2010-11-04 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

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 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo


(Zurückgezogenen Antrag in Diskussion verschoben Sleeksorrow 20:49, 25. Okt. 2010 (CEST))

Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

LQFB: Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Andizo 15:24, 23. Okt. 2010 (CEST)
Christopher Lauer hat angekündigt, im Zweifel den Antrag zu übernehmen, ich werde also nicht weiter nach Unterstützern suchen. --Andizo 20:16, 25. Okt. 2010 (CEST)

Stelle den Antrag mit Christopher Lauer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Ein separater Themenbereich "LiquidFeedback Weiterentwicklung" soll im Bundes-LQFB eingerichtet werden.

Begründung

Derzeit tummeln sich etlich Anträge im Bereich "LiquidFeedback Systembetrieb", welche eigentlich Weiterentwicklungswünsche/Feature-Requests sind. Im Bereich "Systembetrieb" sollten sich aber nur solche Anträge befinden, welche auch tatsächlich von betrieblicher Seite, also z.B. durch Konfiguration, gelöst werden können. Anträge in dem neuen Bereich sollen dann den Entwicklern gegenüber als Maßgabe dienen, welche Features von Seiten der Nutzer Interesse finden könnten, sind aber selbstverständlich nicht verbindlich. Dieser Antrag wurde auch in LQFB selbst eingestellt und dort mit großer Mehrheit angenommen: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Antragsteller

Andizo 15:24, 23. Okt. 2010 (CEST) Christopher Lauer hat angekündigt, im Zweifel den Antrag zu übernehmen, ich werde also nicht weiter nach Unterstützern suchen. --Andizo 20:16, 25. Okt. 2010 (CEST)

Stelle den Antrag mit Christopher Lauer

Unterstützer



Ausrichtung der openmind #om11

Ausrichtung der openmind #om11

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
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[antragsteller]Stephan Urbach und Julia Reda[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Hiermit beantragen wir beim Bundesvorstand, die openmind om#11 unter dem Dach der Piratenpartei Deutschland zu veranstalten und nicht wie die #om10 unter dem Dach des LV Hessen. Die Veranstaltung dient der politischen Bildung der gesamten Partei und nicht nur eines einzelnen LVs.

Dazu beantragen wir:

1. Finanzmittel: Wir gehen davon aus, dass sich die Fixkosten von ca. 6000 Euro wieder selbst tragen werden, wenn das Besucheraufkommen gleich bleibt. Bei der #om10 waren 8 Betten nicht verkauft, diese mussten durch die Einnahmen getragen werden. Dennoch beantragen wir, dass für den Fall der Fälle dieser Betrag von der Bundespartei gedeckt wird. Des weiteren beantragen wir, dass maximal 1500 Euro zur Ausgabe sowohl für Referentenanfahrt und -übernachtung sowie die Plätze für die Orga und Helfer vor Ort, die nachgewiesenen Fahrtkosten der Orga und Helfer, für Verbrauchsmaterialien als auch für Getränke während der Veranstaltung (Kaffee, Tee, Wasser für die Gäste, Mate für die Orga) getragen werden. Bei der #om10 wurden diese Kosten von den Organisatoren und Helfern selbst getragen, dies ist jedoch nicht weiterhin machbar. Wir gehen davon aus, dass die Kosten, die nicht durch Kartenverkauf gedeckt sind, ca. 1000 Euro betragen werden, wollen aber sicher gehen. Gesamt beantragt: 7500 Euro, davon mit hoher Sicherheit durch Kartenverkauf gedeckt: ca. 6000 Euro.

2. Bereitstellung von IT-Infrastruktur: Wir beantragen die Domain om2011.de, die auf einen vserver mit root-Zugriff gelegt wird, damit wir in der Lage sind, das Pentabarf, welches zur Programmplanung immanent wichtig ist, selbst zu installieren, sowie Dateien, die sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang der Veranstaltung benötigt werden, zum Download bereit zu stellen (Paper, PDFs, etc.) Wenn dies beim Bund nicht möglich ist, beantragen wir, die Kosten zur Registrierung der Domain dem LV Hessen auf Nachweis zu erstatten.

Als Ansprechpartner für den Bundesvorstand stehen Stephan Urbach und Julia Reda zur Verfügung. Das Orgateam verpflichtet sich, die Planung transparent zu machen und im Wiki leicht auffindbar zu veröffentlichen. Des weiteren beantragen wir, dass Stephan Urbach beauftragt wird, nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand den Mietvertrag/Buchungsvertrag mit der Tagungsörtlichkeit zu unterschreiben.

Das Orgateam hat bereits unter Beweis gestellt, dass es mit Parteigeldern umzugehen weiß, von den 500 Euro, die für die #om10 genehmigt wurden, wurde nichts benötigt.

Begründung

Die openmind #om10 war eine gute Veranstaltung. Nun gilt es, die Impulse aus weiter zu verarbeiten und die Ideen und Visionen auf der #om11 weiter zu entwickeln. Da es der gesamten Partei zu Gute kommt, stellen wir diesen Antrag beim Bundesvorstand.

Antragsteller

Stephan Urbach und Julia Reda

Unterstützer

Unterstützer brauchen wir formal nicht, freuen uns aber.

  1. Peter Wenz
  2. Bastian Greshake
  3. Torch
  4. Andyhesse
  5. ZeroMC
  6. Johannes Müller
  7. Christian Hufgard
  8. Torsten Sommer
  9. Tirsales
  10. eduba
  11. La Loupina
  12. Andreas Heimann
  13. Jan Leutert
  14. scampy_joe
  15. Birgit Rydlewski
  16. Stefan Schimanowski
  17. TJ
  18. Dave-Kay
  19. Nesges
  20. cwennrich
  21. Draugr
  22. Korbinian Polk
  23. Jochen Schäfer
  24. Pertain
  25. Julia Schramm
  26. Ralf Oltmanns
  27. Simon Weiß
  28. Miriam
  29. Finja
  30. Thumay Karbalai Assad
  31. Kyra
  32. Sebastian Pochert 10:24, 27. Okt. 2010 (CEST)
  33. alios
  34. Hase
  35. ThomasG 20:39, 27. Okt. 2010 (CEST)
  36. Julian Jöris
  37. Enigma 21:23, 27. Okt. 2010 (CEST)
  38. etz 11:23, 28. Okt. 2010 (CEST)
  39. Pereos
  40. SD
  41. Oliver Niebuhr Sofern das Geld vorhanden ist. Evtl. nen Spendenaufruf starten? Wenn nur die Hälfte unserer Mitglieder 1 Euro Spendet... ;-)
  42. NineBerry
  43. Matthias Geining
  44. Big Arne 22:32, 4. Nov. 2010 (CET)

Gegner

  1. Monarch 23:21, 2. Nov. 2010 (CET) Offensichtlich herrscht Geldknappheit, das Geld kann sinnvoller bei den anstehenden Landtagswahlen verwendet werden
  2. NHense Ich finde es befremdlich, wenn für die Landesverbände die nächstes Jahr Landtagswahlen haben, kein Geld da ist, aber für einen Spaß wie die OM, die zwar durchaus wichtig sein kann, aber eben auch verschiebbar.



Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Christian Hufgard 12:33, 24. Okt. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Auf dem Podium zum Thema „Freiheit im Netz“ bei den Münchner Medientagen war Jens Seipenbusch als Vertreter der Piratenpartei eingeladen. Er fehlte dort ohne Entschuldigung beim Veranstalter, es war auch keine Vertretung vor Ort. Die genauen Umstände um das Fehlen müssen dringend geklärt und öffentlich kommuniziert werden. Hierbei darf keine Rücksicht auf persönliche Befindlichkeiten genommen werden.

Begründung

Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik. Hier können wir demonstrieren, dass dies für uns nicht nur eine Worthülse ist. Wenn ein gewählter Vertreter eine Veranstaltung dieser Größenordnung unentschuldigt versäumt, muss diese transparent aufgearbeitet werden um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Antragsteller

Christian Hufgard 12:33, 24. Okt. 2010 (CEST)

Unterstützer

  1. Carmelito Bauer
  2. Julia Reda
  3. Werner Copray
  4. Sven Krohlas
  5. Johannes Müller
  6. Peter Wenz
  7. eduba
  8. Anthem
  9. Andyhesse
  10. Andreas Heimann
  11. Pbnoxious
  12. René
  13. MichaelG
  14. Jan Leutert
  15. Sascha Brandhoff
  16. Tobias Neumann
  17. scampy_joe
  18. DeBaernd
  19. Torch st. Vorsitzender SH
  20. Stefan Schimanowski
  21. Arvid Doerwald Eine Klärung der Umstände ohne Vorurteile und Vorverurteilung ist wichtig und sollte auch unser Stil sein.
  22. Emanuel Schach
  23. Yuri
  24. Christoph B.
  25. Deuterium
  26. Toertsche
  27. Patrick Rusch
  28. Draugr Beisitzer LV SH
  29. CaptCarrot 19:34, 25. Okt. 2010 (CEST) Schließe mich Arvid an. Klärung hört sich so juristisch an, "Information über Gründe" oder einfach "Stellungnahme" würde mir schon reichen
  30. Finja
  31. Uwe Abel
  32. alios
  33. Ralph (will kein "gerichtsverfahren" sondern nur eine situationsanalyse, damit wir sowas in zukunft vermeiden können.)

Gegner

  1. Dave-Kay Diese Forderung ist nutzlos."Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik." Korrekt! Transparenz ist aber eine Bringschuld, keine Hohlschuld, wer nicht liefert, wird nicht zur Lieferung aufgefordert, sondern bei der nächsten Wahl abgesägt. Wenn also niemand im Vorstand die Sache aufklärt, ist auch niemand mehr wählbar. Wir sollten unsere Zeit nicht damit verbringen, Selbstverständliches zu verlangen. Wenn Transparenz keine Selbstverständlichkeit im BUVOR mehr ist, fehlt uns die Legitimation, diesen erneut zu wählen. Mit diesem Antrag zweifeln wir die Selbstverständlichkeit der Transparenz an.
  2. Sleeksorrow Ich sehe den Fall durch die aktuell verfügbare Transparenz bereits als ausreichend geklärt an. Siehe Vorstandssitzung vom 21. Oktober, TOP 4. Finde den Antrag daher überflüssig.
  3. Xwolf Wurde bereits geklärt (siehe oben), daher überflüssiges nachhakeln.
  4. Sebastian Pochert 10:21, 27. Okt. 2010 (CEST) Es muss auch mal Schluss sein.
  5. Hase Klärung erforderlich, aber nicht als Vorstandsbeschluss. Das muss von Jens selbst kommen, nicht erzwungen sein.
  6. GrmpyOldMan Kommt vor - gilt als terminlich zu klären, und das passte nicht - irrelevant (ausnahmsweise Wikipedia-Verbalisierung).
  7. Ike 22:58, 27. Okt. 2010 (CEST) Wurde von Jens bereits in der letzten BuVo-Sitzung hinreichend erklärt. Maßnahmen, eine solche Situation in Zukunft zu vermeiden, wurden getroffen.
  8. Hgb 01:29, 28. Okt. 2010 (CEST) Benennt einfach mal einen verantwortlichen Piraten in der Bundesgeschäftsstelle, der Termine koodiniert und kommuniziert und gut ist.
  9. Matthias Geining

Patrick Rusch

Zurückgezogen (Rücknahme des Beschlusses "Nichtöffentliche Namenshistorie in LQFB hilfsweise Löschung der Versionshistorie sämtlicher Wiki-Seiten)

»Veröffentlichungen« als neuer Themenbereich und neues Regelwerk in LiquidFeedback

»Veröffentlichungen« als neuer Themenbereich und neues Regelwerk in LiquidFeedback

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Eberhard Zastrau etz 13:31, 27. Okt. 2010 (CEST) 
Julia Schramm laprintemps 14:30, 27. Okt (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Es wird ein neuer Themenbereich »Veröffentlichungen« und für diesen ein gleichnamiges Regelwerk angelegt. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung. Es ist in diesem Themenbereich auch das einzige Verfahren. Voraussetzung für eine Initiative in diesem Themenbereich ist ein nachgewiesener inhaltlicher Beschluss über die Inhalte der Veröffentlichungsinitiative oder ein abgeschlossenes positives Meinungsbild in LiquidFeedback. Beschluss oder Meinungsbild sind im Text der Initiative nachzuweisen.

Als Parameter für das Regelwerk werden die Parameter des Schnellverfahrens herangezogen:

Neu: ≤ 30:00:00
Diskussion: 30:00:00
Eingefroren: 30:00:00
Abstimmung: 60:00:00

Quorum Thema: ≥ 10/100
Quorum Initiative: ≥ 10/100

Mehrheit: ≥ 2/3

Begründung

Der Antrag setzt die erfolgreiche Initiative /i319 aus LiquidFeedback um. Ja: 235 · Enthaltung: 64 · Nein: 123 · Angenommen

Ursprünglich war die Initiative darauf ausgerichtet, ein Verfahren für die Ausarbeitung von Petitionen auszuarbeiten. Im Verlauf der Diskussion ergab sich die Erweiterung zu einem Verfahren für Veröffentlichungen. Aus dem Text der Initiative:

Es hat sich gezeigt, dass Internet-Petitionen (z.B. beim Bundestag) ein geeignetes Mittel sind, um piratige Anliegen in der Öffentlichkeit über die Medien bekannt zu machen. Das Petitionssystem des Bundestages bringt dabei folgende Einschränkungen mit sich:

Der Petitionstext kann nicht mehr geändert werden. Die eingereichten Texte sind oft nicht professionell genug, um die erwünschte Wirkung zu erreichen. Die Petition kann von der Öffentlichkeit keiner Community zugeordnet werden. Es fehlen Ansprechpartner (außer dem Erstzeichner). Petitionen bekommen oft nicht die notwendige Aufmerksamkeit, um ein Quorum zu erreichen. Liquid Feedback eignet sich, um Petitionen zu entwerfen und zu diskutieren. Programm-Anträge aus dem LQFB-System der Piratenpartei eignen sich zum Teil als Petition an den Bundestag. Eine Verknüpfung von Petitionen (der Bürger) an den Bundestag und Anträgen (von Piraten) an die Piratenpartei, sichert beiden Vorhaben eine größere Resonanz. Dabei kann im Einzelfall entschieden werden, ob die Verknüpfung über die Verwendung derselben Softwareplatform hinausgeht.

Daher rege ich die Schaffung eines Themenbereichs und Regelwerks »Veröffentlichungen« an. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung.

Antragsteller

Eberhard Zastrau etz 13:31, 27. Okt. 2010 (CEST)

Julia Schramm laprintemps 14:30, 27. Okt (CEST)

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

  1. Hase
  2. korbinian
  3. Sebastian Pochert 20:34, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Julian Jöris
  5. Stephan
  6. Miriam
  7. Deuterium
  8. Pereos
  9. Oliver Niebuhr



Selbstverpflichtung des Bundesvorstands zur Beschlussfassung

Selbstverpflichtung des Bundesvorstands zur Beschlussfassung

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Simon Weiß 14:17, 27. Okt. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge folgende Selbstverpflichtung beschließen:

1. Mit jedem Beschluss des Bundesvorstands, dessen Umsetzung mit Arbeit verbunden ist, die nicht unmittelbar in den Aufgabenbereich eines Vorstandsmitglieds oder einer vom Vorstand beauftragten Person fällt, benennt der Bundesvorstand gleichzeitig einen Umsetzungsverantwortlichen. Dabei handelt es sich um eine Person, die zuvor zugesichert hat, die anfallende Arbeit zur Umsetzung zu übernehmen bzw. an Personen zu delegieren, die sich dazu bereit erklärt haben.

2. Zu jedem Beschluss des Bundesvorstands, der von einer vom Vorstand beauftragten Person umzusetzen ist, wird spätestens zwei Tage vor Beschlussfassung von dieser Person eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit und zum erwarteten Arbeitsaufwand erfragt (sofern sie den Beschluss nicht selbst beantragt hat). Falls eine solche Stellungnahme bei

Beschlussfassung vorliegt, wird sie mit ins Protokoll aufgenommen.

Begründung

Solange die Arbeit in der Piratenpartei von Freiwilligen geleistet wird, ist es bei jedem Beschluss notwendig sicherzustellen, dass dies auch tatsächlich geschieht. Diese Selbstverpflichtung soll dem Bundesvorstand dabei helfen, dies zu tun.

Ergänzung: Ich wurde darauf aufmerksam gemacht, dass dieser Antrag möglicherweise missverständlich formuliert ist. Natürlich soll sich der Bundesvorstand damit nicht die Möglichkeit nehmen, Beauftragungen im Anschluss an einen Beschluss (z.B. durch eine Ausschreibung) zu vergeben. In diesem Fall wäre der Umsetzungsverantwortliche eine Person (möglicherweise innerhalb des Bundesvorstandes), die sich dafür verantwortlich erklärt, dass diese Beauftragung tatsächlich erfolgt.

Antragsteller

Simon Weiß 14:17, 27. Okt. 2010 (CEST)

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

  1. Heiko Herberg 14:26, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Miriam 14:30, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. ☠ Heide Hagen 14:36, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Hase Vorschlag Ausnahme: gegen Geld vergebene Leistungen.
  5. etz 18:43, 27. Okt. 2010 (CEST) – siehe Eintrag auf der Diskussionsseite
  6. korbinian
  7. Christoph B. 20:15, 27. Okt. 2010 (CEST)
  8. Stephan
  9. Hgb 01:30, 28. Okt. 2010 (CEST) ja ! JA ! JAAAA !!!
  10. Mpd 14:01, 28. Okt. 2010 (CEST)
  11. Jan Behrens (Jbe)
  12. Andreas Nitsche
  13. RP

Gegner

sind weder notwendig noch gerne gesehen

  1. Andena 09:23, 3. Nov. 2010 (CET) Der BuVo kann durchaus einen Beschluss fassen und anschließend die Umsetzung ausschreiben, wenn sich die eigentlich verantwortlichen weigern sollten.
  2. Ron, die Begründung passt kaum zum Antragstext und die Tragweite ist überhaupt nicht bedacht worden - Anträge von Dritten wären damit in Zukunft völlig hinfällig, selbst Änderungen in LqFb wären nicht mehr umsetzbar, wenn sich ein Admin dagegen ausspricht ... außerdem führt es nur zu mehr und mehr Bürokratie, Jeder, der sich schon mal über das Ausfüllen von Formularen beschwert hat, sollte sich mal Gedanken bei solchen Anträgen machen
  3. ...



Piratenradio als offizielles Internetradio der Piratenpartei

Piratenradio als offizielles Internetradio der Piratenpartei

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Wolfgang Dudda[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, das Piratenradio zum offiziellen Internetradio der Piratenpartei Deutschland erklären und es durch Zuweisung von 150,- €/monatlich so unterstützen, dass sein Betrieb gewährleistet werden kann.

Begründung

Das unter der Leitung des Piraten Dennis Schulze betriebene Piratenradio hat sich als feste Kommunikationsinstanz der Piraten etabliert. Die Macher des Piratenradios berichten live von nahezu allen Veranstaltungen, die Piraten durchführen bzw. an denen sich Piraten beteiligen. Außerdem bietet das Piratenradio regelmäßig aus aktuellem Anlass ein Forum zum Austausch unter den Piraten an.

Der Beitrag von 150,- €/monatlich würde nach Aussage der Verantwortlichen des Piratenradios alle laufenden Kosten für Technik und Reisekosten abdecken.

Antragsteller

Unterstützer

nicht notwendig aber sehr gerne gesehen

  1. Mikenolte
  2. Monarch 15:59, 27. Okt. 2010 (CEST) hier werden offenbar nicht geringe Summen (siehe unten) z.Zt. privat finanziert
  3. Kyra
  4. ThomasG 18:30, 27. Okt. 2010 (CEST)
  5. Ike 19:00, 27. Okt. 2010 (CEST)
  6. korbinian
  7. Pirat Ronny
  8. Christoph B. 20:16, 27. Okt. 2010 (CEST)
  9. Sebastian Pochert 20:23, 27. Okt. 2010 (CEST)
  10. Posbi 20:26, 27. Okt. 2010 (CEST)
  11. YoJohannsen 20:27, 27. Okt. 2010 (CEST)
  12. Disi 20:28, 27. Okt. 2010 (CEST)
  13. SQAMPY
  14. Skapiratin
  15. Julian Jöris
  16. kufleisch
  17. Stephan
  18. Max Brauer
  19. Philipp 21:31, 27. Okt. 2010 (CEST)
  20. Benjamin Klein
  21. Dennis Schulz
  22. Webrebell
  23. Tunnelblick
  24. TrailChem
  25. wopr nur falls die 150€ nicht für Bezahlung der monatlichen Gema/Gvl Kosten ausgegeben werden (100€). Die Interviews und Berichterstattungen sind toll, die 24h-Playliste mit Musik hingegen wird kaum genutzt und kostet dann einen Grossteil der Gebühren.
  26. Pereos Tolle Arbeit,die sie da leisten.
  27. Jörg-Stefan
  28. Neo Bechstein Ich als einer der Verantwortlichen im Piratenradio möchte die Aussage revidieren, das 150€ monatlich reichen. Wir bezahlen alleine 100€ GEMA und GVL. Wir haben 3 verschiedene server, die wir gespendet bekommen, die aber auch etwas kosten. Hinzu kommen noch Reisekosten die sich pro Person auf mind. 30€ belaufen. Was wir alleine schon in technisches Equip gesteckt haben... oh man, ich bin arm^^
  29. Patrick Rusch
  30. Emanuel Schach
  31. Dragon
  32. AlexL
  33. Oliver Niebuhr

Gegner

  1. NHense Ich finde es befremdlich, wenn für die Landesverbände die nächstes Jahr Landtagswahlen haben, kein Geld da ist, aber für einen Radiosender, der zwar ein interessanten Programm sendet, aber weder offiziell ist noch nötig.
  2. Aleks_A Ich halte es für keine gute Idee, eine Redaktion, die anderen Piraten als "verrückt" und "hat eine an der Waffel" tituliert als offiziell zu küren. Den Beweis habe ich Daniel, Wolfgang und Andi per Mail zukommen lassen. Und wieso das Piratenradio GEMA und GVL zahlt anstatt sich von CC Inhalten zu bedienen ist ... eigenartig.
  3. Phil Anthrop Wir sollten hier keinen Schnellschuss wagen und das Piratenradio nicht zum offiziellen Parteiorgan küren, so gerne ich es auch ab und an höre. Alle dort getroffenen Aussagen könnten, so man uns denn böses will, und man will es von mancher Stelle, wie ihr wisst, höchst offiziell gegen uns verwendet werden. Parteinah reicht m.E.n. völlig aus, zumal ich auch andere rechtliche Probleme befürchte.
  4. Gerd Fleischer

Anmerkung: Gibt es nicht zur Zeit eingefrorene Konten? Außerdem halte ich es ungerecht den Streaming-Piraten gegenüber. Die fahren auch zu vielen Veranstaltungen, ohne Reisekosten oder Kostenübernahme für Technik anzumelden. Dazu kommt noch, dass wir unseren Bundesdatenschutzbeauftragten verloren haben, weil seine Arbeit nicht bezahlt werden soll. Das Piraten-Radio hier jetzt explizit zu fördern, andere aber "links liegen zu lassen" halte ich für sehr bedenklich! Johannes Müller 22:02, 27. Okt. 2010 (CEST) (Vorsitzender Bezirksverband Unterfranken)

Anmerkung: Der Betreiber von Piraten-Radio hat selbstverständlich die Pflicht Buch über die Ausgaben der Gelder zu führen. Hier sollte ihm der Bundes-Schatzmeister Bernd Schlömer Hilfe anbieten und regelmäßig die Belege prüfen. Danke! Um der Anmerkung (siehe oben) gerecht zu werden, sollte auch ein Antrag spätestens in der nächsten Sitzung gestellt werden auch die Streaming Piraten wie der z.B. Wolfgang Preiss finanziell zu unterstützen, vor allem der Fahrtkosten wegen. Webrebell 00:46, 28. Okt. 2010 (CEST)

Anmerkung: Das Piraten-Radio ist ja mehr als nur ein Podcaster, der 1 mal die Woche eine Sendung machen will oder nur von Piraten Veranstalten sendet. Zur Transparenz, derzeit haben wir etwa 30€ GEMA Kosten + 70€ GVL Kosten. Bleiben also von den möglichen 150€ nur noch 50€ für sonstiges wie Fahrtkosten etc über. Dies könnte sich ab nächstem Jahr ändern, da wir eine neue Berechnung der GVL Kosten anstreben. Dennoch werden wir weiterhin natürlich Spenden begrüssen. Außerdem sollte dem Antrag stattgegeben werden, so werden wir öffentlich natürlich eine monatliche Kostenübersicht veröffentlichen. Gleichzeitig begrüssen wir natürlich auch einen möglichen Zuschuss für die Streaming Piraten. Dennis Schulz


Verfall von Delegationen in LF - Programmierung und Einführung beauftragen

Verfall von Delegationen in LF - Programmierung und Einführung beauftragen)

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Michael Vogel, bis 30.10.10 Beisitzer im LV Hamburg Ike 17:44, 27. Okt. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, das LF-Team zu beauftragen, mittelfristig die im Thema 179 [[1]] im Bundesliquid erwähnten Programmierungen umzusetzen und nach erfolgter Programmierung für die Bundesinstanz einzuführen. Hierbei sollte eine der im Thema 179 erwähnten "Gewinnerinitiativen" umgesetzt werden, je nachdem, welche einfacher umzusetzen ist. Eine Mailbenachrichtigung, wie in den Initiativen erwähnt, sollte umgesetzt werden, falls dies technisch möglich ist, wäre aber ansonsten optional.

Begründung

Thema 179 behandelt die zeitlich beschränkte Gültigkeit von Delegationen. Die Initiativen auf Platz 1 und 2 wünschen, dass Delegationen ausgesetzt werden, wenn das delegierende Mitglied länger als 1 Jahr, bzw. 6 Monate nicht angemeldet war. Die Initiative auf Platz 3 wünscht, dass Delegationen immer jährlich erneuert werden sollen, unabhängig vom letzten Anmeldedatum. Zur Begründung, weswegen zeitlich begrenzte Delegationen sinnvoll sind, verweise ich ansonsten auf die Begründungen der Initiativen des Themas. Da das LF-Team eine solche Tätigkeit nicht ohne Anweisung durchführen darf, bitte ich um eine Entscheidung des Bundesvorstands in dieser Sache.

Da derzeit im System das letzte Anmeldedatum nicht gespeichert wird, müsste zur Realisierung der Programmierung entweder dieses Datum gespeichert werden, oder - falls dies dem LF-Team sinnvoller erscheint - die Lösung der Initiative 358 umgesetzt werden. Hier möchte ich dem Team die Freiheit geben, die am Besten umsetzbare Lösung realisieren zu können. Da auch die Mailbenachrichtigung ein komplett neues Feature wäre, könnte die Programmierung erstmal ohne diese Option durchgeführt werden.

Antragsteller

Michael Vogel, bis 30.10.10 Beisitzer im LV Hamburg Ike 17:44, 27. Okt. 2010 (CEST)

Unterstützer

Unterstützer sind evtl. notwendig, da ich seit dem 30.10. kein Beisitzer mehr bin

  1. Monarch 17:49, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Sven423 18:59, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. Tessarakt 20:32, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Andreas Heimann
  5. Jörg-Stefan
  6. Oliver Niebuhr Generell dafür. Schliesse mich aber auch Andenas Aussage an, das der strukturelle Aufnau generell überprüft und wo notwendig überarbeitet werden sollte.
  7. Oibelos 13:22, 4. Nov. 2010 (CET)

Gegner

  1. Andena 09:32, 3. Nov. 2010 (CET) Sinnvoller wäre es, das Delegationssystem offiziell anhand der bestehenden Datenlage zu analysieren und nicht, Kleinigkeiten zu ändern, die jedoch die strukturellen Defizite weiterführen.



Anzeigen von per Delegation unterstützer Initiativen - Programmierung und Einführung beauftragen

Anzeigen von per Delegation unterstützer Initiativen - Programmierung und Einführung beauftragen

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Michael Vogel, bis 30.10.10 Beisitzer im LV Hamburg Ike 18:48, 27. Okt. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass das LF-Team angewiesen wird, die vorgeschlagenene Änderung aus Initiative 190 [[2]] (Anzeige von per Delegation unterstützer Initiativen) mittelfristig umzusetzen und für die Bundesinstanz zu aktivieren.

Begründung

Derzeit ist es nur umständlich möglich zu kontrollieren, wie die Stimme des Delegierenden vom Delegierten eingesetzt wurde. Eine Markierung von unterstützten Initiativen findet nur statt, wenn man sie direkt unterstützt. Da das LF-Team eine solche Tätigkeit nicht ohne Anweisung durchführen darf, bitte ich auch in diesem Fall um eine Entscheidung des Bundesvorstands in dieser Sache. Die Initiative hatte 368 Ja- zu 26 Nein-Stimmen.

Außerhalb dieses Antrags möchte ich anregen, dass langfristig eine Lösung definiert wird, wie mit Änderungswünschen für LF verfahren wird, die auf der einen Seite den Bundesvorstand nicht überlastet aber andererseits auch keine komplette Selbstverwaltung der LF-Instanz bedeutet. Hierzu gab es in den letzten Tagen intensive Gespräche und gute Ideen. Vor allem muss die Beauftragung der LF-Programmierer geklärt werden.

Antragsteller

Michael Vogel, bis 30.10.10 Beisitzer im LV Hamburg Ike 18:48, 27. Okt. 2010 (CEST)

Unterstützer

Unterstützer sind evtl. notwendig, da ich seit dem 30.10. kein Beisitzer mehr bin

  1. Sven423 19:00, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Christoph B. 20:16, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. Sebastian Pochert 20:22, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Tessarakt 20:32, 27. Okt. 2010 (CEST)
  5. Mean2u 12:05, 28. Okt. 2010 (CEST)
  6. Jörg-Stefan
  7. TurBor 00:49, 29. Okt. 2010 (CEST)
  8. Oibelos 13:23, 4. Nov. 2010 (CET)



Rücknahme Beschluss 21.10.10 Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB

Rücknahme Beschluss 21.10.10 Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Monika Belz Miriam 22:22, 27. Okt. 2010 (CEST),
Julia Schramm laprintemps 09:06, 28. Okt. 2010 (CEST),
Oliver Höfinghoff 09:05, 28. Okt. 2010 (CEST), ☠ Heide Hagen 10:27, 28. Okt. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, den Beschluss vom 21.10.2010 "nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB" zurückzunehmen.

Die Mitgliederverwaltung, die Clearingstelle, der Beauftragte für das IT-Sicherheitsaudit sowie die Administratoren vom Bundesliquid sollen beauftragt werden, sowie die Entwickler der Software gebeten werden:

  • eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit einer Beschleunigung des Accountwechsels außerhalb von Liquid Feedback vorzulegen und
  • eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit des Vorgangs "nicht öffentliche Namenshistorie" in Bezug auf das Gesamtsystem abzugeben.
Eine Entscheidung über den Gesamtvorgang erfolgt erst nach Vorlage beider Stellungnahmen.

Begründung

Der am 21.10.2010 positiv beschiedene Antrag "nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB" wurde ohne die Betrachtung von Alternativen beschlossen und verhindert die Nachvollziehbarkeit der Zuordnung "Account" zu "Stimmabgabe" des Benutzers von Liquid Feedback.

Die Existenz einer Namenshistorie ist für die Nachvollziehbarkeit der in Liquid Feedback ablaufenden Prozesse zwingend erforderlich. Unter anderem könnten Identitätsfälschungen ansonsten nicht aufgedeckt werden. Wenn die Möglichkeit eines nicht nachvollziehbaren Wechsels des Pseudonyms politisch gewünscht ist, sollte dieser Wechsel alleine aus Gründen des Datenschutzes außerhalb des Systems erfolgen, so dass Administratoren oder regelmäßige Besucher des Systems keine direkte Möglichkeit haben, eine Zuordnung von altem zu neuem Account herzustellen.

Der Antragsteller des Antrages vom 21.10.2010 hat in Diskussionen erklärt, dass er einen Accountwechsel außerhalb des Systems, wenn dieser schneller als jetzt möglich wäre, akzeptieren könne.

Es wird sich auf die Initiative https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1119.html bezogen, die als Alternative zu Initiative Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB erfolgreich war - Ja: 255 · Enthaltung: 35 · Nein: 128 · (Angenommen)- und sich für die Beibehaltung der Namenshistorie und den Pseudonymwechsel außerhalb des Systems ausgesprochen hat.

Antragsteller

Monika Belz Miriam 22:22, 27. Okt. 2010 (CEST), Julia Schramm laprintemps 09:06, 28. Okt. 2010 (CEST),

Oliver Höfinghoff 09:05, 28. Okt. 2010 (CEST), ☠ Heide Hagen 10:27, 28. Okt. 2010 (CEST)

Unterstützer

Liste der Unterstützer

  1. Stephan
  2. Christoph B. 22:39, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. Mpd 23:47, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Andreas Heimann
  5. DudeMinds 00:28, 28. Okt. 2010 (CEST)
  6. --Andizo 00:34, 28. Okt. 2010 (CEST)
  7. Valentin Brückel 09:16, 28. Okt. 2010 (CEST)
  8. Steto123 09:18, 28. Okt. 2010 (CEST)
  9. korbinian
  10. Simon Weiß 10:31, 28. Okt. 2010 (CEST)
  11. etz 11:29, 28. Okt. 2010 (CEST) – siehe Eintrag auf der Diskussionsseite
  12. Mean2u 12:03, 28. Okt. 2010 (CEST)
  13. Metalpaule 12:07, 28. Okt. 2010 (CEST)
  14. Ralph 12:29, 28. Okt. 2010 (CEST)
  15. Wehrend 12:43, 28. Okt. 2010 (CEST)
  16. Seahorse --siehe Diskussionsseite--
  17. Philipp 19:27, 28. Okt. 2010 (CEST)
  18. Jan Behrens (Jbe)
  19. xwolf 11:14, 29. Okt. 2010 (CEST)
  20. Skipper 00:56, 3. Nov. 2010 (CET)
  21. Phil Anthrop
  22. RP

Neutral

  1. Ike 10:49, 3. Nov. 2010 (CET) Der automatisierte Pseudonymwechsel außerhalb des System ist die bessere Lösung.

Gegner

  1. Monarch 14:40, 28. Okt. 2010 (CEST)
  2. ValiDOM - siehe Diskussionsseite--
  3. Emanuel Schach -- siehe Diskussionsseite--
  4. Andena 19:05, 28. Okt. 2010 (CEST) Diese #liquid - Farce wird immer schlimmer. Ich glaube der Bundesvorstand hat etwas besseres zu tun, als im Zweiwochenrhythmus immer wieder die gleichen Anträge durchzukauen. -- siehe Diskussionsseite--
  5. Larom 12:44, 30. Okt. 2010 (CEST)
  6. Ron
  7. Mike gh
  8. -- Privacy 14:34, 3. Nov. 2010 (CET)
  9. NHense Völlig unabhängig vom Thema, aber stimmen wir jetzt so lange ab, bis es passt? Beim besten Willen, hier schlagen einige LQFB-Verehrer über die Stränge! Man hätte das erst gar nicht einführen dürfen, so toll es eigentlich zur Antrags-/Meinungsbildung ist. Es brachte uns nur Ärger.


Ich habe mir die Freiheit erlaubt die Kommentare auf die Diskussionsseite zu verschieben. siehe Diskussionsseite Miriam

Miriam, bitte unterlasse dieses eigenmächtige Verschieben der Begründungen Andena 14:36, 29. Okt. 2010 (CEST)

Zunächst Erfahrungen mit LqFb sammeln, dann über Änderungen entscheiden

Ich habe diesen Antrag zurückgezogen und verweise auf den entsprechenden Eintrag auf der Diskussionsseite. --etz 06:09, 3. Nov. 2010 (CET)

Kein Beschluss über Delegationsverfall und Delegationsanzeige

Ich habe diesen Antrag zurückgezogen und verweise auf den Eintrag auf der Diskussionsseite. --etz 06:08, 3. Nov. 2010 (CET)

Für LqFb: Zusätzliche Klarnamen-Benutzerkonten ohne Stimmrecht, mit Initiativrecht und als Delegationsziel nicht nur für Mitglieder

zurückgezogen entsprechend BuVo-Beschluss unter TOP 5 --etz 22:33, 4. Nov. 2010 (CET)


Erweiterung der Beauftragung von Gefion Thürmer

Erweiterung der Beauftragung von Gefion Thürmer

Kopiervorlage fürs Blog: 

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[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, die Beauftragung von Gefion Thürmer wie folgt zu erweitern: Gefion Thürmer wird beauftragt, die parteiinterne Nachrichtenverbreitung zu koordinieren.

Begründung

Die bisherige Beauftragung ( [3] ) lautet auf Koordination des Bundesnewsletters. Im letzten halben Jahr ist der Umfang des Newsletters stetig größer geworden und umfasst inzwischen den ursprünglichen Mail-Newsletter, das Blog (http://flaschenpost.piratenpartei.de), die Nachrichtensendung im Piratenradio sowie Podcasts. Für die nähere Zukunft ist der deutliche Ausbau der internen Strukturen, eine deutlichere Strukturierung des redaktionellen Workflows, eine Vergrößerung der Redaktion sowie die Herausgabe einer Printausgabe vorgesehen. Die Legitimation der bisherigen Beauftragung wird bereits entstandenem und vorgesehenen Umfang nicht mehr gerecht und sollte soll daher erweitert werden.

Die personellen und zeitlichen Ressourcen der Piratenpartei sind zu knapp, um Doppelarbeiten und unkoordiniertes Vorgehen erst nachträglich zu korrigieren. Gerade vor diesem Hintergrund ist die Koordination, auch die neuer Redaktionen u.a.m., notwendig. So sollen und können die Kräfte der Piratenpartei an dieser Stelle gebündelt werden. Dazu ist es erforderlich, der Beauftragten eine Übersicht über alle diesbezüglichen Aktivitäten zu ermöglichen. Daraus ergibt sich dann die Möglichkeit der Beauftragten, die Zusammenarbeit zu organisieren und damit zu fördern.

Antragsteller

Unterstützer

sind nicht notwendig

  1. Andreas Heimann 00:51, 2. Nov. 2010 (CET) Unterstützer sind zwar nicht notwendig, ich mache es aber trotzdem :)
  2. Loralitilli ich schließe mich Andreas an :)
  3. jjoeris
  4. Dragon Ein Schritt in die richtige Richtung!
  5. theTJ



Finanzielle Unterstützung der 2. Marina im April 2011

Finanzielle Unterstützung der 2. Marina im April 2011

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
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[antragsteller] Hendrik Stiefel 09:32, 2. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, die 2. Marina, welche voraussichtlich im April 2011 in Kassel stattfinden wird, mit 1.000 Euro finanziell zu unterstützen.

Begründung

Die zweite Marina soll erneut dazu dienen, Synergieeffekte aus einer gemeinsamen Arbeit der Landesverbände zu schaffen. Gerade in Hinblick auf die anstehenden Wahlen 2011 ist eine Vernetzung der 16 Landesverbände sinnvoll. Weiterhin werden neben Vertretern der Landesverbände auch Mitglieder des Bundesvorstandes, der Bundespresse sowie der Bundesgeschäftsstelle eingeladen. Die beantragten 1000 Euro werden für die Seminarräume und sonstige Materialien benötigt. Die Unterkunftskosten tragen die Teilnehmer.

Antragsteller

Hendrik Stiefel 09:32, 2. Nov. 2010 (CET)

Unterstützer

  1. BerndSchreiner 09:39, 2. Nov. 2010 (CET)
  2. VolkerB 09:59, 2. Nov. 2010 (CET)
  3. Stefan 'sekor' Körner 10:01, 2. Nov. 2010 (CET)
  4. SteffenO 10:23, 2. Nov. 2010 (CET)
  5. DaWi 12:20, 2. Nov. 2010 (CET)
  6. Gunther 09:09, 3. Nov. 2010 (CET)
  7. NineBerry
  8. Oliver Niebuhr
  9. Andreas Heimann
  10. Du?

Gegner

  1. Monarch 23:21, 2. Nov. 2010 (CET) Offensichtlich herrscht Geldknappheit, das Geld kann sinnvoller bei den anstehenden Landtagswahlen verwendet werden
  2. Mchl Bereits vor April 2011 sind wichtige (Landtags)wahlen, die viel dringender eine finanzielle Unterstützung benötigen. Ich bitte hier die Prioriäten abzuwägen. 13:06, 3. Nov. 2010 (CET
  3. NHense Ich finde es befremdlich, wenn für die Landesverbände die nächstes Jahr Landtagswahlen haben, kein Geld da ist, aber für die Marina schon (die zwar auch wichtig ist, aber verschiebbar).
  4. Ritchie Ich schliesse mich an und lehne momentan alle finanziellen Zusagen ab.



Dem Bundesparteitag das ELWS-Verfahren vorschlagen

Dem Bundesparteitag das ELWS-Verfahren vorschlagen

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Torsten Fehre Haibaer 21:23, 2. Nov. 2010 (CET)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge dem Bundesparteitag in Chemnitz eine vorläufige Tagesordnung vorschlagen, welche für die Durchführung des BPT2010.2 in Chemnitz das ELWS-Verfahren [1] einsetzt.

Für die Durchführung soll die Antragskommission alle eingereichten Anträge nach Themengebieten gruppieren und eine klickbare PDF-Datei entsprechend den ELWS-Vorgaben bis spätestens 1 Wochen vor dem Parteitag erstellen und einen Link darauf mit der Erklärung des Verfahrens an alle Piratenmitglieder versenden.

[1] https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1112.html

Begründung

Die herkömmliche Methode der Vorstellung, Diskussion und Abstimmung hat sich auf Bundesebene in der Vergangenheit nicht bewährt. Darüber hinaus hat jegliches Ranking - egal ob es nach LQFB oder nach einer beliebigen anderen Methodik entstanden ist - das Problem, dass es schon fast zwangsläufig GO-Anträge auf Vorziehen oder Zurückstellen bestimmter Anträge geben wird. Der Aufwand pro Antrag ist schon dadurch massiv höher.

Darüber hinaus hätte z.B. ein Ranking nach LQFB-Abstimmung weitere wesentliche Nachteile:

  • die Behandlung von Anträgen, die nicht im LQFB waren
  • LQFB-Verweigerer haben nicht an den Meinungsbildern teilgenommen (Gefahr einer langen Tool-Diskussion auf dem BPT)

Diese beiden Nachteile hat das ELWS-Verfahren nicht und bietet zudem weitere Vorteile

  • Das Verfahren ist "LQFB-Neutral", da alle Anträge eines Themengebiets zusammengefasst werden, es findet also keinerlei Bevorzugung oder Benachteiligung statt
  • es werden alle Anträge behandelt
  • die Abstimmung ist automatisch geheim (GO auf geheime Abstimmung unnötig)
  • eine Briefwahl ist möglich, auch schon in Chemnitz, wenn sich der Parteitag entschließt die Briefwähler mitzuzählen (höhere demokratische Legitimation, neue demokratische Wege)
  • das Schutzrecht für Antragsteller aus dem Parteiengesetz wird bestmöglich erfüllt, weil Antragsteller auch eine reale Chance haben, dass ihr Antrag tatsächlich behandelt und nicht ungesehen abgelehnt wird (wie in Bingen)
  • Piraten die gute Anträge schreiben können, aber nicht gut vor laufender Kamera und großem Publikum reden, werden animiert, Anträge einzureichen
  • eine noisy minority kann effektiv ausgeschaltet werden, was mit sonst zur Verfügung stehenden Instrumenten (GO auf Redezeitbegrenzung, Schließung der Rednerliste, Öffnung der Rednerliste, usw.) in der Vergangenheit nahezu unmöglich und sehr zeitraubend war
  • die Teilnehmer werden sich mit größerer Wahrscheinlichkeit vor dem BPT die Anträge anschauen
  • ein ähnliches Verfahren hat sich bereits auf zwei Parteitagen der Piraten Niedersachsen bewährt

Antragsteller

Torsten Fehre Haibaer 21:23, 2. Nov. 2010 (CET)

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

  1. LordSnow 21:31, 2. Nov. 2010 (CET)
  2. Benjamin Stöcker
  3. SD
  4. Ike 07:00, 3. Nov. 2010 (CET)
  5. Pirat Ronny
  6. Andena 08:50, 3. Nov. 2010 (CET)
  7. Drahflow 09:27, 3. Nov. 2010 (CET)
  8. Jürgen Stemke 09:47, 3. Nov. 2010 (CET)
    Ich hatte das ähnliche Verfahren für den LPT NDS 2009.2 ausgedacht und wir haben in NDS bereits 2 Parteitage sehr erfolgreich damit durchgeführt.
    Das Quorum sollte vermutlich bei 2/3 liegen, jeder Antrag sollte die Möglichkeit EINES Fürsprechers und EINER Widerrede haben.
    Vorbereitungszeit für die Teilnehmer wären ideal mind. 4 Wochen vor dem Parteitag (wie von mir bereits unmittelbar nach bzw. noch auf dem letzten PBT vorgeschlagen).
  9. NetReaper 10:09, 3. Nov. 2010 (CET)
    Wir haben in Niedersachsen bisher nur gute Erfahrungen mit dem Verfahren gemacht. Ein Mal hat es dazu geführt, dass wir sogar bereits vor dem Zeitplan mit der Tagesordnung durch waren!
  10. ThomasG 10:17, 3. Nov. 2010 (CET)
  11. Mike gh
  12. Oliver Niebuhr
  13. Richter169
  14. Matthias Geining
  15. BlackHeroe
  16. -- Privacy 14:40, 3. Nov. 2010 (CET) mit einer Einschränkung: der BPT als oberstes Organ kann jederzeit das Verfahren ändern. Zumindest sollte sichergestellt werden, dass sonstige Anträge auch auf dem BPT (z.B. aus einer Diskussion heraus!) gestellt und abgestimmt werden können. zB: könnte der Antrag für ein bestimmtes Thema eine Beschlussvorlage unter Einbeziehung bestimmter Fakten zu beauftragen an den Vorstand gerichtet werden. Dies sollte nicht völlig unterbunden werden.
  17. Maach Das Verfahren ist definitiv gut und schnell. Die Auswertung sollte aber NICHT manuell geschehen, sondern per Scanner -die Urschriften müssen zu einer evt. Kontrolle zur Verfügung stehen.
  18. Will.i.am 19:37, 3. Nov. 2010 (CET)
  19. Netzbuerger 20:56, 3. Nov. 2010 (CET)
  20. Rr Ich habe die Tagesleitung auf den letzten beiden LPTs in Niedersachsen gemacht und habe dabei sehr gute Erfahrungen mit dem System gemacht. Erst für alle Anträge eines Blocks eine Vorstellung und eine Gegenrede, dann auf dem Papier abstimmen und nur wenn mindestens 2/3 "sofortige Abstimmung" ankreuzen zählt die Abstimmung. Ansonsten ist es immer noch ein gutes Meinungsbild.
  21. Dirk Hillbrecht Das Verfahren ist in Nds erfolgreich gelaufen und funktioniert. Auf der RV Hannover hatten wir einen Block mit ELWS-artiger Abstimmung und einen "klassisch". Der ELWS-Teil war *viel* zielgerichteter und um Größenordnungen effektiver in der Abstimmung.
  22. Michael Starck 20:50, 7. Nov. 2010 (CET)

Gegner

  1. Ron
  2. Monarch 23:38, 2. Nov. 2010 (CET) Keine Abstimmung ohne vorherige Diskussion. Genau die noisy minority (dieser Ausdruck ist ziemlich herabsetzend und eigentlich ein Skandal!) ist es, die nicht einfach beseite geschoben werden darf, sondern deren Sichtweise gehört und akzeptiert werden muss, und die ggf. mit Argumenten für die eigene Sichtweise gewonnen werden kann.
  3. Ulrich Eberhardt Warum dagegen? Bis heute ist kein NDS-Programm 2010 erschienen: Dies ist nicht nur auf mangelende Manpower/Mitgliederschwund zurück zu führen, sondern auch darauf das Anträge auf dem #pptnds10 ständig umgeschrieben wurden, was letztlich entschieden wurde kann nur noch mit Videos eruiert werden. Manche entschiedenen Antragsfassungen waren nur auf der Leinwand sichtbar, nicht im Wiki eingepflegt. Das Protokoll gibt auch nichts her. #fail Wobei das Scannverfahren von René sauber lief und nicht zur Meuterei führte. Ich erinnere dabei an Jürgen Stemke s Verfahren 2009 und die Art wie ausgezählt werden musste. Die Wahlhelfer waren stinksauer (Zitat: "Aufhängen am Mast", Protok.), zusammen wurden etwa 120 Stunden zum auszählen 2009 in NDS verbraten
  4. André Bernhardt
  5. etz – siehe Diskussionsseite
  6. ...


Ausrichtung BPT 2011.1

Ausrichtung BPT 2011.1

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Arndot 23:16, 2. Nov. 2010 (CET) i.A. der AG Events NRW (von denen auch einer anwesend sein sollte)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand soll unverzüglich ein geeignetes Ausschreibeverfahren für den ersten Bundesparteitag im Jahr 2011 veröffentlichen.

Begründung

Es hat sich gezeigt, dass eine Veranstaltung wie ein Bundesparteitag eine Vorlaufzeit von mindestens sechs Monaten benötigt (oder je nach Belegung der Hallen sogar länger). Wenn der erste Bundesparteitag des kommenden Jahres wieder im Mai oder sogar noch früher stattfinden soll, wäre es empfehlenswert jetzt die ersten Vorschläge entgegenzunehmen. Je eher wir die Ausschreibung starten, desto mehr Möglichkeiten gibt es, Preise zu vergleichen und bessere Hallen zu günstigeren Konditionen zu bekommen bzw. zu reservieren. Eine Gruppe in NRW hat dieses Jahr die Erfahrung gemacht, dass auch ein Zeitraum von einem Monat nicht ausreicht, wenn man bei einer Halle in der benötigten Größe anfragt, da diese meist schon alle belegt sind. Aus diesem Grund blieb eine Bewerbung für den BPT2010.2 aus, obwohl ein durchaus größeres Organisationsteam hinter dieser Bewerbung gestanden hätte.

Antragsteller

Arndot 23:16, 2. Nov. 2010 (CET) i.A. der AG Events NRW (von denen auch einer anwesend sein sollte)

Unterstützer

Unterstützer sind nicht notwendig.

  1. Michael Ebner 11:20, 3. Nov. 2010 (CET) (Für den Fall, dass keiner der Vorstände eine solche Ausschreibung derzeit durchführen könnte, würde ich mich dafür bereit erklären.)
  2. Oliver Niebuhr
  3. xwolf 19:20, 3. Nov. 2010 (CET)
  4. Kyra vor allem wenn der nächste BPT Ende Februar stattfindet
  5. Dragon Wenn es der Michael doch macht...
  6. Phil Anthrop Wat mutt dat mutt
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2010-11-04_-_Bundesvorstandssitzung/Anträge&oldid=1996622“