BE:Parteitag/2017.2/Tagesordnung
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Tagesordnung
Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:
- Themenschwerpunkt
- Vorstandsneuwahl
- Antragsreihenfolge
- Aufgrund deaktiverten LQFB erfolgt die Sortierung nach
- Antragsnummer
- Alle Anträge die dem gleichen Kapitel im Grundsatzprogramm angehören
- Anträge beim Themenschwerpunkt werden sortiert nach ihrem Eingangsdatum
- X005: Anträge können von Berliner PIRATEN gestellt werden. Ist die Antragsstellerin Angelika PIRAT im LV Berlin
Folgende Änderungen sind durchgeführt:
- Nummerierung korrigiert (5 war doppelt)
- Neuer TOP: Positionspapiere
Tagesordnung / Entwurf - Stand: 10.12.17 17:37 Uhr
HINWEIS: Diese Tagesordnung wird fortlaufend aktualisiert, inklusive Ergebnisse.
Die Versammlung geschlossen!!!
01. Begrüßung 02. Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollanten) Versammlungsleitung: Team Gabriele (mit FJ und Simon) Wahlleiterin: Leonore 03. Bestimmung der Wahlhelfer 04. Abstimmung über die Geschäftsordnung 05. Abstimmung über die Tagesordnung 05.1 Konkurrierend 05.1.1 X00? Tagesordnungsentwurf der Antragskommission 06. Rechenschaftsberichte des Vorstands 07. Bericht der Kassenprüfer 08. Entlastung und Verabschiedung des Vorstands 09. Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands, Abstimmung ob und wieviele Beisitzer gewählt werden sollen "bis zu 5 Beisitzer*innen werden gewählt" 10. Wahl des Landesvorstands V1 (obligatorisch) abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37 1. Simon Kowalewski 24 - 65 % 2. Therese Lehnen 7 - 18 % 11. Wahl des Landesvorstands V2 (obligatorisch) abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37 1. Therese Lehnen 26 (7 Nein) - 70 % 12. Wahl des Landesvorstands Schatzmeister (obligatorisch) abgegebene Stimmen: 36 - davon gültig: 36 1. Achim Weinberger 33 (0 Nein) - 92 % 13. Wahl des Landesvorstands PolGF (obligatorisch) abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37 1. Franz-Josef Schmitt 30 (3 Nein) - 81 % 14. Wahl des Landesvorstands GenSek (obligatorisch) abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37 1. Marlene 28 (3 Nein) - 76 % 15. Rechenschaftsberichte des Schiedsgerichts 16. Anträge zur Zusammensetzung des Schiedsgerichtes 16.1 X001 - Fünf Richter für das Schiedsgericht wählen Mit Ändeurng "bis zu" angenommen 17. Wahl des Schiedsgerichtes 17.1 Wahl der Schiedsrichter (3 Richter, § 3 Abs. 1 SGO) abgegebene Stimmen: 33 - davon gültig: 33 1. Georg von Boroviczeny 29 - 88 % 2. Bettina Günter 32 - 97 % 3. Lothar Kurtz 30 - 91 % 4. Michael Delfs 31 - 94 % 5. Philipp Zühlke 24 - 73 % 17.2 Wahl der Ersatzrichter (2 Ersatzrichter, § 3 Abs. 2 SGO) abgegebene Stimmen: 33 - davon gültig: 32 1. Ferdinand Perssen 32 - 100 % 2. [[André Lefeber 29 - 91 % 17. Wahl des Landesvorstands Beisitzer (optional § 8 Abs. 1 Satzung Berlin 2 - 4 Beisitzer möglich) abgegebene Stimmen: 37 - davon gültig: 37 1. Alexander Spies 30 - 82 % 2. Ute Laack 29 - 78 % 3. Martin Haase 36 - 97 % 19. Wahl der Kassenprüfer (3 Kassenprüfer § 7a Abs. 3 Nr. 5 der Satzung Berlin) Es wurde geheim abgestimmt! abgegebene Stimmen: 35 - davon gültig: 35 1. Ferdinand Perssen 33 - 94 % 2. Sylvia Dürrwald 21 - 60 % 3. Horst Wilms 35 - 100 % 20. Satzungsänderungsanträge (1) 20.1 S001 - Mitglieder statt Beisitzer 21. Programmanträge 21.1 GP001 - Digitalpolitik der PIRATEN Berlin 21.2 GP002 - LQFB: 100% - Förderung der Photovoltaik neu denken 21.3. Konkurrierend: Im Approval GP003 gewonnen. Abschließende Abstimmung ebenfalls. 21.3.1 GP003 - Anständigen Mindestlohn gewährleisten 21.3.2 GP004 - Anständigen Mindestlohn gewährleisten 21.4. Konkurrierend: 21.4.1 GP005 - Festlegung der Höhe des Grundeinkommens 21.4.2 GP019 - Höhe des BGE festlegen 21.5 GP006 - Anspruchsberechtigte des Grundeinkommens ab hier Fortsetzung am Sonntag 21.6 GP009 - Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert 21.7 GP010 - Anspruchsberechtigte der Grundsicherung 21.8. Konkurrierend: 21.8.1 GP011 - Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten im Approval gegen GP021 unterlegen 21.8.2 GP021 - Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten 21.9 GP012 - Anspruchsberechtigte des BAFöGs 21.10 GP013 - BAFöG-Ausgestaltung. Gleichsetzung des BAföG-Fördersatzes mit der Grundsicherung. Abschaffung der BAföG-Rückzahlung, BAföG-Elternabhängigkeit und Altersgrenzen beim BAföG. Anpassung der Bezugsdauer an die reale durchschnittliche Studiendauer. 21.11 Konkurrierend: 21.11.1 GP014 - Grundsätzliches Verbot der Studiengebühren in jeglicher Form an staatlichen Hochschulen 21.11.2 GP017 - Wir lehnen Studiengebühren an den staatlichen Hochschulen und Universitäten hab staatlichen Hochschulen 21.12 GP015 - Alle Polizisten einschließlich Bundespolizisten sollen individuelle Nummernschilder bundesweit bei der Arbeit tragen 21.13 GP016 - Transitlager (Transitzentren) und Sammellager für Flüchtlinge bundesweit schließen und grundsätzlich verbieten. Ihre Bewohner in dezentralen Wohnungen unterbringen. -->> Hier kurz weiter mit den sonstigen Anträgen X006 bis X011 (TOP 23.4 - 23.9) 21.14 GP018 - Digitale Agenda der PIRATEN Berlin 21.15 GP020 - Grundsicherung schaffen, Sanktionen abschaffen 22. Positionspapiere 22.1 PP001 - Zukunft für Obdachlose 22.2 PP002 - Geflüchtete - nicht alle haben im Januar Geburtstag22.3 PP003 (-) - Pimp my PoliceWurde auf der Versammlung zurückgezogen 22.4 PP004 - CraftBeer-City Berlin 22.5 PP005 - Mücken-Scan für Berlin22.6 PP006 (-) - Sklaverei in Berlin begrenzenwurde auf der Versammlung zurückgezogen 22.7 Konkurrierend:22.7.1 PP007 (-) - Mit Fahrverbot gegen NOx und Feinstaubwurde auf der Versammlung zurückgezogen 22.7.2 PP008 - Umweltpolitik - Feinstaubregeln einhalten! 22.8 PP009 - Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert22.9 PP010 (-) - Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleistenWurde auf der Versammlung zurückgezogen22.10 PP011 (-) - neingeschränkte Arbeitserlaubnis für alle Geflüchteten.Wurde auf der Versammlung zurückgezogen 23. Sonstige Anträge (3) 23.1 X002 - professionelle Pressearbeit der Piratenpartei nachhaltig sichern 23.2 X004 - Öffentliches Piraten-Ranking für Regierungen, Abgeordnete, Behörden, Organisationen, Unternehmen und Personen des öffentlichen Interesses. 23.3 X005 - Für eine menschenwürdige Pflege: Fachkräfte schützen <<-- 23.4 X006 - H3rmi-Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? 23.5 X007 - H3rmi-Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? 23.6 X008 - H3rmi-Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? 23.7 X009 - H3rmi-Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? 23.8 X010 - H3rmi-Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? 23.9 X011 - H3rmi-Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? 23.10 X012 - Finanzmittel für Wahlkämpfe 24. Aussprache/Diskussion 25. Sonstiges
Legende: Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt Antrag abgelehnt (-) Kein Beschluss notwendigTextAntrag zurückgezogen * Antrag nicht mehr behandelt