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Tagesordnung
Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:
- Aufgrund deaktiverten LQFB erfolgt die Sortierung nach
- Antragsnummer
- Alle Anträge die dem gleichen Kapitel im Grundsatzprogramm angehören
- Anträge beim Themenschwerpunkt werden sortiert nach ihrem Eingangsdatum
- X005: Anträge können von Berliner PIRATEN gestellt werden. Ist die Antragsstellerin Angelika PIRAT im LV Berlin
Folgende Änderungen sind durchgeführt:
- Nummerierung korrigiert (5 war doppelt)
- Neuer TOP: Positionspapiere
Tagesordnung / Entwurf - Stand: 10.12.17 17:37 Uhr
HINWEIS: Diese Tagesordnung wird fortlaufend aktualisiert, inklusive Ergebnisse.
Die Versammlung geschlossen!!!
01. Begrüßung 
02. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten)
Versammlungsleitung: Team Gabriele (mit FJ und Simon)
Wahlleiterin: Leonore
03. Bestimmung der Wahlhelfer
04. Abstimmung über die Geschäftsordnung
05. Abstimmung über die Tagesordnung
05.1 Konkurrierend
05.1.1 X00? Tagesordnungsentwurf der Antragskommission
06. Rechenschaftsberichte des Vorstands
07. Bericht der Kassenprüfer
08. Entlastung und Verabschiedung des Vorstands
09. Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands,
Abstimmung ob und wieviele Beisitzer gewählt werden sollen
"bis zu 5 Beisitzer*innen werden gewählt"
10. Wahl des Landesvorstands V1 (obligatorisch)
abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37
1. Simon Kowalewski 24 - 65 %
2. Therese Lehnen 7 - 18 %
11. Wahl des Landesvorstands V2 (obligatorisch)
abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37
1. Therese Lehnen 26 (7 Nein) - 70 %
12. Wahl des Landesvorstands Schatzmeister (obligatorisch)
abgegebene Stimmen: 36 - davon gültig: 36
1. Achim Weinberger 33 (0 Nein) - 92 %
13. Wahl des Landesvorstands PolGF (obligatorisch)
abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37
1. Franz-Josef Schmitt 30 (3 Nein) - 81 %
14. Wahl des Landesvorstands GenSek (obligatorisch)
abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37
1. Marlene 28 (3 Nein) - 76 %
15. Rechenschaftsberichte des Schiedsgerichts
16. Anträge zur Zusammensetzung des Schiedsgerichtes
16.1 X001 - Fünf Richter für das Schiedsgericht wählen
Mit Ändeurng "bis zu" angenommen
17. Wahl des Schiedsgerichtes
17.1 Wahl der Schiedsrichter (3 Richter, § 3 Abs. 1 SGO)
abgegebene Stimmen: 33 - davon gültig: 33
1. Georg von Boroviczeny 29 - 88 %
2. Bettina Günter 32 - 97 %
3. Lothar Kurtz 30 - 91 %
4. Michael Delfs 31 - 94 %
5. Philipp Zühlke 24 - 73 %
17.2 Wahl der Ersatzrichter (2 Ersatzrichter, § 3 Abs. 2 SGO)
abgegebene Stimmen: 33 - davon gültig: 32
1. Ferdinand Perssen 32 - 100 %
2. [[André Lefeber 29 - 91 %
17. Wahl des Landesvorstands Beisitzer (optional § 8 Abs. 1 Satzung Berlin 2 - 4 Beisitzer möglich)
abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37
1. Alexander Spies 30 - 82 %
2. Ute Laack 29 - 78 %
3. Martin Haase 36 - 97 %
19. Wahl der Kassenprüfer (3 Kassenprüfer § 7a Abs. 3 Nr. 5 der Satzung Berlin)
Es wurde geheim abgestimmt!
abgegebene Stimmen: 35 - davon gültig: 35
1. Ferdinand Perssen 33 - 94 %
2. Sylvia Dürrwald 21 - 60 %
3. Horst Wilms 35 - 100 %
20. Satzungsänderungsanträge (1)
20.1 S001 - Mitglieder statt Beisitzer
21. Programmanträge
21.1 GP001 - Digitalpolitik der PIRATEN Berlin
21.2 GP002 - LQFB: 100% - Förderung der Photovoltaik neu denken
21.3. Konkurrierend:
Im Approval GP003 gewonnen. Abschließende Abstimmung ebenfalls.
21.3.1 GP003 - Anständigen Mindestlohn gewährleisten
21.3.2 GP004 
- Anständigen Mindestlohn gewährleisten
21.4. Konkurrierend:
21.4.1 GP005 - Festlegung der Höhe des Grundeinkommens
21.4.2 GP019 - Höhe des BGE festlegen
21.5 GP006 - Anspruchsberechtigte des Grundeinkommens
ab hier Fortsetzung am Sonntag
21.6 GP009 - Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne
jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert
21.7 GP010 - Anspruchsberechtigte der Grundsicherung
21.8. Konkurrierend:
21.8.1 GP011 - Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten
im Approval gegen GP021 unterlegen
21.8.2 GP021 - Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten
21.9 GP012 - Anspruchsberechtigte des BAFöGs
21.10 GP013 - BAFöG-Ausgestaltung. Gleichsetzung des BAföG-Fördersatzes mit der
Grundsicherung. Abschaffung der BAföG-Rückzahlung, BAföG-Elternabhängigkeit und Altersgrenzen beim BAföG.
Anpassung der Bezugsdauer an die reale durchschnittliche Studiendauer.
21.11 Konkurrierend:
21.11.1 GP014 - Grundsätzliches Verbot der Studiengebühren in jeglicher Form an
staatlichen Hochschulen
21.11.2 GP017 - Wir lehnen Studiengebühren an den staatlichen Hochschulen
und Universitäten hab
staatlichen Hochschulen
21.12 GP015 - Alle Polizisten einschließlich Bundespolizisten
sollen individuelle Nummernschilder bundesweit bei der Arbeit tragen
21.13 GP016 - Transitlager (Transitzentren) und Sammellager für Flüchtlinge
bundesweit schließen und grundsätzlich verbieten. Ihre Bewohner in
dezentralen Wohnungen unterbringen.
-->> Hier kurz weiter mit den sonstigen Anträgen X006 bis X011 (TOP 23.4 - 23.9)
21.14 GP018 - Digitale Agenda der PIRATEN Berlin
21.15 GP020 - Grundsicherung schaffen, Sanktionen abschaffen
22. Positionspapiere
22.1 PP001 - Zukunft für Obdachlose
22.2 PP002 - Geflüchtete - nicht alle haben im Januar Geburtstag
22.3 PP003 (-) - Pimp my Police Wurde auf der Versammlung zurückgezogen
22.4 PP004 - CraftBeer-City Berlin
22.5 PP005 - Mücken-Scan für Berlin
22.6 PP006 (-) - Sklaverei in Berlin begrenzen wurde auf der Versammlung zurückgezogen
22.7 Konkurrierend:
22.7.1 PP007 (-) - Mit Fahrverbot gegen NOx und Feinstaub wurde auf der Versammlung zurückgezogen
22.7.2 PP008 - Umweltpolitik - Feinstaubregeln einhalten!
22.8 PP009 - Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne
jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert
22.9 PP010 (-) - Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten Wurde auf der Versammlung zurückgezogen
22.10 PP011 (-) - neingeschränkte Arbeitserlaubnis für alle Geflüchteten. Wurde auf der Versammlung zurückgezogen
23. Sonstige Anträge (3)
23.1 X002 - professionelle Pressearbeit der Piratenpartei nachhaltig sichern
23.2 X004 - Öffentliches Piraten-Ranking für Regierungen, Abgeordnete,
Behörden, Organisationen, Unternehmen und Personen des öffentlichen Interesses.
23.3 X005 - Für eine menschenwürdige Pflege: Fachkräfte schützen <<--
23.4 X006 - H3rmi-Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?
23.5 X007 - H3rmi-Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
23.6 X008 - H3rmi-Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben
einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?
23.7 X009 - H3rmi-Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
23.8 X010 - H3rmi-Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder
benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?
23.9 X011 - H3rmi-Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische
Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
23.10 X012 - Finanzmittel für Wahlkämpfe
24. Aussprache/Diskussion
25. Sonstiges
Legende:
Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt
Antrag abgelehnt
(-) Kein Beschluss notwendig
Text Antrag zurückgezogen
* Antrag nicht mehr behandelt
