BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Antragsblöcke

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Anträge zum Landesparteitag 2012.2

Die Anträge und ihre Zusammenstellung zu Antragsblöcken sind auch im Antragsbuch zu sehen.

Programmatische Anträge

Falls nicht als Anträge zum Wahlprogramm (WP) gekennzeichnet, handelt es sich um Positionspapiere.

Beschneidungsdebatte

Geschlechterpolitik

Familienpolitik

Enthaltungsmöglichkeiten bei Wahlen

Schulsystem

Verkehr

Sozialpolitik

Landwirtschaft

Feiertage

Wirtschaftspolitische Grundlagen

Finanzmarktregulierung

Zweitwohnsitzsteuer

Bildungsfinanzierung

Komplementärwährung

Einzelanträge

Organisatorische Anträge

Zusammensetzung, Amtsdauer und Regeln für den Landesvorstand

Da auf dem Parteitag der Vorstand neu gewählt wird, müssen diese Satzungsänderungsanträge priorisiert (vor den Vorstandswahlen) behandelt werden.

Aufstellungsversammlungen

Die folgenden Anträge betreffen die Durchführung von Aufstellungsversammlungen. Da diese unmittelbar anstehen, sollten die Anträge vorrangig behandelt werden.

Innerparteiliche Demokratie

Liquid Feedback

Sonstige organisatorische Anträge

Anträge zur Geschäftsordnung


Ergebnis der Umfrage zur Antragsreihenfolge

Diese Antragsreihenfolge wurde in der Umfrage der Antragskommission ermittelt. Sie wird dem Landesparteitag zur Abstimmung vorgelegt.

Die beiden Antragsblöcke

  • "Zusammensetzung, Amtsdauer und Regeln für den Landesvorstand" und
  • "Aufstellungsversammlungen"

werden zuerst behandelt (siehe oben). Danach folgt die in der Umfrage ermittelte Reihenfolge:

Anträge in der ermittelten Reihenfolge

Anträge mit Nummer S<Zahl> sind Satzungsänderungsanträge.
Anträge mit Nummer X<Zahl> sind sonstige Anträge.
Die restlichen Anträge sind programmatische Anträge. Falls nicht als Antrag zum Wahlprogramm (WP) gekennzeichnet, handelt es sich um Positionspapiere.

  1. Schulsystem
  2. EA18 Transparenz in der Kommunalpolitik (WP)
  3. EA01 Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (WP)
  4. Finanzmarktregulierung
  5. Sozialpolitik
  6. EA14 Volksabstimmung über Hilfsgelder zur Eurorettung
  7. EA03 Informationsfreiheitssatzung für Bayern
  8. Liquid Feedback
  9. Bildungsfinanzierung
  10. EA25 Patientenrechte in Bayern stärken (WP)
  11. Familienpolitik
  12. EA05 Abschaffung des Beamtentums
  13. EA09 Immaterialgüterrechte statt "Geistiges Eigentum"
  14. EA19 Aufbau einer virtuellen Hochschule in Bayern (WP)
  15. Wirtschaftspolitische Grundlagen
  16. Beschneidungsdebatte
  17. Verkehr
  18. Innerparteiliche Demokratie
  19. X07 Errichtung einer bayerischen Wahlkampfzentrale
  20. EA02 Freie Nutzung des öffentlichen Raumes (WP)
  21. EA06 Abschaffung des Meisterzwangs im deutschen Handwerk
  22. EA15 Beweismittelverwertungsverbot
  23. EA21 Offene Bildungsressourcen
  24. EA22 Schrittweiser Abbau des Bildungsföderalismus
  25. EA17 Sportförderung für Kinder und Jugendliche
  26. EA04 Änderung der Parteienfinanzierung
  27. EA16 Bekenntnis zur regionalen Vielfalt in einem vereinten Europa
  28. EA10 Kulturpolitik
  29. EA08 Direktwahl der Exekutive
  30. Landwirtschaft
  31. EA11 Gegen Antisemitismus und Antizionismus
  32. X09 Aufbau politischer Bildungsarbeit der Piraten durch parteinahe Träger
  33. EA12 Fusionsforschung in Bayern fortführen
  34. EA23 Negative Einkommensteuer finanzieren
  35. EA13 Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen
  36. Zweitwohnsitzsteuer
  37. Geschlechterpolitik
  38. Enthaltungsmöglichkeiten bei Wahlen
  39. Feiertage
  40. S06 Geschlechtsneutralere Satzung (SÄA)
  41. X11 Unterstützung des Umfairteilen-Bündnisses
  42. S07 Freiwillige Spenden von Mandatsträgern (SÄA)
  43. Komplementärwährung
  44. X10 Kein Binnen-I in offiziellen Texten
  45. EA20 Abschaffung der ausbildungsbedingten Zweigpflicht an Beruflichen Oberschulen
  46. S10 Verteilungsschlüssel für Mitgliedsbeiträge (SÄA)
  47. EA26 Einheitliche Kriterien für Veterinärämter (WP)
  48. EA07 Positionspapier Demonstrationsreport
  49. EA24 Preiskalkulation inklusive Regenerationskosten (WP)

Stimmen

Antrag / Antragsblock Stimmen
Schulsystem (Antragsblock) 209
EA18 Transparenz in der Kommunalpolitik (Wahlprogrammantrag) 207
EA01 Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (Wahlprogrammantrag) 200
Finanzmarktregulierung (Antragsblock) 197
Sozialpolitik (Antragsblock) 190
EA14 Volksabstimmung über Hilfsgelder zur Eurorettung (Positionspapier) 184
EA03 Informationsfreiheitssatzung für Bayern (Positionspapier) 155
Liquid Feedback (Antragsblock) 154
Bildungsfinanzierung (Antragsblock) 149
EA25 Patientenrechte in Bayern stärken (Wahlprogrammantrag) 148
Familienpolitik (Antragsblock) 147
EA05 Abschaffung des Beamtentums (Positionspapier) 146
EA09 Immaterialgüterrechte statt Geistiges Eigentum (Positionspapier) 142
EA19 Aufbau einer virtuellen Hochschule in Bayern (Wahlprogrammantrag) 135
Wirtschaftspolitische Grundlagen (Antragsblock) 134
Beschneidungsdebatte (Antragsblock) 130
Verkehr (Antragsblock) 128
Innerparteiliche Demokratie (Antragsblock) 128
X07 Errichtung einer bayerischen Wahlkampfzentrale (Sonstiger Antrag) 125
EA02 Freie Nutzung des öffentlichen Raumes (Wahlprogrammantrag) 124
EA06 Abschaffung des Meisterzwangs im deutschen Handwerk (Positionspapier) 116
EA15 Beweismittelverwertungsverbot (Positionspapier) 114
EA21 Offene Bildungsressourcen (Positionspapier) 112
EA22 Schrittweiser Abbau des Bildungsföderalismus (Positionspapier) 109
EA17 Sportförderung für Kinder und Jugendliche (Positionspapier) 108
EA04 Änderung der Parteienfinanzierung (Positionspapier) 105
EA16 Bekenntnis zur regionalen Vielfalt in einem vereinten Europa (Positionspapier) 99
EA10 Kulturpolitik (Positionspapier) 93
EA08 Direktwahl der Exekutive (Positionspapier) 90
Landwirtschaft (Antragsblock) 86
EA11 Gegen Antisemitismus und Antizionismus (Positionspapier) 86
X09 Aufbau politischer Bildungsarbeit der Piraten durch parteinahe Träger (Sonstiger Antrag) 85
EA12 Fusionsforschung in Bayern fortführen (Positionspapier) 84
EA23 Negative Einkommensteuer finanzieren (Positionspapier) 84
EA13 Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen (Positionspapier) 83
Zweitwohnsitzsteuer (Antragsblock) 69
Geschlechterpolitik (Antragsblock) 68
Enthaltungsmöglichkeiten bei Wahlen (Antragsblock) 65
Feiertage (Antragsblock) 64
S06 Geschlechtsneutralere Satzung (Satzungsänderungsantrag) 53
X11 Unterstützung des Umfairteilen-Bündnisses (Sonstiger Antrag) 51
S07 Freiwillige Spenden von Mandatsträgern (Satzungsänderungsantrag) 50
Komplementärwährung (Antragsblock) 49
X10 Kein Binnen-I in offiziellen Texten (Sonstiger Antrag) 49
EA20 Abschaffung der ausbildungsbedingten Zweigpflicht an Beruflichen Oberschulen (Positionspapier) 46
S10 Verteilungsschlüssel für Mitgliedsbeiträge (Satzungsänderungsantrag) 43
EA26 Einheitliche Kriterien für Veterinärämter (Wahlprogrammantrag) 36
EA07 Positionspapier Demonstrationsreport (Positionspapier) 35
EA24 Preiskalkulation inklusive Regenerationskosten (Wahlprogrammantrag) 24

Teilnehmer: 877

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