrolliert werden kann. Eine Wehrpflicht garantiert eine gewisse demographische Zusammensetzung der Armee und sorgt dadurch für genügend Eigenkontrolle. Bei einer "darf"-Armee oder Berufsarmee geht genau diese Eigenkontrolle verloren, da sich nicht mehr genügend "kritische Geister" finden. Das es auch Gegenthesen gibt, weiß ich, s. http://de.wikipedia.org/wiki/Wehrpflicht. --AndreasRomeyke 16:44, 2. Jul 2007 (CEST)

Hallo Andreas, ich stimme dir zu, dass man aufpassen muss, dass eine Bundeswehr nicht selbständiger Staat im Staate wird. Nur ich denke, dass kann die Wehrpflicht nicht verhindern. Das kann man aber verhindern, indem man die Kontrolle richtig auslegt. So darf z. B. die Bundeswehr keinerlei, auch nicht die klitzekleinste, Macht im Innern bekommen. Die Bevölkerung muss wissen: Jemand von der Bundeswehr der kann mir überhaupt nichts. Das geht auch soweit, dass nicht per se einem Bundeswehrangehörigem, auch wenns ein General ist, vor Gericht mehr geglaubt wird als dem versoffenem Sozialhilfeempfänger. Zum Anderen müssen alle Befehle zu Handlungen der Bundeswehr direkt aus der Politik kommen, es darf keine eigenständigen "nur Bundeswehr" Strukturen geben, die entscheiden könnten. Das muss jedem Soldat klar sein, wirkliche Kampfhandlungen können nur von der Politik befohlen werden. Dann ist der einzelne Soldat stark gegenüber seinem Vorgesetzten. Ich denke, dann und wenn wir die Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich viele dazu entschliessen dort freiwilligen Dienst abzuleisten, wovon ich jetzt mal ausgehe bei der aktuellen Arbeitslosenzahl, gibt es keine Probleme mit einem Staat im Staate. Länder, die damit Probleme haben, haben eine ganz andere Struktur als wir. Unsere Geschichte zeigt übrigens, dass die schlimmsten Verbrechen in Deutschland nicht aus der Armee kamen, sondern aus der Politik, die die Armee missbraucht hat. Wenn die Armee damals mal nicht auf die Politik gehört hätte, wäre Einiges vielleicht besser gelaufen. Wir können also nicht voraussehen was besser ist: eine starke Armee oder eine schwache, aber ich weiss, dass ich eine schwache Armee (im Innern) anstrebe, aber nicht auf Kosten der Freiheit des Einzelnen (Wehrpflichtigen). Die Probleme des Militärputsches können wir anders und besser in den Griff bekommen als Heerscharen junger Leute zu unmotiviertem Schlamm kriechen zu verdonnern. Die werden uns bei einem Militärputsch nicht helfen. Was schlägst du denn vor? Ich entnehme deinen Aussagen zwischen den Zeilen, dass du die Wehrpflicht offenbar massiv ausweiten willst und Wehrpflichtigen Macht geben willst, nur dann wäre nämlich aus meiner Sicht die demokratische Verankerung möglich, aber ich halte das für sehr gefährlich. Oder habe ich dich da nicht richtig interpretiert? Und wenn du für die Wehrpflicht bist, wie verträgt sich das mit den Prinzipien der Piratenpartei? Ich kann mir nicht vorstellen, dass so was im Sinne eines Piraten ist. Wie stehst du dazu? --Neuanfang 17:36, 2. Jul 2007 (CEST)

Ich halte die allgemeine Wehrpflicht nicht für den letzten Schrei, bisher aber im Sinne der inhärenten Kontrolle für besser als jede Berufsarmee. Persönlich bin ich im Zwiespalt zwischen meinen eigenen Erfahrungen mit Pflichtdiensten und der Erkenntnis, dass es IMHO keine bessere Alternative gibt. Du fragtest mich, wie sich das mit den Prinzipien der Piratenpartei verträgt? Ganz ketzerisch würde ich fragen, was die Aufgaben eines Staates sind, ob Landesverteidigung zu diesen Aufgaben gehört und ob es nicht generell so ist, dass ein Staat ein Gefüge/Konstrukt ist, dass das Zusammenleben der Gemeinschaft sichern soll. Ich würde vielleicht ferner fragen, ob mit den Rechten, die ein Staat dem Einzelnen garantiert, nicht auch die Pflichten dazugehören? Aber wie gesagt, ich wäge Vor- und Nachteile ab und im Moment tendiere ich zu, ja zu Wehrpflicht, nein zu Berufsarmee. --AndreasRomeyke 19:41, 2. Jul 2007 (CEST)

Nun ja, wenn das deine Meinung ist, dann sind wir halt unterschiedlicher Meinung, aber ich sehe nicht wirklich, welchen Grund es für eine Wehrpflicht gibt. Du willst zwar Gründe haben, warum wir keine Wehrpflicht brauchen, lieferst aber selber keine Gründe, warum wir eine brauchen ausser dem einem, dass eine Berufsarmee dem Staat gefährlich werden könnte. Die Praxis zeigt aber in anderen Ländern, dass es keineswegs so ist, dass Berufsarmeen dauernd die Regierungen stürzen. In den Ländern, in denen so was öfter mal passiert, stürzt im Endeffekt eine Berufsarmee die andere. Und Pflichten für den Bürger einfach daraus abzuleiten, dass er Rechte hat halte ich auch für falsch. Pflichten sollten niemals ein Selbstzweck sein, sondern immer einen extrem guten Grund haben. Pflichten sollten, wenn möglich auch an der Leistungsfähigkeit orientiert sein wie das bei Steuern der Fall ist. Bei Pflichtdiensten geht so was nicht wirklich. Ich denke, daher wir müssen uns natürlich Gedanken machen, wie wir die Bundeswehr als Berufsarmee in der Bevölkerung belassen, aber ich finde, du machst es dir sehr einfach wenn du als Antwort darauf nur die Wehrpflicht hast. Ich bin mir sicher, dass die jetzige Bundeswehr, mit Wehrpflicht, wenn sie Macht im Innern bekommt, um Grössenordnungen gefährlicher wird als eine Berufsarmee ohne Macht im Innern. Aber wie gesagt, du hast deine Meinung, ich meine. Aber überleg es dir doch noch mal, ob du nicht andere Möglichkeit weisst deine Ziele zu verwirklichen ohne Wehrpflicht. Und wenn ich mal ketzerisch fragen will, dann würde ich fragen: brauchen wir überhaupt eine Bundeswehr? Wenn keine da ist dann gibt es auch keine Gefahr? Oder anders, wer schützt uns davor, dass das Französische Militär nicht ihre eigene Regierung stürzt sondern unsere und Deutschland besetzt? Wer schützt uns also vor ausländischen Militärs? Unsere Bundeswehr? OK warum machen wir dann nicht einfach 2 Wehren auf? Wir geben der Polizei/Grenzschutz genug Mittel in die Hand, dass sie gegen unsere Bundeswehr bestehen kann und umgekehrt. Dann kann keiner, weder die Polizei noch die Bundeswehr, einen Putsch wagen weil beide ungefähr gleich stark sind. Das ist übrigens auch der Grund, warum bei uns in der Vergangenheit keine Gefahr bestand, dass das Militär die Regierung übernimmt, weil es genug andere starke Kräfte gab, die das versucht hätten zu verhindern. Die Wehrpflicht ist dabei nicht die entscheidende Einrichtung, sondern die Gewaltenteilung zwischen Politik, Polizei, Gerichten und Bundeswehr. Durch die verteilte Macht kann keine der Einrichtungen alleine gegen die anderen arbeiten. Wenn du unbedingt willst, dann können wir auch 2 Armeen einrichten, die komplett getrennt sind, die können dann auch gut gegeneinader Manöver machen. Das wäre zwar überflüssig, aber immer noch besser als an der Wehrpflicht festzuhalten. Zu sagen Wehrpflicht und wir sind vor den Gefahren eines Militärs sicher, reicht mir nicht. Auch Wehrpflichtigenarmeen können putschen, wie man in den einschlägig bekannten Ländern sieht.

• ‡?  Braucht man eine Armee wirklich? Wenn die USA hier einmarschieren wollen, nützt uns das eh nix. --Jamasi 16:54, 19. Jan 2007 (UTC)

  ‡?  Sollen wir uns kampflos ergeben, wenn Irgendjemand (oder nur bei den USA?) bei uns einmarschieren will? -- mauk 23:36, 15. Feb 2007 (UTC)

  +/- Faktisch haben wir im Falle einer Invasion Deutschlands durch ein mäßig aufgerüstetes Land keine Chance. Da ist es für Bevölkerung und Infrastruktur besser, direkt zu kapitulieren und über die NATO / UNO etwas zu bewegen. --Jamasi 00:20, 16. Feb 2007 (UTC)

  ‡?  Meinst du nicht, dass wir dazu verpflichtet sind, einen Beitrag (in Form von Soldaten) zur NATO/UNO zu leisten? -- mauk 12:03, 16. Feb 2007 (UTC)

  ~ Alternative: Meiner Meinung nach sollten wir uns nur finanziell und materiell beteiligen. Und dies auch nur, wenn diese Mittel rein defensiv genutzt werden. Deutsche Soldaten und Waffen haben in der Vergangenheit genug Schaden in anderen Ländern angerichtet. --Jamasi 22:28, 16. Feb 2007 (UTC)

  ‡?  Und wer darf sich für eine rein finanzielle und materielle Beteiligung (mit Bedingungen) entscheiden? Alle? und wer soll seine Landsleute freiwillig in den Tod schicken? -- mauk 15:53, 18. Feb 2007 (UTC)

  ! Andere Länder haben bereits Berufsarmeen, wo nur Freiwillige drin sind. Wir haben zusätzlich die Superausrede wegen unserer Vergangenheit, was deutsche Soldaten betrifft. Ich hätte übrigens Nichts dagegen, wenn sich dann Deutsche einen Job bei einer ausländischen Berufsarmee suchen, aber mit der Bundeswehr sollte man sich da ganz verfassungstreu raushalten. --Jamasi 01:03, 20. Feb 2007 (UTC)

  — Superausrede... meiner Meinung nach hat unser Land eher eine Superverpflichtung, mitzumachen. und ich fände es etwas komisch, wenn wir Andere dafür bezahlen, damit diese unsere Leute bezahlen (damit diese sich nicht an unsere Regeln halten müssen?). und außerdem ging es hier um Landesverteidigung, die verfassungstreu ist. -- mauk 14:31, 20. Feb 2007 (UTC)

  Ob Ausrede oder nicht ist mir egal. Meiner Meinung nach geht es auf keinen Fall, dass wir entscheiden, ob in anderen Ländern alles mit rechten Dingen zugeht oder nicht. Wir können mit diplomatischen oder Handelsmitteln auf andere Länder einwirken und wir können ihnen Hilfe anbieten, aber wir können nicht entscheiden, dass wir Gewalt dort anwenden wollen. --Neuanfang 15:33, 2. Jul 2007 (CEST)

  ‡?  Was ist mit den Erfahrung aus der Weimarer Republik? --freethought 17:37, 18. Jan 2007 (UTC)

  + Eine Berufsarmee ist besser in der Lage, auf kurzfristig eingetretene Vorfälle zu reagieren.--Gecko 21:00, 1. Apr 2007 (CEST)

  — Eben deswegen ist die Missbrauchsgefahr bei einer Berufsarmee wesentlich höher als bei einer Wehrpflichtarmee --Gecko 21:00, 1. Apr 2007 (CEST)

  — Eine Berufsarmee schafft keine Reservisten, im V-Fall stünden somit nur die entsprechenden (im Gespräch waren mal ca. 250.000 Mann) Soldaten zur Verfügung - wovon der größte Teil Nicht-kämpfender Truppenteil wäre (Versorgung, Wartung, Logistik, Planung, ...) --Gecko 21:00, 1. Apr 2007 (CEST)

  Wichtig ist nur ein kleiner Teil kämpft. Der kämpfende Teil kann aber auf die normale Infrastruktur zurückgreifen und braucht keine Soldaten zur Versorgung, solange er Deutschland verteidigt. Soldaten als Versorger braucht man nur, wenn man sich weit weg vom eigenen Territorium bewegen will und dass sollten wir nicht in Betracht ziehen. --Neuanfang 15:48, 2. Jul 2007 (CEST)

  ‡?  Ob Berufsarmee oder Wehrpflicht hat verschiedene Vor- und Nachteile. Bitte die Vorteile einer Berufsarmee zunächst einmal listen, bevor man sagt, dass man die will. Elcon 23:12, 12. Feb 2007 (UTC)

  Vorteile einer Berufsarmee:

  Kein Zwangsdienst mehr. Zwangsdienste sind nur für den äussersten Notfall das Mittel der Wahl dessen sich ein freiheitlicher Staat bedienen sollte.

  Gut ausgebildete Soldaten, die sich mit dem auskennen, was sie tun.

  Nur motivierte Soldaten, auch die die freiwilligen Dienst leisten, sind motiviert.

  Optimale Kosten, da keine unmotivierten Zwangsdienstleistenden durch das System geschleust werden müssen.

  --Neuanfang 15:44, 2. Jul 2007 (CEST)

  — Die deutsche Armee hat im Ausland einen relativ guten Ruf wegen des "anständigen" Verhaltens ihrer Soldaten. Das ist ziemlich sicher nicht zuletzt darin begründet, dass in Ihr nicht nur Berufssoldaten dienen. Genauso wenig, wie Politik von denen gemacht werden sollte, die primär Macht wollen, sollte der Krieg allein von denen gemacht werden, die töten wollen. H.bunjes 16:20, 30. Nov. 2007 (CET)

  Hallo H.bunjes, wieso guter Ruf im Ausland? Im Ausland haben deutsche Soldaten nichts zu suchen. Nicht als Berufsarmee und schon gleich dreimal nicht als Wehrpflichtigenarmee. Und die Wehrpflicht damit begründen zu wollen, dass dadurch die Soldaten nicht so schlimme Soldaten sind, ist ja wohl aberwitzig. Krieg ist schlimm und wenn ein Soldat Krieg machen soll, dann muss er schlimm sein, sonst verliert er. Ein bisschen Krieg geht nicht. Ausserdem haben wir uns sowieso nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Stell dir mal vor, die Chinesen wollten uns von unserer schlimmen Regierung, die mit den Christlichen Kirchen verbündet ist befreien, uns den guten Kommunismus bringen, und mit Zensur vor dem Bösen Internet schützen und nebenbei noch ihren Glauben aufzwingen. Würdest du das gut finden? Eben also glaubst du dass irgendwelche Länder es gut finden, wenn wir einmarschieren? Du wirst immer Einzelne in den Ländern finden, die sich selber einen Vorteil davon versprechen, aber das wird immer die Minderheit sein. Wenn es nämlich die Mehrheit wäre, dann würden sie von innen heraus die Änderung schaffen ohne dass wir uns einmischen müssen. Wir haben daher nichts im Ausland verloren. Andere übrigens auch nicht. --Neuanfang 08:54, 7. Dez. 2007 (CET)

(i) Die Bundeswehr ist öfters im Ausland für NATO-Übungen. Auch hat Deutschland Basen außerhalb Deutschlands. Auch die Mediziner des Heers werden öfters in Kampfgebiete geschickt. Andere Länder kennen schon sehr gut unsere Armee und die Meinungen sind fast nur positiv.--Straider 12:49, 7. Jul. 2009 (CEST) -- Eine Berufsarmee erhöht die Kosten für den Unterhalt dieser Armee. Das ist in den europäischen Nachbarländern nachzuschauen. Zudem vermindert es die Kontrolle des Volkes selbst in der Armee und reduziert das Volksverständnis für die Armee. Kein guter Schritt! **HaRLeKin 11:26, 6. Sep. 2009 (CEST)

Abschaffung der Bundeswehr

Bildung statt Bundeswehr

Der Informationskrieg hat längst begonnen, und da helfen keine im Matsch kriechenden [EXPLETIVE CENSORED] die sich gegenseitig ins Knie schießen mehr, geschehe dies nun zwangsweise oder nicht, sondern open-minded Datenreisende, die Netze erforschen, und die dadurch hoffentlich selbständig zur Einsicht gelangen, dass Gewalt und Krieg immer total scheiße ist und sich nie rentiert und letztlich keinem Vorteile bringt. (Leider wird Freidenken nicht all zu sehr gefördert in unserer ach-so-heilen Gesellschaft) --apic 20070413 03:20 UTC

Umstrukturierung der Bundeswehr

Konzeptionelle Umgestaltung nach Schweizer Modell

• + ist billiger, kontrollierbarer, abschreckender und nach den Erkenntnissen der aktuell Krieg führenden Nationen im V-Fall wirkungsvoller als alle konventionellen Strategien. inkorrupt

  ‡?  was ist kontrollierbarer? -- mauk 13:03, 25. Feb 2007 (UTC)

  ‡?  Die Schweizer haben um ihr Modell heftige Debatten und überlegen es abzuschaffen... vielleicht nicht ohne Grund? --Gecko 21:00, 1. Apr 2007 (CEST)

  — ich will bei mir zuhause keine Schusswaffe haben und ich will auch nicht, dass meine Nachbarn eine haben. ich denke da bin ich nicht alleine. -- mauk 13:03, 25. Feb 2007 (UTC)

  — Ich fände es auch nicht so toll, wenn jeder in seiner Wohnung ein Sturmgewehr hat. Im Friedensfall bringt es nur zusätzliche Gefahren und im Kriegsfall gibt es keine Zivilisten mehr. Ralph 23:47, 25. Feb 2007 (UTC)

  {{contra|Ich kann mir nicht vorstellen, dass jeder Bürger gerne zur regelmäßigen Wehrübungen zwangsverpflichtet werden möchte. Die aktuelle Umsetzung der bisherigen Form der Wehrpflicht stellt es Reservisten nahezu frei sich als Wehrpflichtige zu engagieren oder eben nicht. Für mich die größere Form der Wahlfreiheit. **HaRLeKin 11:26, 6. Sep. 2009 (CEST)

Schaffung einer EU-Verteidigungs-Armee

• (i) Dazu wäre eine einheitliche europäische Außenpolitik und Finanzpolitik von Nöten. Außerdem müssten die beteiligten Staaten ihre nationalen außenpolitischen Interessen zurückstellen. Der Vorschlag kann nur glaubwürdig erscheinen, wenn wir die Verschmelzung der europäischen Nationalstaaten zu einem europäischen Staatenbund, ähnlich den USA, ebenfalls mit in das Parteiprogramm aufnehmen. --Dirk 02:36, 16. Mai 2007 (CEST)

  — Zusammenfassung bedeutet auch Zentralisierung. Was steht am Ende eines solchen Umbaus? Mächtigere Armeen die auch mehr Kriege führen.

  — Dies hätte zur Folge, das Deutschland alle Kriege mitmachen muss, wo sich der Rest der EU auch beteiligt. Deutschlands Streikkräfte dürfen aber nur im V-Fall benutzt werden. Eine Trennung von der Armee für Angriff- und Verteidigungsfälle ist mehr als inpraktikabel und würde die Kosten sogar erhöhen.--Straider 12:39, 7. Jul. 2009 (CEST)

Einsatz der Bundeswehr nur zur Landesverteidigung

• — Man darf dann allerdings auch nicht verlangen, dass man uns im Falle eines Krieges hilft. Also: Dagegen! --Tobi 22:52, 28. Nov. 2008 (CET)

  • Keine Auslandseinsätze, keine Einsätze im Innern.

    (i) Sollte uns ein Land um Hilfe bitten dann können wir diese Hilfe zivil sicherstellen wie das seit Jahrzehnten gemacht wird. Diese Großmacht ähnlichen Weltherrschaftsphantasien, die den Einsatz unserer Bundeswehr weltweit erforderlich machen, sind nicht zeitgemäß. Sicherlich es gibt Gebiete, da läuft nicht Alles gut ab, aber das gibt uns noch lange nicht das Recht, uns dort mit Gewalt einzumischen. Wir wollen auch nicht, dass andere Staaten beschließen, dass sie bei uns einmarschieren wollen.

    — In einigen Gebieten ist die Sicherung von Hilfsverbänden durch das Militär sinnvoll --Tobi 22:52, 28. Nov. 2008 (CET)

  • Katastrophenhilfe im Innern nur unter der Führung anderer, z.B. Gemeinde, Polizei, Feuerwehr.
• Armee deutlich verkleinern da wir von Freunden umgeben sind. --Neuanfang 15:28, 2. Jul 2007 (CEST)
• Armee modern ausstatten. --Neuanfang 15:28, 2. Jul 2007 (CEST)
• Lagerkosten verringern

  (i)  es wird zu viel Geld für Hallen bezahlt, die bis oben hin voll mit Munition und militärischem Gerät sind! Das eingesparte Geld für bessere Ausrüstung! Klasse statt Masse --Mœʁiʈʑ 02:23, 26. Nov. 2007 (CET)

Links

• Soldaten bei den Piraten