Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA037

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA037
Einreichungsdatum
Antragsteller	Jörg Neubert
Mitantragsteller	Christian Koys Stefan Kalhorn Martin Banduch Jan Magnus Schult, Hannes Vogt
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - neuer §
Zusammenfassung des Antrags	BEO komplett dicht machen
Schlagworte	BEO, Abschaltung
Datum der letzten Änderung	22.07.2015
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Streichung des Basisentscheids Online Antragstext Der Bundesparteitag streicht in der Bundessatztung Abschnitt A §16 sowie die zugehörige Entscheidsordnung ersatzlos. Antragsbegründung Mit dieser Satzungsänderung streichen wir den "Basisentscheid Online" aus unserer Satzung. Der BEO ist damit beerdigt. Es gibt gute Gründe dies zu tun: Der BEO ist eine Irrung der Piratenpartei. Auf dem Bundesparteitag 2013.1 ist die Ständige Mitgliederversammlung knapp an der 2/3 Mehrheit gescheitert. Der BEO hat diese Hürde genommen, es kann jedoch vermutet werden, dass dies nur eine Kompensation war, um nicht mit leeren Händen nach Hause fahren zu müssen. Auch nach zwei Jahren ist der BEO nicht einsatzfähig. Aktuell liegt er auf Eis und es ist unklar, ob und wann sich das ändert. Für die innerparteiliche Meinungsbildung hat sich das System BEO also als untauglich erwiesen. Es wäre daher besser, einen Schlussstrich zu ziehen. Insgesamt ist der BEO ein viel zu kompliziertes, bürokratisiertes System, das wir nicht umsetzen konnten. Das zeigte sich bereits während der Akkreditierung, bei der es immer wieder Probleme gab. Nach zwei Jahren sind noch immer weniger als 10 Prozen der Mitglieder akkreditiert. Der BEO hat auch keinerlei Wirkung nach außen. Früher wurden die Piraten für ihr Liquid Feedback bewundert - niemand aber interessiert sich für die Piraten, weil es den Basisentscheid Online gibt. Mit der Streichung des BEO kommt man natürlich nicht automatisch zu diesem "früher" zurück, aber offenkundig gibt es auch keinen Nutzen mehr für den BEO. Unabhängig von der Ablehnung oder Annahme dieses Antrages ist zu hoffen, dass der Bundesvorstand in seiner kommenden Amtsperiode Mittel findet, um Online-Beteiligung wieder zu einem Aushängeschild der Piratenpartei zu machen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge