BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal/Grundsatzprogramm - 012

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

<- Zurück zum Antragsportal

Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2017.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
Version Antragsformular LMVB172: 1.1.14-0111

Antragsnummer

GP012

Einreichungsdatum

Antragstitel

Anspruchsberechtigte des BAFöGs

Antragsteller

Belomor


Antragstyp

Grundsatzprogramm


Kapitel im Grundsatzprogramm

04 - Bildung

Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Programmpunkt im Grundsatzprogramm der PIRATEN Berlin im Kapitel 04 an geeigneter Stelle einzufügen:

Die PIRATENPARTEI Deutschland Berlin fordert eine Anspruchsberechtigung auf BAFöG ohne Wartezeit für alle Geflüchteten unabhängig vom Lebensalter.

Antragsbegründung

BAFöG ohne Wartezeit für alle Geflüchteten

Flüchtlinge mit Aufenthalt aus humanitären Gründen und Geduldete Flüchtlinge können zurzeit das BAFöG erst nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland bekommen.

https://www.nds-fluerat.org/16607/aktuelles/erleichterter-zugang-zu-bafoeg-und-bab-fuer-geduldete-und-menschen-mit-humanitaerer-aufenthaltserlaubnis-ab-01-01-2016/

Wir fordern, dass alle Geflüchteten, die in Deutschland ein Studium aufnehmen, BAFöG ohne Wartezeit bekommen sollen.


Wir wollen jeder Art von Diskriminierung in Deutschland entgegenwirken.

Anerkannte Asylberechtigte und Kontingentflüchtlinge sind in dem Antrag erwähnt, um die Gleichstellung von in Deutschland lebenden anerkannten Asylberechtigten, Flüchtlingen mit Aufenthalt aus humanitären Gründen, Geduldeten Flüchtlinge, Kontingentflüchtlingen, unabhängig vom Lebensalter zu verdeutlichen.

Liquid Feedback

nicht vorhanden

Piratenpad


Datum der letzten Änderung

10.12.2017


Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

TOP

21