Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/WP008
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2015.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | WP008 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller | |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Wahlprogramm |
Antragsgruppe | Keine der Gruppen |
Zusammenfassung des Antrags | Eröffnung des Wahlprogramms für 2017, Übernahme und Überarbeitung der Programms von 2013 |
Schlagworte | Wahlprogramm, Schulterschluss, Bundestagswahl, 2013, 2017 |
Datum der letzten Änderung | 23.07.2015 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelArbeit am Wahlprogramm 2017 AntragstextDer Bundesparteitag möge beschließen: Das Wahlprogramm 2013 ist für den Bundestagswahlkampf 2017 als Grundlage zu übernehmen und zu aktualisieren. Dafür werden alle Piraten beauftragt, nach dem bewährten Schulterschlussverfahren das vorhandene Programm redaktionell zu bearbeiten, um Struktur und Form zu optimieren, sowie durch aktuelle Entwicklungen veraltete Programmpunkte zu entfernen oder zu aktualisieren. Die Veränderungen sind zu dokumentieren und das Ergebnis soll zum ersten BPT16 mit dem bewährten Modulsystem zur Abstimmung gestellt werden. Neue oder inhaltlich weitgehend veränderte Programmpunkte (abgesehen von Streichungen wegen nicht mehr gegebener Aktualität) dürfen in diesen Antragsblock nicht eingebracht werden, sondern sind auf dem normalen Weg zu beantragen und zu behandeln. AntragsbegründungFür das Wahlprogramm 2017 ist in erster Linie redaktionelle Arbeit notwendig, da fast alle Punkte des bestehenden Programms (leider) nach wie vor aktuell sind. Die hinzugekommenen neuen Themen sind im Verhältnis dazu relativ gering im Umfang. Ein komplett neues Programm auszuarbeiten wäre also Zeitverschwendung und würde uns auch vom zeitlichen Ablauf vor ein großes Problem stellen, da wir voraussichtlich auch in 2016 nur einen BPT durchführen werden. Die Durchführung in Form des bewährten Schulterschlusses erlaubt möglichst vielen Piraten an dem Prozess teilzunehmen und sich einzubringen. Gleichzeitig wird so im Vorfeld gesichert, dass das überarbeitete Programm auf große Zustimmung trifft und möglichst frei von Widersprüchen ist. Eine Fortführung der Parteiprogrammes ist durch diesen Antrag explizit nicht ausgeschlossen, alle Piraten sind weiterhin dazu aufgerufen das Programm sinnvoll zu erweitern und zu verbessern. Indem wir den Grundstock des Wahlprogramms effizient aktualisieren schaffen wir mehr Freiraum dafür neue Programmpunkte auf den BPTs zu diskutieren und zu beschließen. Diskussion
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