BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal/Grundsatzprogramm - 013

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2017.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
Version Antragsformular LMVB172: 1.1.14-0111

Antragsnummer

GP013

Einreichungsdatum

Antragstitel

BAFöG als Bildungsgrundeinkommen Gleichsetzung des BAföG-Fördersatzes mit der Grundsicherung. Abschaffung der BAföG-Rückzahlung, BAföG-Elternabhängigkeit und Altersgrenzen beim BAföG. Anpassung der Bezugsdauer an die reale durchschnittliche Studiendauer.

Antragsteller

Belomor


Antragstyp

Grundsatzprogramm


Kapitel im Grundsatzprogramm

04 - Bildung

Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Programmpunkt im Grundsatzprogramm der PIRATEN Berlin im Kapitel 04 an geeigneter Stelle einzufügen:

Die PIRATENPARTEI Deutschland Berlin fordert elternunabhängiges und rückzahlungsfreies BAföG für alle Bildungsgänge so lange kein Grundeinkommen existiert . Die Altersgrenzen beim BAföG sollen abgeschafft und die Bezugsdauer an die reale durchschnittliche Studiendauer anpasst werden.

Der BAföG-Fördersatz soll auf Stand 2017 1.150 Euro betragen und wird laufend geprüft und angepasst.

Antragsbegründung

Nach dem Armutsbericht 2016 liegt derzeit die Armutsgrenze bei 1065,- Euro.

https://www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/geld/armut-in-deutschland-ab-diesem-einkommen-gelten-sie-als-arm-28816680?dmcid=smfbp

Die folgenden Links zeigen: 1.000 Euro reichen nicht für ein würdevolles Leben.

http://computerdemokratie.de/2017/05/16/eine-antwort-auf-martin-oetting/#more-53

http://computerdemokratie.de/2017/04/01/grundeinkommen-und-volkswirtschaft/#more-35

Liquid Feedback

nicht vorhanden

Piratenpad


Datum der letzten Änderung

10.12.2017


Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

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