BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/GO-Optimierung

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.2 von Hartmut Ernst. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

GO1

Beantragt von

Hartmut Ernst

Titel 

Optimierung der GO

Antrag

Der Landesparteitag möge folgende Änderungen in der Geschäftsordnung beschließen:

Die Überschrift "Anträge zur Geschäftsordnung" und die nachfolgenden Punkte (1) bis (5) sollen durch folgende Neufassung ersetzt werden:

Anträge zur Geschäftsordnung (GO-Anträge)

Stellen von GO-Anträgen

(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben.

(2) Es sind nur solche Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig, die in dieser Geschäftsordnung folgendermaßen gekennzeichnet sind: {GO-Antrag ...}.

Abstimmung über GO-Anträge

(1) Zu einem GO-Antrag sind nur eine Für- und eine Gegenrede zulässig. Die Für- oder Gegenrede kann von jedem Piraten gehalten werden.

(2) Eine Gegenrede ist auch „formal“, d.h. ohne inhaltliche Ausführung möglich.

(3) Unterbleibt eine Gegenrede, so ist der GO-Antrag ohne Abstimmung angenommen.

(4) Abstimmungen über GO-Anträge sind immer offen.

Antrag auf Alternativantrag

(1) Jeder Pirat kann zu einem Antrag einen GO-Antrag auf Alternativantrag {GO-Antrag auf Alternativantrag} stellen. Andere Anträge sind bis zum Beschluss über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig.

(2) Wurde der GO-Antrag auf Alternativantrag angenommen, so wird unmittelbar danach der Alternativantrag behandelt.

(3) Es sind auch mehrere Alternativanträge zulässig.

Alte Fassung:

Anträge zur Geschäftsordnung

(1) Jeder Pirat kann jederzeit durch Heben beider Hände das Vorhaben anzeigen, einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen zu wollen. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben.

(2) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. 1 einen Alternativantrag stellen. {GO-Antrag auf Alternativantrag} Andere Anträge sind bis zum Beschluss über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig.

(3) Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten.

(4) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt.

(5) Es sind nur solche Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig, die in dieser Geschäftsordnung folgendermaßen gekennzeichnet sind: {GO-Antrag ...}.

Begründung

In den ersten fünf Punkten des Abschnitts "Anträge zur Geschäftsordnung" werden allgemeine Regeln, wie GO-Anträge zu stellen sind und wie darüber abzustimmen ist, mit Details zu einem speziellen GO-Antrag, nämlich dem GO-Antrag auf Alternativantrag, vermischt. Daher werden diese fünf Punkte neu gegliedert, um eine bessere Lesbarkeit herzustellen und den logischen Zusammenhang deutlicher zu machen. Außerdem werden einige kleine Ungereimtheiten beseitigt.

Insbesondere erhält in der Neufassung der GO-Antrag auf Alternativantrag einen eigenen Unterabschnitt, so wie das bei den anderen GO-Anträgen, die nicht bereits weiter oben im Text erläutert wurden, auch der Fall ist.

Die aktuelle GO sieht für den Fall, dass es keine Gegenrede gibt vor, dass der GO-Antrag ohne Abstimmung angenommen wird. Es ist aber Usus, aber nicht Teil der GO, durch einen Zwischenruf "formal" eine inhaltslose Gegenrede zu halten, um so auch ohne Gegenrede eine Abstimmung zu erzwingen. Dies wurde jetzt in die GO mit aufgenommen.

Ein weiterer Punkt ist, dass der bisherige Satz "Jeder Pirat kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten" in der Regel in sinnvoller Weise so interpretiert wurde und wird, dass bei GO-Anträgen nur genau eine Fürrede und höchstens eine Gegenrede zulässig sind, die aber von jedem Piraten gehalten werden können. Dies entspricht auch der üblichen Handhabung in GOs anderer Parteien und in Vereinssatzungen.
In einigen Parteitagen wurde dieser Satz aber von der Versammlungsleitung so interpretiert, dass im Prinzp so viele Für- und Gegenreden gehalten werden können, wie Piraten anwesend sind. Dies führte dazu, dass die gelegentlich aufflammenden GO-Schlachten noch weiter ausuferten, so dass für die eigentliche Arbeit noch weniger Zeit blieb. GO-Anträge sind wichtig, aber eine Für- und eine Gegenrede sind bei der Fülle der GO-Anträge wirklich genug. Auch in der neuen Fassung bleibt aber erhalten, dass jeder Pirat die Für- oder Gegenrede halten kann, also auch die gerade Betroffenen oder die Versammlungsleitung selbst.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Hartmut 11:25, 31. Aug. 2012 (CEST)
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. cmrcx
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Damit wir darüber sinnvoll diskutieren können, wäre eine Nummerierung des neuen Texts sinnvoll. Der ganze Abschnitt ist §6.5, die 3 neuen Unterabschnitte wären dann 6.5.1 bis 6.5.3 und die bestehenden Abschnitte würden neu nummeriert. Ganz schön umständlich. --cmrcx 17:33, 31. Aug. 2012 (CEST)
• Wenn Du den bisherigen Absatz 4 auftrennst, ist nicht mehr klar, dass auch ein GO-Antrag auf Alternativantrag dazu führt, dass der Antrag nicht mehr automatisch angenommen ist. --cmrcx 17:33, 31. Aug. 2012 (CEST)
• Der Absatz Antrag auf Alternativantrag (2) ist falsch. Der Alternativantrag wird ja mit dem GO-Antrag auf Alternativantrag schon genannt. Er braucht dafür nicht erst angenommen werden. Abgestimmt wird erst, wenn alle ihre GO-Anträge auf Alternativantrag gestellt haben. --cmrcx 17:33, 31. Aug. 2012 (CEST)
• Wenn es hier nur um GO-Anträge geht, sollte das auch aus dem Titel des Antrags hervorgehen. --cmrcx 17:33, 31. Aug. 2012 (CEST)
• Insgesamt muss ich sagen, dass ich die bisherige Fassung viel verständlicher finde, als die neue. --cmrcx 17:33, 31. Aug. 2012 (CEST)