Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-05-25

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 71 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Thomas Gaul
Fotis Amanatides
Bastian
  • so beschlossen.

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Dirk :(
  • so beschlosssen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung:
Die Versammlungsleitung fragt, ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • so beschlosssen
AdrianB nimmt auf. https://dl.dropbox.com/u/81632495/Mumble-2012-05-25-21-16-37-mumble.piratenpartei-nrw.de.mp3

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 11.05.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-05-11
Das Protokoll ist so, wie es im Wiki steht, genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de
Piratenradio: http://piraten-radio.net/
  • Themen sind vertagt, da erneut niemand da ist. Bastian geht Werbung machen.

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles

  • Unterstützung des Bundesvorstandes:
Bernd (BuVo) wünscht sich Unterstützung bei seiner Arbeit: Er muss auf gestellte Fragen Antworten geben. Die Fragen werden zunehmend fachpolitisch. Orientierung an der AG-Arbeit und der Meinungsbilder im LF gewünscht. Sachverhaltsdarstellungen wären nützlich. Wesentliches Element: Gesprächführungselemente. Das soll die Punkte prägnant herausarbeiten, die die Piraten gerade bewegen. Dazu Sachstand der Diskussion in der AG + aktuelle Entwicklungen. Auch: spiegeln, was andere (andere Parteien?) zu den Sachverhalten denken. Koko könnte das koordinieren und so verlässlichen Infofluss herstellen. Mittelfristig kann auch LF in diesen Infofluss eingebunden werden.
  • Diskussion:
Beispiel (DosOz): http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Schublade -> Vorbereitete Anträge
man kann das auch auf die Schnelle ins Liquid geben, wenn es vorbereitet ist. kritisch: Relevanz
Bastian: Findet das gut, denn das ist der eigentliche Sinn der KoKo
Nachfrage (DieterBletten): Auf welche Themen werden die Prios gelegt? Antwort: Bernd geht es um die Aussendarstellung. Die Themen richten sich nach den Fragen. Gesucht werden einfache, eingängige Thesen, die er im Gespräch verwenden kann. Idee "Werkstattbericht der Meinungsbildung in der Piratenpartei". Das kann uns aus der "Chaoten-Ecke" rausbringen. Format kann noch diskutiert werden
moonopool: Ich wünsche mir, dass wir nicht Word-Dokumente rumschicken, sondern dass jede AG ein Pad oder eine Wiki-Seite mit dem aktuellen Sachstand und passenden Gesprächsführungselementen immer aktuell hält und die Koko eine Seite mit den ganzen Links bereitstellt. Beispiel: https://ag-liquid-democracy.piratenpad.de/buvo-bericht Vorteile: Weniger rumschicken + immer der aktuelle Sachstand abrufbar. Nicht nur für den Buvo, sondern für jeden. Antwort: positiv. Die Qualität muss nachvollziehbar sein, damit man es dann auch verwenden kann. Ausserdem kann man über solche Kanäle auch Talente finden, die die Themen auch vorstellen könnten.
eiself: eignen sich die Battlecards als Vorlage?
http://wiki.piratenpartei.de/BattleCards
Bernd: macht auch jeden Kreisvorsitzenden aussagefähiger.
hekate15: Ein Beispiel aus der AG Landwirtschaft: https://landwirtschaft.piratenpad.de/58 Sind eher Stichworte geeignet oder Texte? Antwort: Infotext + 5-6 Stichpunkte wären das Optimum
Lily: Zustimmung, inhaltliche Vorlage wäre hilfreich. Bernd nimmt Fotis Beispiel aus Aussen+Sicherheitspolitik und schickt uns, wie er es optimal für sich aufbereitet
Bastian: Die KoKo hat geeignete Strukturen, solche Kanäle aufrecht zu erhalten. Bei geboten vorsichtiger Ausdrucksweise bezüglich der Verbindlichkeit kann das funktionieren. Bernd: :) Muster folgt und wird auf die Mailingliste gegeben.
Bernd: Vlt auch für Einzelaspekte sinnvoll. Bsp.: Termin mit Wirtschaftsvertretern. Da steht eine These im Raum "die Netzagentur ist bürokratisch." Wie ist eine solche Aussage zu werten. Da könnten die AGs echte Hilfestellung leisten.
moonopool: Auf welchem Weg will Bernd die Fragen einbringen? Antwort: zB JanHemme oder Nora würden die Fragen über die KoKo-Liste an uns herantragen. Optimalerweise findet sich jemand / eine AG, der die Antwort kurz und knackig und bewertet aufbereitet. Da kann der Schwarm dem BuVo Zeit freimachen.
semon: Vorschlag zur Umsetzung über Semantic Wiki. Dann hätte man eine regelrechte Abfragemöglichkeit.
impyer: inhaltlich für allgemeine Themen ok, aber bei Spezialfragen kann es rasch knifflig werden, so dass zur Gesprächsvorbereitung eine regelrechte Ausarbeitung erforderlich ist.
  • Es ist der breite Konsens zu erkennen, dass die Koordinatoren begrüßen, dass der BuVo auf uns zu kommt. Wir sind gerne bereit, den BuVo zu befähigen, in inhaltlichen Themen besser aussagefähig zu werden. Eine Tooldiskussion folgt an anderem Orte.
  • BuBernd vorab aus Zeitgründen verabschiedet. (war anwesend bis 21:56)

In eigener Sache

  • Sachstand Hilfe bei der Arbeit (Bastian):
Bastian wünscht sich mehr Leute, die organisatorische Aufgaben übernehmen.
Frank G -hab wieder mehr Zeit
TO erstellen/Einladungen machen +Jasenka
ML administrieren +Jasenka StefanDrah
Wiki/AG-Übersicht pflegen Kooperation mit AG Wiki suchen und zum nächsten mal wieder vorlegen => Benutzer:Semon erstellt Semantic-Wiki Vorlage für AG-Beschreibungen
Übersichtlichkeit und doppelte Seiten im Wiki müssen übereinstimmend aufgebaut/ gelöscht werden.
Kommunikation mit Landes-AGs
Themen interdisziplinär zusammenfassen (siehe auch Fachmatrix)
Und zwar hier: http://wiki.piratenpartei.de/Ergebnisse_der_Arbeitsgemeinschaften
Didel (Herbert Hecht) bietet Hilfe an für administrative Aktionen, insbesondere interdisziplinäres Zusammentragen von AG-Ergebnissen.
Infosocke bietet Hilfe für Organisation
Lilly-Marie bietet Hilfe für Übersetzungen

Neue AGs

besonders gesucht wären Mitarbeiter aus der Altenpflege, dem schulischen Bereich und allen künstlerischen Bereichen
warum nicht in der AG Senioren? -> der Job ist, den übergreifenden Aspekt herauszuarbeiten
Findet es wichtig, als eigenständige AG zu arbeiten
Will sich in erster Linie um die kleinen Unternehmer, Selbstständigen kümmern (ehem. Ich-AG) --> Einladung zur AG Arbeitspolitik
  • AG Haushalt
kommissarischer Koordinator Impyer nimmt an KoKo teil
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Haushalt ; Alle Mitglieder mit Wissen von öffentlichen Haushalten werden gern begrüßt, sowie Finanzbuchhaltung und allgemeiner Buchhaltung.
Ich lade außerdem alle Mandatsträger der Piraten dieses Bereiches zur AG ein.
  • AG Menschenrechte??
  • AG Behindertenrecht ??
Lily: handelt es sich um einen Verein, der im Namen der Piraten sprechen will? -> BrokenArrow: nein, es handelt sich um Betroffene, die jetzt auch politisch tätig werden wollen.
Dirk lädt die AG fürs nächste Mal explizit zur Koko-Sitzung ein. Dann können wir das Thema mit ihnen direkt besprechen.
verschiedene technische Fragen wurden geklärt.
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
PPI hat endlich die Mitgliedschaft in der WIPO (World Intellectual Property Organisation) beantragt - http://www.wipo.int
Das CoA hat die Vollmitgliedschaft von Catalunya bestätigt.
Attachés für einzelne Länder werden seitens der Int. Koord. noch gesucht. Bitte melden bei Thomas Gaul oder Gregory Engels
  • PPEU in Gründung
Gab einige Sitzungen wegen Satzungs-Foo usw.
https://www.piraten-aargau.ch/2012/04/03/piraten-sommerkongress

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Sachstand: zZt keine Neuigkeiten
Sachstand: wg Wahlkampf pausiert
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand:
Letzte Sitzung 14.05.2012
Umfangreiche Neuordnung der Aufgaben in der Koordinierung der politischen Arbeit der AGs/AKs/TaFos.
Sämtliche Politikthemen (Orientierung an den Ministerien) sind jetzt mit einer Arbeitsgruppe abgedeckt.
Landestreffen in Nauen (Brandenburg) sehr erfolgreich. Dort wurden Gruppentreffen veranstalten und rd. 60 Anträge zum LPT 2012.1 in Luckenwalde durchgesprochen.
(Derzeitiger Antragsstand LPT 2012.1 rund 120!)
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1
  • Neu:
Koko RLP angesprochen, RLP arbeitet allgemein AG übergreifend
Hinweis: Zusammenarbeit mit Saarland?
Sachstand: konstituierende Mumble Sitzung 27.05.2012 20:00 Uhr
  • Weiteres:
Beispiele für Zusammenarbeit von Bundes- und Länder AGs:
http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Steuergerechtigkeit
http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Umwelt

Sprechzettel

  • Sprechzettel für Bundesvorstand Abgrenzung zu KoKo-Arbeit, oder gemeinsame Sache?
Ansprechpartner Benutzer: Nora
Abgearbeitet durch Intro BuBernd

AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • Bericht der Antragskommission:
Bericht: AdrianB
Antragskommission für BPT in Bochum hat die Arbeit aufgenommen (Koordinator Julia).
Laut BuVo – die Daseinsberechtigung der AG kann jetzt bewiesen werden (Anträge einreichen)
Die Links zu nen Themen und der Vorgehensweise:
Treffen AKo - https://ako.piratenpad.de/treffen21052012?
Plan + ToDo https://ako.piratenpad.de/1
How To – Anträge zum Parteiprogramm - http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/03/06/flaschentalk-028-thema-howto-antrage-zum-parteiprogramm/
Noch zum Ende https://ako.piratenpad.de/limesurvey - Umfrage
Nachfrage: wie kommen Anträge ausserhalb der Lieblings-Themenbereiche auch mal zum Zug? Das Ausblenden ganzer Themenbereiche aus dem Programm sieht für die PIRATEN nicht gut aus.
Antwort: Vlt. LQFB...? Bitte Anregungen ins Pad der AKO eintragen!
Es wird angeregt, Julia in die nächste Sitzung einzuladen, damit sie das Konzept der AKO direkt vorstellen kann. -> DosOz ruft sie an und lädt sie ein.
derzeit Diskussionen zu Mindestlohn und Zeitarbeit
nächster Punkt: Erarbeitung einer grundsätzlichen Ausrichtung/Standpunkt
1337 Versuch eines Grundlagen außenpolitischen Programms
Aufbau Regionaler Arbeitsgruppen München (aktiv)
Vergleich der außenpolitischen Programme anderer Parteien,
Ergebnisse für die nächste Sitzung der AG angekündigt
Köln/Bonn (in Vorbereitung) Programmatisch "DualUse Capabilities"
Frankfurt (in Vorbereitung) Planungsphase
UG Verteidigung gegründet
Ziel ist es Positionen zur Verteidigungspolitik zu erarbeiten
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/UG_Verteidigung
Neue Kategorie ins WIKI eingeführt, ausgearbeite Anträge werden dort vorgestellt
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Schublade
Neuster Antrag ist "Transparente Außenpolitik"
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Schublade#Transparente_Au.C3.9Fenpolitik
Meinungsbild
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Schublade#EM-Boykott
Die http://www.potsdamer-konferenz.org findet am 28.-29.07.2012 in Potsdam statt.
Die Arbeit an einem zentralen Corporate Design wurde eingestellt, da nach Rücksprache mit verschiedenen Kreativen in der Piratenpartei die Auffassung dominiert, dass ein zentral vorgegebenes bundesweites CD keine ausreichende Unterstützung finden würde. Stattdessen wird derzeit erwägt als Sammelstelle für diverse Designs zu dienen, aus denen sich die Verbände nach Lust und Laune bedienen können. Die AG Corporate Design kann inaktiv gesetzt werden.
http://wiki.piratenpartei.de/Grafiken
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Öffentlichkeitsarbeit
Letzte Sitzung am 15.05.2012
Themen Berichte der DSBs (bis jetzt 11 LVs mit DSBs versorgt, 4 LVs sind beim Bestellungsprozess, 1 LV antwortet nicht (einer der nicht antwortenden LV hat vorgestern Datenschutzassistent ausgeschrieben, bislang zwei Bewerbungen eingegangen).
Weitere Themen waren internationale Verknüpfung des Datenschutzes
EU Datenschutz Grund-VO --> Thema für Int. Koords.- Kommt auf die TO dort. Ticket ist erstellt.
Unzulässige Aushöhlung des Datenschutzes unter Berufung auf SGB II §60
Bericht: Dirk
https://drogenpolitik.piratenpad.de/buvo-bericht
Die AG arbeitet derzeit an folgenden Themenfeldern:
Europawissen beinhaltet:
Gesammeltes Wissen zu Europa sowie die Europa-Positionen der anderen europäischen Piraten, soweit veröffentlicht https://ag-europa.piratenpad.de/Linkssamlung
Eine Gegenüberstellung der Europaprogramme deutscher Parteien als Text https://ag-europa.piratenpad.de/Parteiprogramme und als tabellarische Gegenüberstellung http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5e/Übersicht_Parteiprogramme_nach_Politikfeldern_Fassung_05-05-2012-15Uhr.pdf
(CDU fehlt noch)
Zukunftsvisionen
In diesem Themenbereich sollen möglichst viele, auch konkurrierende Programmanträge generiert werden, die dann im LiquidFeedback zur Positionierung der Parteibasis beitragen sollen. Daraus werden dann Einzelne auf dem nächsten Parteitag vorgestellt.
Die AG Zukunftsvision ist an einer Zusammenarbeit interessiert: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Zukunftsvision --Dragon
Vernetzung zu den europäischen Piraten
selbsterklärend
Podiumsdiskussionen
Hier sollen Podiumsdiskussionen mit geladenen Gäste zu europäischen Themen organisiert werden. Bitte mit Nefacus Themenwoche im #ErzEngel klären.
Joshibaer AG Familie
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie
http://piratenpad.de/sorgerecht
Diskussionen über gemeinsames Sorgerecht, Adoption, Betreuungsgeld, Reform des Versorgungsausgleichs, Kostenentlastung durch Wechselmodell/Betreuungsmodell, Trolle und Lobbyorganisationen versuchen die AG Familie für sich zu nutzen und ignorieren konsequent vorhandene Position und PADs.
Termin für eine Mumble-Konferenz der AG Familie am Pfingstmontag 28.05.2012 um 18:00 im Raum Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politik/AG-Familienpolitik
Sascha AG Friedenspolitik
Derzeit zwei Initiativen im Liquid: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3209.html
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3200.html?tempstore=t6gtstb4bvfcsjh4b8f6vmwdcg
Momentan Diskussion und Festlegung von Kernproblematiken nationaler/internationaler Konflikte, auf deren Basis wir dann auch die Zusammenarbeit mit anderen AGen einleiten wollen, um deren fachspezifisches Feedback einzuholen.
Vorbereitung weiterer Positionspapiere in Arbeit.
Nächste Sitzung am 28.05., 20 Uhr
69 eingetragene Mitglieder in der ML
rege Diskussionen - auch über ESM
Kontakte zu anderen AGs hergestellt, Kontaktpersonen die ggseitig Mumbles besuchen
Volles, strukturiertes Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
175 eingetragene Pad-Benutzer
unzählige Pads
gut besuchte Mumbles
4 Wochen Diskussion um die interne Geschäftsordnung - mit Erfolg: Wir haben eine!
Durchführung öffentlicher Mumble Ratsversammlung - intern und extern, nächstes intern
05.06.2012 zum Thema Geldschöpfung und Geldschöpfungsgewinn
nächstes Grillfest mit Experten:
Grillfest mit Dirk Müller geplant
Grillfest am 27.06.2012 mit Christian Gelleri > - Regionalwährung/Umlaufsicherung
In Planung: Gemeinwohlökonomie und Regiogeld zusammen denken
Projektstrukturplan 2.0 fertig
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/GFO_2.0
Letzte Sitzung am 18.05.2012
Rückschau auf die 3. Justizkonferenz in Neumünster.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik/Justizkonferenz
Bildung der Themengruppen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik/Themen
Strafrecht und Strafprozessrecht
Zivilrecht und Zivilprozessrecht
Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht nebst Prozessordnungen
Staatsrecht und Verfassungsrecht
Gerichtsverfassungsrecht
Verständlichkeit des Rechts - Mediation
Gesetzesfolgenabschätzung
Verfassung der PM zu 3. JuKo u.a. Forderungen zur Abschaffung des VS
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik/Protokoll/2012-05-18#TOP_2._Ergebnisse_der_3._Justizkonferenz
Veröffentlichung der PM wurde vom BuVo abgelehnt
Die AG arbeitet derzeit an Anträgen für das Wahlprogramm und an einem Positionspapier zur generellen agrarpolitischen Ausrichtung. Ziel ist es, beim nächsten BPT wenigstens das Kapitel Landwirtschaft dem Wahlprogramm hinzufügen zu können.
https://landwirtschaft.piratenpad.de/58
Die AG gibt Hilfestellung bei der Erarbeitung/Bewertung von agrarpolitischen Anträgen der Länder.
Die bei der letzten KoKo von der AG Friedenspolitik angefragte Zusammenarbeit kam bisher nicht zu Stande. Der Mumble Termin wurde von der AG Friedenspolitik nicht wahrgenommen, auf emails bisher nicht reagiert.
Bericht: Dirk
https://ag-liquid-democracy.piratenpad.de/buvo-bericht
Anfrage an die AG Recht i.V. - Wir bitten die AG Recht um Unterstützung in verschiedenen rechtlcihen Spezialfragen. Konkrete Auflistung kommt Anfang nächster Woche. Für Abwicklung und Technik ist AG LD unterwegs ;-)
Kontakt:
jaNA, Fredo, DerBär, [Benutzer:Herbert Hecht|Hecht]] :http://ag_nachhaltigkeit.piratenpad.de
alternativ, in die Themenpads können auch Ideen eingetragen werden: https://nachhaltigkeit.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads
Zielsetzung der AG + Hinweis auf die Positionen anderer AGs:
Schnittstelle anderer AGs u. a. Energiepolitik, Umwelt, Landwirtschaft, ... von denen jeweils Mitglieder in der AG Nachhaltigkeit aktiv sind.
Erarbeiten einheitlicher Begriffsverwendungen in den AGs
Vergleichen von ähnlichen oder sich überschneidenden Anträgen anderer AGs
Organisation:
Koordinations- und Kooperationsprinzip, 4 Koordinatoren, Wiki, Mumble-Konferenzen (2. und 4. Dienstag im Monat) mit Protokollen, Pads, etliche aktive Mitglieder und Interessenten, Diskussionen über die ML der AG
Sachstand:
Die AG Nachhaltigkeit hat kürzlich ihre Arbeit aufgenommen und ist nun dabei, sich zu konstituieren. Dazu gehört:
Definition eines allgemeinen piratischen Nachhaltigkeitsbegriffs
Grundlagen des Nachhaltigkeitskonzeptes: Einigung steht aus, ob drei- oder vierdimensionen Modell oder ob komplett neues Konzept?
Diskussion von Nachhaltigkeitsmodellen: Dimensionen-Modell vs. Säulen-Modell http://ag_nachhaltigkeit.piratenpad.de/Nachhaltigkeitsmodelle
Danach Ausformulierung zu einzelnen Aspekten, derzeit 3-4 Dimensionen: ökologische, ökonomische, soziale (und evtl. digitale) Nachhaltigkeitsmodelle
Überarbeitung der Seite; nach und nach Inhalte auf einen aktuellen und konsensfähigen Stand bringen
Erarbeitung der ersten TOP 5 Ziele der AG (Wachstumskritik, Open Access zu Forschungsarbeiten, die aus öffentlicher Hand gefördert, Kreislaufwirtschaft, Agenda 21, Energieautonomie etc.) Energiecamp: https://arrr.piratenpad.de/Energiecamp
http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2012-05-22

in Vorbereitung: nachhaltige Friedenspolitik

Meinungsbilder:
Derzeit nur Abstimmung im Mumble, Pad: https://ag_nachhaltigkeit.piratenpad.de/27
Status: i.G.
Durch Moderation von Kyra und Markus (zunächst für 4 Wochen) besteht jetzt Hoffnung, dass bei diesem emotional außerordentlich belasteten Thema ein konstruktives Arbeiten möglich ist.
m.E. besteht aber immer noch Gefahr, dass die Arbeit durch massiven Widerstand von Mitgliedern, die den Stand der Wissenschaft in Sachen Passivrauch nicht akzeptieren, behindert wird. Da sich Nichtraucherschutz erübrigt, wenn eine Gesundheitsgefährdung durch Passivrauch negiert wird, plädiere ich dafür, die Anerkennung des weltweit wissenschaftlich anerkannten Konsens zu den Passivrauchgefahren zur Voraussetzung für die Arbeit der AG Nichtraucherschutz (Name!) zu machen. Inwieweit das möglich, umsetz- und durchführbar ist, weiß ich allerdings nicht. Vielleicht noch ein Hinweis dazu: In einschlägig interessensorientierten Portalen (rauchernews.de) wurde von "Leugnern" der Passivrauchgefahr erfolgreich dazu aufgerufen, sich in die Diskussion bei der Piratenpartei einzumischen.
Der Bastian hat das Protokoll der Gründungssitzung noch nicht geschrieben, wir prangern das an!
Ja, ja immer an den Pranger stellen. Ich war für das Protokoll _nicht_ zuständig. Ich habe _lediglich_ die Gründungsversammlung geleitet.
Zum BPT 2012.2 wird es wieder eine Sitzung geben.
Es fehlt noch immer ein Logo.
Letzte Sitzung am 18.05.2012
Allgemeine Verfahrensfragen
Neue Mitglieder der AG Recht (Volljuristen)
Probleme mit dem OTRS
Koordinator Impyer nimmt an KoKo teil
Wir haben jetzt zwei sehr positive Mumble/Sip Sitzungen gehabt mit jeweils ca. 10 TN. Sehr konstruktiv.
Wir haben Grundsätze für die Arbeit der AG erarbeitet und einstimmig beschlossen:
Die AG will vornehmlich dazu beitragen Grundsatz- und Wahlprogramme der Piratenpartei mit steuerpolitischen Aussagen zu füllen. Hierbei orientiert sich die AG an den gegebenen verfassungsrechtlichen Vorgaben für eine Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit.
Die AG Steuerpolitik beschäftigt sich in erster Linie mit dem bestehenden Steuerrecht der BRD und entwickelt Stellungnahmen zu tagesaktuellen steuerrechtlichen Fragen sowie Vorschläge für konkrete Gesetzesveränderungen, bei denen eine realistische Chance für eine Umsetzung besteht und die den derzeitigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen entsprechen.
Die AG Steuerpolitik sieht ihre Aufgabe nicht primär darin, alternative Besteuerungskonzepte zu entwickeln, wie sie z.B. für die Einführung und Umsetzung eines BGE notwendig wären. Die AG Steuerpolitik wird sich hierzu bei Bedarf, insbesondere bei Anfrage aus anderen AGs (Wirtschaftspolitik etc.) äußern, sieht dies aber nicht als Kern ihrer Tätigkeit.
Die AG steht für jeden zur Mitarbeit offen. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten bieten sich die steuerrechtlich ausgebildeten Mitglieder der AG an, anderen Mitgliedern auch für grundlegende Auskünfte zu steuerrechtlichen Grundsätzen zur Verfügung zu stehen. [keine Steuerberatung iSd § 3 StBerG; ggf. unter § 4 Nr. 3 StBerG]. Prinzipiell sind aber alle AG-Mitglieder aufgefordert, Diskussionsbeiträge und Vorschläge gegen die steuerrechtlichen (im Sinne der Folgewirkung auf andere Steuern) und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu überprüfen.
Außerdem haben wir Grundsätze für piratige Steuerpolitik erarbeitet und einstimmig beschlossen, die wir zu einem BPT Antrag formulieren wollen:
Ein gerechtes, widerspruchsfreies, transparentes und verständliches Steuersystem erhöht die Akzeptanz der Steuerzahler.
Zielsetzung der Steuergesetzgebung:
Steuern dienen zwei Zielen
Finanzierung des Staatshaushalts
Lenkungsmaßnahmen
Die Steuergesetzgebung soll gerecht und transparent erfolgen. (Da sich nach unserer Auffassung Gerechtigkeit und Transparenz gegenseitig bedingen.)
Lenkungsmaßnahmen sollten regelmäßig überprüft werden.
Die Effizienz von Steuergesetzen und ihren Teilen soll regelmäßig geprüft werden.
Gerechtigkeit
Die Belastung durch Steuern soll sozial gerecht erfolgen.
Bürger mit höherer wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit müssen dieser entsprechend mehr zu Staatsfinanzierung beitragen, als Bürger mit geringerer Leistungsfähigkeit.
Steuergerechtigkeit soll weniger durch gesonderte Regelungen für alle denkbaren Einzelfälle sondern überwiegend durch sinnvolle und bürgerfreundliche Pauschalierungen erreicht werden.
Urteile des Bundesfinanzhofs sollen generell Allgemeinverbindlichkeit haben und nicht durch Nichtanwendungserlasse außer Kraft gesetzt werden dürfen.
Transparenz
Steuergesetze sollen möglichst einfach, verständlich und widerspruchsfrei formuliert werden.
Komplizierte Regelungen sollen vom Staat durch zusätzliche Erläuterungen für den Steuerzahler verständlich gemacht werden.
Steuerliche Ausnahmeregelungen jeglicher Art sollen vermieden, wenigstens aber auf ein Mindestmaß beschränkt werden.
Die Anzahl der Steuerarten soll zur besseren Akzeptanz und Verständlichkeit gering gehalten werden.
Die Zielsetzung der Steuergesetzgebung soll stets, und insbesondere bei Steuern mit Lenkungsfunktion, klar erkennbar sein
Gebotene staatliche Lenkungsmaßnahmen sollen durch Verbrauchs- und Verkehrssteuern und nicht durch Ertrags- und Substanzsteuern erfolgen.
Steuern sollen nur in Ausnahmefällen für Subventionsmaßnahmen genutzt werden.
Derzeit diskutieren wir gerade Vor- und Nachteile einer Vermögensabgabe oder Vermögenssteuer außerdem Aspekte der Pendlerpauschale und der Erbschaftsteuer.
Die Zahl der Mitglieder auf der ML steigt (letzte Zahl, die ich von Jens erhalten hatte war 80) und im Wesentlichen wird sehr sachlich diskutiert. Die Anzahl von "Fundamentalisten" ist sehr gering, die Anzahl der Mitglieder mit beruflich einschlägiger Vorbildung (StB, WP, Finanzamt) relativ hoch und auch mehrere Mitglieder, die zwar nicht beruflich vorbelastet sind, aber sich trotzdem sehr konstruktiv einbringen.
Die WiKi Seite wird gerade überarbeitet, um sie übersichtlicher zu gestalten.
Wir stehen gerne auch für konkrete Anfragen vom BuVo oder von LaVos zur Verfügung.
Gruß Karl-Heinz Withus aka Anhalter
Die AG Transparenz wurde reaktiviert und die AG Innerparteiliche Transparenz als "Unter" AG gleich mit. Wir werden diese AG nicht wieder outscourcen sondern in die AG tranparenz eingliedern. Gestern war die erste Konferenz die zur neu Koordination diente. Es lief sehr gut und da hofft man gerne auf mehr.
Wir haben einige Fragen und Anliegen an die Koko und deswegen trag ich mich ein.
Fragen bezüglich Mailingliste (Administration), Listensynchronisation, Mumble Raum.
Wir strukturieren von unten an die AG neu. Wiki wurde schon überarbeitet.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz
Koordinator aktuell *Mayulin (StefanD. im Mumble)
Die AG Transrecht arbeitet gegenwärtig an folgenden Projekten:
Transsexuellengesetz § für § demontieren und OHNE die Menschenrechtsverletzungen des Originals neu schreiben :(https://ag_transrecht.piratenpad.de/TSGreformiert ), davon gibts bereits ne Wikiausgabe, Link find ich gerade nicht
Planung eines kurzen Erklärbärvideos über TS und die gegebene Problemlage, auch zur parteiinternen Aufklärung :(https://ag_transrecht.piratenpad.de/Transsexualitaet4Dummies )
HINWEIS: Unser Teampad (https://ag_transrecht.piratenpad.de/ ) erfordert eine Anmeldung, da ich offen gestanden von Pads zu wenig Ahnung habe, um Datenvandalismus anders vorzubeugen.
Eine PM zu den jüngsten Ereignissen in Argentinien (http://womblog.de/argentinien-transsexuelle-feiern-neues-geschlechtsidentittsgesetz ) ist zwar als Pad aufgesetzt, aber irgendwie muss ich nochmal etwas animieren, sonst kriegen wir das nicht geschissen.
Arbeit momentan etwas träge, Ressourcen soll als Programmpunkt weiter vorangetrieben werden.
Die Position der AG:
Die AG Waffenrecht beschäftigt sich mit politischen Themen um den Erwerb, Besitz und Benutzung von Waffen durch Privatpersonen.
Das Thema ist stark durch emotionale Standpunkte charakterisiert und wird zu wenig rational behandelt. In Kombination mit einer selten sachlichen Berichterstattung durch die Medien hat dies in den letzten Jahrzehnten zu einer Entwicklung bei der Gesetzgebung geführt, die zu Einschränkungen der Persönlichkeitsrechte von legalen Waffenbesitzern geführt hat.
Wir wollen die Diskussion auf eine rationale Ebene bringen und Gesetze auf der Basis einer realistischen Abwägung zwischen Sicherheitsinteressen, Gefährdungspotenzialen und berechtigten Interessen anregen.
Klaus Peukert beklagt Intransparenz und Lobbyarbeit.
Nach Behauptung des Vorstandsmitglieds ist die AG Waffenrecht ein U-Boot von Waffen-Lobbyisten getarnt als Piraten. Wir haben zwei Reaktionen auf diese Diskreditierung:
1) Bashing vom Twitter auf Themen der Waffenrecht AG. Wir entgegnen dem Bashing mit Sachinformation. Wir freuen uns aber auch, da unsere Arbeit parteiintern bekannt wird.
2) Vermehrte Anfragen von PIRATEN, die nichts mit dem Thema zu tun haben um sich zu informieren. Es finden gerade sehr konstruktive und intensive Diskussionen auf unserer Mailingliste zum Thema "Aufbewahrung" statt.
3) Außerdem wird ein Verbot der Waffenrecht AG gefordert.
In Bonn wird zum Thema Memmingen/Winnenden Aufgrund einer Initiative ein Treffen der Piraten, nicht Piraten und eines MdB Ulrich Kelber (SPD) stattfinden. Inhalt: Vorstellung des Waffengesetzes, weitere Verbote, Verschärfungen, Diskussion.
Die AG Waffenrecht plant am Vorabend zum BPT12.2 eine Informationsveranstaltung auf einem Schießstand in der Nähe der Tagungsstätte anzubieten. Vorbereitungen dafür laufen momentan.
Die AG Waffenrecht sucht Kontakt zu anderen AGs die von dem Thema privater Waffenbesitz direkt und indirekt betroffen sind zum Beispiel AG Familie, AG Bildungspolitik, AG Recht.
Letzte Sitzung 21.05.2012 (und weitere Sondersitzungen)
Kernthema ESM-Vertrag
Podiumsdiskussion 15.06.2012---Mumble Diskussion
Themengruppen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen
Bankenwesen
Geldpolitik (EZB) und Euro
Förderwesen (KFW, Landesbanken)
Future-Tech/Green-Tech
Fairer Handel
BGE - Konkretisierung des BPT-Beschlusses
Bürgerhaushalte
KMU
Subventionen
Zeitarbeit
Kameralistik/Doppik
Staatsverschuldung
Staatsquote
Steuerpolitik
Wirtschaftssystem
Diskussion über den ESM mit Didel und AG Geldordnung und Finanzpolitik

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Konzept Fachmatrix
http://piratenpad.de/Fachmatrix http://piratenpad.de/FAQFachmatrix , Konzept "PMT"
  • Bericht von DSLawFox
wird erneut vertagt

TOP 5 Verschiedenes

Flaschenpost zur Teilnahme an der KoKo einladen? -> Bastian kopiert die KoKo Einladung künftig an die Flaschenpost durch
Eiself: Gibt es AG zu Demonstrationsrecht? -> Wendet Euch an rechtsanfragen@piratenpartei.de / bitte Bundesland erwähnen! s. auch http://wiki.piratenpartei.de/AG_Recht
Wiki: Dateien > 2MB? -> http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wiki / Bitte an die Bundes IT http://wiki.piratenpartei.de/IT wenden oder einfach anderen Hoster suchen, wie das alle machen ;-)

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 08.06.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 00:04 Uhr durch Thomas Gaul
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-05-25&oldid=1593659“