Bundesparteitag 2015.1/TO
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
Formalia
- TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
- TOP 3 Zulassung von Gästen, Presse, Streaming, Ton-und Filmaufnahmen
- TOP 4 Beschluss über Wahl- und Geschäftsordnung
- TOP 5 Beschluss der Tagesordnung
TOP Berichte und Entlastung Vorstände 2013/2014 und 2014/2015
- TOP 6 Rechenschaftsberichte der Vorstände
- TOP 6.1 Rechenschaftsbericht Vorstand 2013/2014
- TOP 6.2 Rechenschaftsbericht des amtierenden Vorstands
- TOP 7 Bericht der Kassenprüfer
- TOP 7.1 Bericht zum Vorstand 2013/2014
- TOP 8 Entlastung des Vorstands
- TOP 8.1 Entlastung des Vorstands 2013/2014
- TOP 8.2 Entlastung des Vorstands 2014/2015
TOP zum neuen Vorstand
- TOP 9 SÄA, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen
- TOP 10 Wahl des Bundesvorstands
- TOP 10.1 Wahl für den Vorsitz
- TOP 10.2 Wahl für die Schatzmeisterei
- TOP 10.3 Wahl für die politische Geschäftsführung
- TOP 10.4 Wahl für das Generalsekretariat
- TOP 10.5 Wahl für den stellv. Vorsitz
- TOP 10.6 Wahl für das stellv. Generalsekretariat
- TOP 10.7 Optionale Wahl für die stellv. Schatzmeisterei
- TOP 10.8 Optionale Wahl für die stellv. pol. Geschäftsführung
- TOP 10.9 Optionale Wahl für das 2. stellv. Generalsekretariat
TOP zum Bundesschiedsgericht und Kassenprüfer
- TOP 11 Bericht des Bundesschiedsgerichts
- TOP 12 SÄA, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des BSG betreffen
- TOP 13 Wahl des Bundesschiedsgerichts Bundesschiedsgericht
- Bundesschiedsgericht
- Ersatzrichter
- TOP 14 Wahl der Kassenprüfer
TOP zur Behandlung von Anträgen
- TOP 15 Sonstige Satzungsänderungsanträge
- TOP 16 Programmanträge und Positionspapiere
- TOP 16.1 Grundsatzprogrammanträge
- TOP 16.2 Wahlprogrammanträge
- TOP 16.3 Positionspapiere
- TOP 17 Sonstige Anträge
TOP 18 Schließung der Versammlung und Abbau
Antragsreihenfolge
Antragsreihenfolge zu TOP 15
- SÄA017: Gastrecht als Default (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA017)
- SÄA014: Keine Doppelmitgliedschaft bei Amtsträgern (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA014)
- SÄA009: Abschaffung der Möglichkeit von Doppelmitgliedschaften (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA009)
- SÄA015: Befangenheit in der SGO neu regeln (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA015)
- SÄA001: F. Fachausschuss für Finanzen (Schatzmeisterclub) (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA001)
- SÄA010: Keine Angst vor Rechenschaftsberichten (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA010)
- SÄA013: Durchgriffsrecht (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA013)
- SÄA005: Herabsenkung des Eintrittsalters und Herausnahme der Beschränkung auf Deutsche bz... (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA005)
- SÄA023: Aufnahmeanträge von ehemaligen Piraten prüft der Bundesvorstand in jedem Fall (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA023)
- SÄA022: Parteiinterner Finanzausgleich. (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA022)
- SÄA004: Herabsenkung des Eintrittsalters (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA004)
- SÄA020: mündliche Verhandlung als Regelfall (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA020)
- SÄA021: keine Rechtsverweigerung bei Eilsachen (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA021)
- SÄA019: Ehrenmitglieder einführen (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA019)
- SÄA006: Zustimmung der Erziehungsberechtigten (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA006)
- SÄA007: Stimmrecht und Beitragsbefreiung für Minderjährige (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA007)
- SÄA016: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA016)
- SÄA018: Vertrauen ist gut - Rechnungsprüfung ist besser (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA018)
- SÄA002: Vereinfachung der Einladung zu Bundesparteitagen (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA002)
- SÄA037: Streichung des Basisentscheids Online (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA037)
- SÄA030: Vereinfachung der Einladung zu Bundesparteitagen (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA030)
- SÄA024: Ehrenmitgliedschaft auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und ohne W... (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA024)
- SÄA012: Auswärtige Prüfer sind objektiver (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA012)
- SÄA008: Aufnahme von Personen außerhalb Deutschlands (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA008)
- SÄA011: Klarstellung Abweichungsbefugnis (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA011)
- SÄA025: Ehrenmitgliedschaft und Ehrenvorsitz (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA025)
- SÄA028: Staatliche Teilfinanzierung (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA028)
- SÄA029: Finanzordnung - Durchgriffsrecht (Diskussion auf BPTArguments zu SÄA029)
Antragsreihenfolge zu TOP 16
- GP002: Keine Kriegshandlungen ausländischer Truppen von deutschem Gebiet aus ohne Bundest... (Diskussion auf BPTArguments zu GP002)
- GP001: Vision einer Kernwaffenfreien Welt (Diskussion auf BPTArguments zu GP001)
- GP005: Verbot der Benachteiligung aufgrund körperlicher Merkmale (Diskussion auf BPTArguments zu GP005)
- GP013: Aktualisierung 'Frühkindliche Bildung (Diskussion auf BPTArguments zu GP013)
- GP003: Rüstungsexportverbot (Diskussion auf BPTArguments zu GP003)
- GP011: Europäische Arbeitslosenversicherung (Diskussion auf BPTArguments zu GP011)
- GP009: Grundsatzprogramm aus Island (Diskussion auf BPTArguments zu GP009)
- GP004: Keine Einmischung in die Angelegenheiten souveräner Staaten (Diskussion auf BPTArguments zu GP004)
- GP014: Die Digitale Revolution verantwortlich gestalten (Diskussion auf BPTArguments zu GP014)
- GP010: Postkoloniale Entwicklungszusammenarbeit und Post-Development (Diskussion auf BPTArguments zu GP010)
- GP016: Vorgehen zur Überarbeitung des Grundsatzprogramms (Diskussion auf BPTArguments zu GP016)
- GP012: Grundsatzprogramm aus Island (Alternative ohne Direkte Demokratie) (Diskussion auf BPTArguments zu GP012)
- GP015: Völkerrecht sowie die UN-Menschenrechtscharta oder GG Art. 1 bis 20 als verbindlic... (Diskussion auf BPTArguments zu GP015)
- GP006: Weltpolitik auf der Basis von Vertrauen (Diskussion auf BPTArguments zu GP006)
- WP004: Anonymes Geld für das Internet (Diskussion auf BPTArguments zu WP004)
- WP008: Arbeit am Wahlprogramm 2017 (Diskussion auf BPTArguments zu WP008)
- WP009: Open Sensordata (Diskussion auf BPTArguments zu WP009)
- WP010: Internet im ÖPNV (Diskussion auf BPTArguments zu WP010)
- WP002: Eröffnung des Bundestagswahlprogramms 2017 (Diskussion auf BPTArguments zu WP002)
- WP006: Die Digitale Revolution verantwortlich gestalten (Diskussion auf BPTArguments zu WP006)
- WP007: Solide Finanzausstattung und nachhaltiges Wirtschaften für Kommunen (Diskussion auf BPTArguments zu WP007)
- WP001: Für ökonomische Vernunft und bürgernahe öffentliche Haushalte (Diskussion auf BPTArguments zu WP001)
- WP012: Feiertagsgesetz erweitern (Diskussion auf BPTArguments zu WP012)
- WP011: Vorgehen zur Überarbeitung des Wahlprogramms 2013 als Grundlage des Wahlprogramms ... (Diskussion auf BPTArguments zu WP011)
- X006: Ehrenmitgliedschaft für Edward Snowden (Diskussion auf BPTArguments zu X006)
- X002: Entscheidsordnung 2.0 für den Basisentscheid (Diskussion auf BPTArguments zu X002)
- X004: Redaktionierung des Grundsatzprogramms (Diskussion auf BPTArguments zu X004)
- X005: Umbenennung der Piraten in Bürgerliche Direkte Demokratie (Diskussion auf BPTArguments zu X005)